Suchergebnis

Donald Trump

Vorbereitungen für Trump-Impeachment schreiten voran

Die Demokraten im US-Repräsentantenhaus treiben die Vorbereitungen für ein Amtsenthebungsverfahren gegen Präsident Donald Trump voran.

Bereits am Mittwochabend (Ortszeit) wird sich der Justizausschuss im Repräsentantenhaus mit den beiden Anklagepunkten gegen Trump befassen, wie aus einer Ankündigung des Ausschusses hervorgeht. Für Donnerstag ist dann eine weitere Sitzung angesetzt. Dann könnte der Ausschuss über die Anklagepunkte abstimmen und damit eine Empfehlung ans Plenum des Repräsentantenhauses geben.

Neues Freihandelsabkommen für Nordamerika kommt

Nach zähen Verhandlungen sehen sich alle Seiten als Sieger: US-Präsident Donald Trump hat ein von ihm angestoßenes Freihandelsabkommen für Nordamerika durchgesetzt, die Demokraten im Kongress wiederum wollen den Pakt deutlich verbessert haben. Sogar die Gewerkschaften begrüßen die Einigung. Der Pakt umfasse jetzt unter anderem strengere Regeln für die Rechte von Arbeitnehmern und den Umweltschutz, sagte die Sprecherin des Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi.

Donald Trump

USMCA: Neues Freihandelsabkommen für Nordamerika kommt

Nach zähen Verhandlungen sehen sich alle Seiten als Sieger: US-Präsident Donald Trump hat ein von ihm angestoßenes Freihandelsabkommen für Nordamerika durchgesetzt, die Demokraten im Kongress wiederum wollen den Pakt deutlich verbessert haben.

Sogar die Gewerkschaften begrüßen die Einigung. Der Pakt umfasse jetzt unter anderem strengere Regeln für die Rechte von Arbeitnehmern und den Umweltschutz, sagte die Sprecherin des Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, am Dienstag vor Journalisten.

Nancy Pelosi

US-Demokraten stellen Anklage gegen Trump vor

Die Demokraten im US-Repräsentantenhaus haben eine zentrale Voraussetzung für die formelle Eröffnung eines Amtsenthebungsverfahrens gegen Präsident Donald Trump geschaffen.

Der Vorsitzende des Justizausschusses, Jerrold Nadler, stellte am Dienstag zwei Anklagepunkte für ein Amtsenthebungsverfahren (Impeachment) vor. Der Präsident soll sich demnach wegen Machtmissbrauchs und Behinderung der Ermittlungen des Parlaments verantworten. Das Plenum im Repräsentantenhaus könnte nun noch vor Weihnachten über die Punkte abstimmen und ein ...

Nancy Pelosi

Pelosi verteidigt angestrebtes Impeachment gegen Trump

Die Vorsitzende des US-Repräsentantenhauses, die Demokratin Nancy Pelosi, hat das angestrebte Amtsenthebungsverfahren gegen Präsident Donald Trump verteidigt.

„Die Fakten sind klar. Die Verfassung ist klar. Der Präsident hat gegen die Verfassung verstoßen“, sagte Pelosi am Donnerstagabend bei einer Veranstaltung des Senders CNN in Washington, bei der die Top-Demokratin von Wählern befragt wurde.

Würden die Demokraten das Verfahren nicht weiter verfolgen, würde das ein fatales Signal auch an künftige Präsidenten aussenden: ...

Demokraten bereiten Impeachment-Anklage gegen Trump vor

Es wird ernst für Donald Trump: Das US-Repräsentantenhaus geht den nächsten wichtigen Schritt hin zu einem Amtsenthebungsverfahren gegen den Präsidenten. Die Vorsitzende der Kongresskammer, die Demokratin Nancy Pelosi, rief offiziell den Justizausschuss auf, Anklagepunkte gegen Trump zu entwerfen. Das ist eine Voraussetzung für ein späteres Votum im Plenum des Repräsentantenhauses über ein mögliches Impeachment. Die eigentliche Entscheidung in einem solchen Verfahren fällt am Ende aber im US-Senat, wo Trumps Republikaner die Mehrheit haben.

Kapitol

Demokraten bereiten Impeachment-Anklage gegen Trump vor

Es wird ernst für Donald Trump: Das US-Repräsentantenhaus geht den nächsten wichtigen Schritt hin zu einem Amtsenthebungsverfahren gegen den Präsidenten.

Die Vorsitzende der Kongresskammer, die Demokratin Nancy Pelosi, rief am Donnerstag in Washington offiziell den Justizausschuss auf, Anklagepunkte gegen Trump zu entwerfen.

Dies ist eine Voraussetzung für ein späteres Votum im Plenum des Repräsentantenhauses über ein mögliches Impeachment.

Impeachment: Repräsentantenhaus entwirft Anklagepunkte

Das US-Repräsentantenhaus geht den nächsten wichtigen Schritt für ein mögliches Amtsenthebungsverfahren gegen Präsident Donald Trump. Die Vorsitzende der Kongresskammer, die Demokratin Nancy Pelosi, kündigte in Washington an, es sollten nun Anklagepunkte gegen Trump entworfen werden. Das ist die Voraussetzung für ein späteres Votum im Plenum des Repräsentantenhauses über ein mögliches Impeachment des Präsidenten. Die eigentliche Entscheidung in einem solchen Verfahren fällt allerdings im US-Senat, wo Trumps Republikaner die Mehrheit haben.

China und die Uiguren

US-Gesetz zu verfolgten Uiguren empört Peking

Neuer Ärger zwischen den USA und China: Fast einstimmig hat das US-Abgeordnetenhaus ein gesetzliches Vorhaben zum Schutz der Uiguren im Nordwesten Chinas beschlossen.

Es soll Sanktionen gegen chinesische Regierungsvertreter ermöglichen, die für die Unterdrückung der muslimischen Volksgruppe verantwortlich gemacht werden. Auch in Deutschland wird der Ruf nach Strafmaßnahmen lauter: Die Grünen fordern, dass auch die Bundesregierung ähnliche Strafmaßnahmen gegen chinesische Politiker erlässt.

Händeschütteln

UN-Klimakonferenz: Guterres fordert Tempo

Die Zeit drängt, Millionen demonstrieren - aber die Staaten handeln langsam: Mit eindringlichen Rufen nach mehr Klimaschutz hat die 25. UN-Klimakonferenz begonnen.

Der Generalsekretär der Vereinten Nationen, Antonio Guterres, sprach in Madrid von einem „Krieg gegen die Natur“, der beendet werden müsse. „Wenn wir nicht schnell unseren Lebensstil ändern, gefährden wir das Leben an sich.“

196 Staaten und die EU verhandeln in den kommenden zwei Wochen darüber, wie das Pariser Klimaabkommen verwirklicht und die ...