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Gedenken

Gedenken an Völkermord von Srebrenica vor 25 Jahren

Bei einer Trauerfeier in der Opfergedenkstätte Potocari haben Bosnien-Herzegowina und politische Vertreter aus aller Welt des Massakers von Srebrenica vor 25 Jahren gedacht.

Hinterbliebene der Opfer, bosnische Spitzenpolitiker und ausländische Diplomaten legten Blumen am Denkmal nieder. Särge mit den sterblichen Überresten von neun weiteren Opfern, die erst in den vergangenen Monaten identifiziert worden waren, wurden auf dem Friedhof von Potocari in frisch ausgehobene Gräber gelassen.

Carrie Lam

Internetriesen fürchten Sicherheitsgesetz in Hongkong

Aus Angst vor dem neuen Gesetz zum Schutz der nationalen Sicherheit in Hongkong gehen große Internetkonzerne auf Distanz zu Strafverfolgern in Chinas Sonderverwaltungsregion.

Die populäre internationale Videoplattform TikTok kündigte an, sich ganz vom Hongkonger Markt zurückzuziehen. Das chinesische Mutterhaus ByteDance bestätigte nach Medienberichten, dass der internationale TikTok-Dienst „angesichts der jüngsten Ereignisse“ in Hongkong eingestellt werde.

Festnahmen

Proteste gegen Sicherheitsgesetz für Hongkong

Als Reaktion auf das drastische chinesische Sicherheitsgesetz für Hongkong bietet die ehemalige Kolonialmacht Großbritannien bis zu drei Millionen ehemaligen Untertanen in der Metropole die Einbürgerung an.

Tausende Hongkonger protestierten gegen das Inkrafttreten des Gesetzes am 23. Jahrestag der Rückgabe der früheren britischen Kronkolonie 1997 an China. Es gibt Chinas Organen weitreichende Vollmachten in der eigentlich autonomen Sonderverwaltungsregion.

Mike Pompeo

US-Außenminister für längeres Iran-Waffenembargo

US-Außenminister Mike Pompeo hat sich im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen für eine unbegrenzte Verlängerung des Waffenembargos gegen den Iran ausgesprochen.

Das Land sei keine „verantwortungsbewusste Demokratie“ und der Rat müsse den Iran weiter zur Rechenschaft ziehen, sagte Pompeo bei einer virtuellen Sitzung. „Hört auf die Länder in der Region, auf Israel, die Golf-Staaten, die Länder im Mittleren Osten, die am meisten den Nachstellungen Irans ausgesetzt sind.

China schafft Fakten

China erlässt Sicherheitsgesetz für Hongkong

Ungeachtet massiver Kritik hat China das umstrittene Gesetz zum Schutz der nationalen Sicherheit in Hongkong erlassen. Der Ständige Ausschuss des Volkskongresses in Peking verabschiedete das Gesetz einstimmig.

Es richtet sich gegen Aktivitäten, die von Peking als subversiv, separatistisch oder terroristisch angesehen werden. Auch soll es „heimliche Absprachen“ von Aktivisten mit Kräften im Ausland bestrafen. Kritiker sehen eine „Waffe der Unterdrückung“.

John Bolton

Trump will Bolton Profite aus Enthüllungsbuch verwehren

Die Regierung von US-Präsident Donald Trump will dem früherem Nationalen Sicherheitsberater John Bolton jeden Profit aus dessen bevorstehendem Enthüllungsbuch verwehren.

Die Sprecherin des Weißen Hauses, Kayleigh McEnany, kündigte Konsequenzen für Bolton an. Man werde sicherstellen, „dass er keinen Gewinn aus seiner beschämenden Entscheidung zieht, seinen Wunsch nach Geld und Aufmerksamkeit über seine Verpflichtungen zum Schutz der Nationalen Sicherheit zu stellen“, teilte sie mit.

Bolton-Buch

US-Gericht: Bolton-Buch über das Weiße Haus kann erscheinen

Der frühere Nationale Sicherheitsberater John Bolton kann sein Buch mit explosiven Vorwürfen gegen US-Präsident Donald Trump einer Gerichtsentscheidung zufolge wie geplant an diesem Dienstag veröffentlichen.

Ein Bundesgericht in Washington lehnte am Samstag einen Antrag auf eine einstweilige Verfügung ab, mit der die Trump-Regierung die Veröffentlichung in letzter Minute verhindern wollte. In der Begründung von Richter Royce Lamberth hieß es, es sei zu spät für einen Veröffentlichungsstopp des Buches.

Den Präsidenten im Visier

Bolton will Klage gegen Buchveröffentlichung stoppen

Im Streit um sein Buch mit Vorwürfen gegen US-Präsident Donald Trump geht der ehemalige Sicherheitsberater John Bolton nun in die Offensive.

Vor dem zuständigen Bundesgericht beantragte der ehemalige Trump-Vertraute am Donnerstag (Ortszeit), die Forderung des Justizministeriums nach einer einstweiligen Verfügung gegen die Veröffentlichung des Buchs abzuweisen. Bolton stützt sich in dem Antrag nach einem Bericht des Magazins „Politico“ auf die in der US-Verfassung verankerte Meinungsfreiheit.

 John Bolton

Das steht im neuen Trump-Enthüllungsbuch

Ein Abendessen in Osaka, wo Japan im Juni vor einem Jahr einen Gipfel der G20-Nationen ausrichtet. Es ist die Gelegenheit für Donald Trump und Xi Jinping, vertraulich zu reden, ohne Begleittross, nur mit Dolmetschern an ihrer Seite. John Bolton, damals Nationaler Sicherheitsberater, hat hinterher, offenbar vom amerikanischen Übersetzer, erfahren, worum es bei dem Gespräch ging. Nun ist es die Schlüsselepisode eines Memoirenbands, der so viel Brisantes aus erster Hand enthält wie kein anderes Buch über Trumps Wirken im Oval Office.

Donald Trump

China droht USA wegen Sanktionsgesetz mit Widerstand

Nach der Unterzeichnung eines US-Sanktionsgesetzes, mit dem Peking für die Verfolgung von Uiguren bestraft werden soll, hat China den USA mit Konsequenzen gedroht.

Bei einem Treffen mit US-Außenminister Mike Pompeo auf Hawaii am Mittwoch äußerte Chinas oberster Diplomat Yang Jiechi laut einer Mitteilung des Pekinger Außenministeriums am Donnerstag „starke Unzufriedenheit“ über das Vorgehen der USA.

In einer separaten Mitteilung forderte das chinesische Außenministerium die USA auf, ihre Fehler „unverzüglich“ zu ...