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Mike Pompeo

Pompeo ließ Mitarbeiter Hund abholen

Hundebetreuung auf Bitten des Ministers: Eine interne Aufsichtsbehörde wirft dem früheren US-Außenminister Mike Pompeo und seiner Ehefrau Susan vor, während seiner Amtszeit in mehr als hundert Fällen Mitarbeiter des Ministeriums um die Erledigung persönlicher Angelegenheiten gebeten zu haben.

In einem am Freitag (Ortszeit) veröffentlichten Bericht hieß es unter anderem, die Pompeos hätten mehrfach darum gebeten, den Hund der Familie abzuholen oder bei ihrem Haus vorbeizufahren, um das Tier rauszulassen.

Außenminister Wang Yi

Taiwan: Peking kritisiert „Einmischung“ Washingtons

Für einen Neuanfang der Beziehungen hat Chinas Außenminister Wang Yi die USA aufgefordert, sich nicht in innere Angelegenheiten einzumischen. Auch müsse Washington seine offiziellen Kontakte zu Taiwan einstellen.

Das Ein-China-Prinzip sei eine «rote Linie, die nicht überschritten werden sollte», sagte Wang Yi am Sonntag während der Jahrestagung des Volkskongresses vor der Presse in Peking. China habe allgemein mit «Hegemonie, Überheblichkeit und Schikane» sowie «unverblümter Einmischung» zu kämpfen.

Im Gespräch: Ali Akbar Salehi (li.) und Behrouz Kamalvandi (Mi.) von der iranischen Atomenergieorganisation (AEIO)

Iran will keine Atom-Überwachung mehr

Iranische Politiker sind es gewohnt, in Verhandlungen mit dem Westen bis ans Limit zu gehen. So ist es auch jetzt wieder im Streit um die Arbeit der UN-Atominspekteure. Während der aus Wien angereiste Chef der Internationalen Atomenergiebehörde IAEA, Rafael Grossi, am Sonntag in Teheran bei Gesprächen mit der iranischen Führung zwei Tage vor Ablauf eines iranischen Ultimatums nach einem Kompromiss suchte, kündigte Außenminister Daschawad Sarif schon Einschränkungen für die Kontrolleure an.

Kein Durchgang

WHO-Team inspiziert Virus-Labor in Wuhan

Ein chinesisches Virus-Institut hat Verdächtigungen über undichte Stellen in seinem Hochsicherheitslabor als Ursache für den Ausbruch des Coronavirus zurückgewiesen.

Bei ihren Ermittlungen im Auftrag der Weltgesundheitsorganisation (WHO) besuchten ausländische Experten das Institut für Virologie (WIV) in Wuhan. In der Metropole in Zentralchina waren im Dezember 2019 erstmals Infektionen mit dem Sars-CoV-2-Virus entdeckt worden, mit dem sich weltweit mehr als 100 Millionen Menschen angesteckt haben.

Mittelstreckenraketen-Test

Iran testet Mittelstreckenraketen

Irans Streitkräfte haben bei Militärübungen am Persischen Golf erneut ihre umstrittenen Mittelstreckenraketen getestet. Nach Angaben der Nachrichtenagentur Tasnim verliefen die Tests alle erfolgreich.

Außer den Raketen mit einer Reichweite von 1800 Kilometern waren in dem großangelegten Seemanöver der Marine und der Revolutionsgarden auch Marschflugkörper und Drohnen getestet worden. Zudem wurden ein neuer Hubschrauberträger und ein neues Raketenschiff präsentiert.

Mike Pompeo

US-Außenminister Pompeo sagt Europa-Reise ab

Kurz vor dem Machtwechsel im Weißen Haus hat US-Außenminister Mike Pompeo seine letzte Auslandsreise zu den zunehmend kritisch gestimmten Verbündeten in Europa abgesagt.

Außenamtssprecherin Morgan Ortagus teilte mit, im Zuge der laufenden Übergabe der Amtsgeschäfte an den künftigen US-Präsidenten Joe Biden habe das Ministerium „alle in dieser Woche geplanten Reisen“ abgesagt. Eigentlich hätte Pompeo bei einem zweitägigen Besuch in Brüssel ab heute Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg und Belgiens Außenministerin Sophie Wilmès ...

Twitter

Twitter sperrt 70.000 QAnon-Accounts

Nach dem Sturm auf das US-Kapitol verschärft Twitter das Vorgehen gegen Unterstützer der Verschwörungstheorie QAnon. Seit vergangenem Freitag seien mehr als 70.000 Accounts gelöscht worden, teilte der Kurznachrichtendienst mit.

In vielen Fällen habe eine Person mehrere Profile betrieben. In den vergangenen Tagen beklagten unter anderem US-Außenminister Mike Pompeo und andere Personen aus dem Umfeld von Präsident Donald Trump, dass sie schlagartig mehrere Zehntausend Follower verloren hätten.

US-Regierung setzt Kuba wieder auf die Terrorliste

US-Regierung setzt Kuba wieder auf die Terrorliste

Die kubanische Regierung hat scharf kritisiert, dass die Vereinigten Staaten sie wieder auf die US-Terrorliste setzen.

Kubas Außenminister Bruno Rodríguez verurteilte dies auf Twitter als „heuchlerisch und zynisch“. Der Schritt der Amerikaner kommt kurz vor dem Ende der Amtszeit von Präsident Donald Trump. Er dürfte die Bemühungen der künftigen Regierung von Joe Biden erschweren, die von Trumps Vorgänger Barack Obama angestoßene Annäherung der Nachbarstaaten wieder aufzunehmen.

Außenminister Maas

CDU und Grüne kritisieren Maas' „Marshallplan“

Bundesaußenminister Heiko Maas stößt mit seinem Angebot an die USA, gemeinsam einen „Marshallplan für Demokratie“ zu erarbeiten, bei CDU und Grünen auf Kritik.

Zwar sei Maas' Analyse richtig, dass jede Krise der Demokratie in den USA auch Auswirkungen auf Deutschland habe, sagte der CDU-Außenpolitiker Johann David Wadephul der Deutschen Presse-Agentur. „Wir sollten gegenüber der ältesten westlichen Demokratie aber nicht als Oberlehrer auftreten.

Rund 50 prodemokratische Aktivisten in Hongkong festgenommen

Hongkonger Aktivist Joshua Wong droht weitere Haftstrafe

Dem prominenten Hongkonger Aktivisten Joshua Wong droht eine weitere Haftstrafe.

Gegen Wong, der wegen der Organisation eines unerlaubten Protests derzeit schon im Gefängnis sitzt, wurde am Donnerstag nach Hongkonger Medienberichten ein weiterer Haftbefehl wegen unterstellter Staatsgefährdung erlassen.

Der Haftbefehl gegen Wong erfolgte, nachdem am Mittwoch im größten Schlag gegen die Opposition seit Einführung des umstrittenen Sicherheitsgesetzes 53 demokratische Aktivisten festgenommen worden waren.