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AfD-Chef

Meuthen: Kalbitz darf nicht Fraktionschef bleiben

Nach dem bestätigten Rauswurf von Brandenburgs AfD-Fraktionschef Andreas Kalbitz aus der Partei droht neuer Ärger.

Der AfD-Bundesvorsitzende Jörg Meuthen will dagegen vorgehen, wenn Kalbitz wie angekündigt an der Spitze der Landtagsfraktion bleibt, obwohl er kein Parteimitglied mehr ist. „Damit würde sich die gesamte Fraktion direkt gegen die Partei im Ganzen wenden. Das wäre so nicht hinnehmbar“, sagte Meuthen im RBB-Sender „Radio eins“.

AfD und der Verfassungsschutz

AfD-Mitglieder bieten Verfassungsschutz Zusammenarbeit an

Immer mehr AfD-Mitglieder wollen dem Verfassungsschutz nach der Einstufung des Brandenburger AfD-Landesverbands als Verdachtsfall Informationen liefern.

Ein Sprecher des Innenministeriums in Brandenburg sagte dem „Tagesspiegel“ (Freitag): „Seit der Einstufung der AfD in Brandenburg verzeichnet der Verfassungsschutzverbund deutschlandweit regen Zulauf von AfD-Mitgliedern, die ihre Zusammenarbeit anbieten.“ Weitere Informationen nannte der Sprecher mit Verweis auf operative Gründe auf Anfrage nicht.

Oktoberfest-Attentat 1980

Oktoberfestattentat: Bombenleger wollte Führerstaat

Fast 40 Jahre nach dem Oktoberfestattentat belegen neue Ermittlungen eindeutig: Die Tat mit 13 Toten und mehr als 200 Verletzten war rechtsextremistisch motiviert.

Der Bombenleger Gundolf Köhler wollte die damalige Bundestagswahl beeinflussen - und wünschte sich einen Führerstaat nach dem Vorbild des Nationalsozialismus. Das ergaben die umfangreichen neuen Untersuchungen, die gut fünfeinhalb Jahre andauerten. Konkrete Ansätze zur Verfolgung etwaiger Hintermänner oder Komplizen wurden aber auch nach Prüfung Hunderter Spuren nicht ...

Oktoberfest-Attentat 1980

Ermittlungen zu Oktoberfest-Attentat von 1980 wieder eingestellt

Das Oktoberfestattentat von 1980 war eindeutig rechtsextremistisch motiviert. Das ergaben dem Vernehmen nach die neuen Ermittlungen zu der Tat mit 13 Toten und mehr als 200 Verletzten. Die Bundesanwaltschaft stellte am Montag die vor gut fünfeinhalb Jahren neu aufgenommenen Ermittlungen ein, wie ein Sprecher in Karlsruhe am Dienstagabend sagte. Zuvor hatten „Süddeutsche Zeitung“, „Spiegel“ und „Tagesspiegel“ darüber berichtet.

Wir haben keine zureichenden, tatsächlichen Anhaltspunkte für die Beteiligung weiterer Personen als ...

Bußgeld: Fackelmarsch über ehemalige Reichsparteitagsgelände

Nach einem Fackelzug von Rechtsextremen über das Nürnberger Reichsparteitagsgelände hat das Amtsgericht einen ehemaligen NPD-Funktionär zu 1200 Euro Bußgeld verurteilt. Ursprünglich hatte das Ordnungsamt wegen des Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz eine Geldbuße von 800 Euro festgesetzt - dagegen klagte der Initiator des Aufmarschs. „Offenbar hat er sich nicht einseitig gezeigt und muss nun noch mehr zahlen“, sagte ein Sprecher des Gerichts am Freitag.

Schriftsteller Imre Török soll Verdienstorden erhalten

Hohe Auszeichnung für Imre Török: Der in Leutkirch wohnhafte Schriftsteller soll nach der Corona-Krise für sein Engagement gegen Rassismus und Rechtsextremismus den Verdienstorden des Landes Baden-Württemberg erhalten.

„Freudig überrascht“ habe er auf den Brief des Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann reagiert, verrät der 71-Jährige im Gespräch mit der „Schwäbischen Zeitung“.

Für sein Schriftstellerdasein hat Imre Török einen idyllischen Ort ausgewählt: den Weiler Ewigkeit in der Nähe von Tautenhofen, den er ...

Rechtsextremistische Gefährder

Deutsche Rechtsextremisten vernetzt in Russland

Militante Rechtsextreme aus Deutschland sollen laut einem Medienbericht in Russland für Kampfhandlungen trainiert worden sein.

Die paramilitärische Ausbildung in einem speziellen Lager bei St. Petersburg hätten mehrere Mitglieder der vom Verfassungsschutz beobachteten NPD-Jugendorganisation Junge Nationalisten und der Partei „Der III. Weg“ absolviert, schreibt das Nachrichtenmagazin „Focus“ (Freitag) und beruft sich dabei auf Sicherheitskreise.

Dekan Ernst-Wilhelm Gohl hat Hakenkreuze und AfD-Parolen auf Kirchenbänken im Ulmer Münster entdeckt.

Das sind die Rechten Umtriebe der Region

Eine deutliche Zunahme von Straftaten mit rechtsextremistischem Hintergrund hat jüngst wie berichtet das Ulmer Polizeipräsidium vermeldet. Jetzt hat das „Recherchekollektiv Rechte Umtriebe Ulm“ in diesem Zusammenhang eine Broschüre über Aktivitäten rechter und extrem rechter Akteure in Ulm und Umgebung veröffentlicht.

Eine Motivation der Autoren ist der Fakt, dass in polizeilichen Statistiken Aktivitäten, die nicht unter das Strafgesetz fallen, oftmals nicht erwähnt werden.

Heinz Geyer hat eine umfangreiche Dokumentation der Geschichte der Gewerkschaft im Kreis Tuttlingen, und damit seine eigene, ers

75 Jahre Kriegsende: mahnende Dokumentation aus der Geschichte

Mahner? – Ja. In der Wüste? – Nein. Denn Heinz Geyer wird gehört, auch heute noch, auch wenn die Mission des früheren Gewerkschafts-Bezirksvorsitzenden im Ruhestand eine Herkulesaufgabe ist: Die Dokumentation der Geschichte des DGB im Kreis Tuttlingen und die großen Linien, die sich für ihn über lange Strecken mit denen der Sozialdemokratie deckten – bis zur Rüstungspolitik der Regierungspartei und – der endgültige Bruch für Geyer – bis zu Schröders Agenda 2010: Themen wie Arbeitnehmerrechte, soziale Gerechtigkeit, Abrüstung, Internationalität ...

 Lassen die Geburtstagsfeier ausfallen: Oskar Schmid mit seiner Ehefrau Maria.

Ein Leben für die Heimatgemeinde Flochberg

„Ich bin zwar kein guter Christ, aber ich glaube. Der Glaube ist wichtig. Man muss zwar nicht jedes Wochenende in die Kirche gehen, aber mir hat mein Glaube in meinem Leben viel Kraft gegeben“, sagt der frühere Flochberger Ortsvorsteher Oskar Schmid auf die Frage, welchen Stellenwert die Kirche in seinem Leben einnimmt. So ist es keine Überraschung, dass er kurzentschlossen 1000 Euro für den Bau des neuen Gemeindehauses spendet. Der Grund: Seine lang geplante Feier zum 80.