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Ladensterben

Altmaier will Ladensterben in Innenstädten verhindern

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier will in der Corona-Krise Pleiten von kleineren Läden in Innenstädten verhindern. „Wir müssen Konzepte zur Wiederbelebung der Innenstädte entwickeln“, sagte der CDU-Politiker der Deutschen Presse-Agentur.

„Wir wollen verhindern, dass es zu einem Sterben der Geschäfte in den Innenstädten kommt.“ Dabei setzt er vor allem auf Digitalisierung, um Einzelhändler zu stärken und das Shoppen und Verweilen für Kunden in den Stadtzentren attraktiver zu machen.

Thomas Strobl spricht auf einer Pressekonferenz

Strobl: Polizei nutzt zur Strafverfolgung keine Corona-Daten

Die Polizei in Baden-Württemberg verwendet laut Innenminister Thomas Strobl (CDU) keine Corona-Kontaktdaten von Restaurantbesuchern zur Strafverfolgung. „Die Daten von Gaststättenbesuchern werden nur zur Nachverfolgung von möglichen Infektionswegen genutzt“, sagte Strobl am Donnerstag den Zeitungen der Funke Mediengruppe. „Eine Verwendung etwa von der Polizei, um Straftaten zu verfolgen, ist unzulässig.“ Eine entsprechende Praxis in mehreren Bundesländern hatte für Kritik gesorgt.

Gästelisten als Corona-Vorsorge

Klarheit über Polizei-Zugriff auf Gästelisten gefordert

Der Gaststättenverband Dehoga fordert eine Klarstellung der 16 Landesregierungen, ob und wie die Polizei die bei Restaurantbesuchen notwendigen Corona-Gästelisten auswertet. „Das ist hochgradig sensibel“, sagte die Dehoga-Hauptgeschäftsführerin Ingrid Hartges der „Rheinischen Post“.

Die Gaststätten sind verpflichtet, persönliche Daten ihrer Gäste zu sammeln, damit die Gesundheitsämter mit deren Hilfe im Falle einer Covid-19-Erkrankung weitere potenziell infizierte Personen identifizieren können.

 Mitarbeiter eines Schlachthofs im niedersächsischen Garrel: Mit dem Verbot von Werkverträgen und Leiharbeit sollen die Arbeitsb

Schärfere Regeln für die Fleischbranche

Schlachten, Zerlegen und Verarbeiten – diese Kerntätigkeiten in der Fleischwirtschaft dürfen ab dem nächsten Jahr nicht mehr von betriebsfremden Beschäftigten ausgeführt werden. Die Bundesregierung hat am Mittwoch das geplante Verbot von Werkverträgen und Leiharbeit in der Branche auf den Weg gebracht. Mit dem Vorhaben sollen die Arbeitsbedingungen in der Fleischindustrie verbessert werden. Nach gehäuften Corona-Infektionen in Fleischbetrieben waren diese in den vergangenen Monaten wieder stärker in den Fokus gerückt.

Arbeit im Schlachthof

Kabinett beschließt schärfere Regeln für Fleischbranche

Schlachten, Zerlegen und Verarbeiten - diese Kerntätigkeiten in der Fleischwirtschaft dürfen ab dem nächsten Jahr nicht mehr von betriebsfremden Beschäftigten ausgeführt werden.

Die Bundesregierung hat am Mittwoch das geplante Verbot von Werkverträgen und Leiharbeit in der Branche auf den Weg gebracht. Mit dem Vorhaben sollen die Arbeitsbedingungen in der Fleischindustrie verbessert werden. Nach gehäuften Corona-Infektionen in Fleischbetrieben waren diese in den vergangenen Monaten wieder stärker in den Fokus gerückt.

Wirecard

Fall Wirecard: Opposition fordert umfassende Aufklärung

Die Opposition hat die Bundesregierung zu einer umfassenden Aufklärung im Wirecard-Skandal aufgefordert. „Die Liste der offenen Fragen ist in den letzten Tagen nicht kürzer, sondern nur länger geworden“, sagte die Grünen-Finanzpolitikerin Lisa Paus der Deutschen Presse-Agentur vor einer Sondersitzung des Finanzausschusses an diesem Mittwoch.

Der FDP-Finanzpolitiker Florian Toncar sagte der dpa: „Entscheidend wird sein, ob man der Bundesregierung abnehmen und zutrauen darf, diesen beispiellosen Skandal umfassend aufzuklären.

Corona-Warn-App

Neue Version der Corona-Warn-App behebt Probleme beim iPhone

Die Entwickler der deutschen Corona-Warn-App haben eine neue Version der Anwendung veröffentlicht, mit der die technischen Probleme auf dem iPhone von Apple beseitigt werden. Das teilten der Softwarekonzern SAP und die Deutsche Telekom am Abend mit.

Auf dem Apple-Betriebssystem iOS hatte die Warn-App zwar wie versprochen ständig anonyme Codes mit anderen Nutzern ausgetauscht, die Warnung vor gefährlichen Begegnungen erfolgte allerdings nicht im Hintergrund, sondern nur wenn die App aktiv geöffnet war.

Corona-Newsblog: Das waren die Meldungen von Donnerstag

Die wichtigsten Nachrichten und aktuellen Entwicklungen zum Coronavirus im Newsblog mit Fokus auf Deutschland und Schwerpunkt auf den Südwesten.

Aktuelle Zahlen des RKI¹: Aktuell Infizierte Baden-Württemberg: ca. 630 (36.565 Gesamt - ca. 34.100 Genesene - 1.838 Verstorbene) Todesfälle Baden-Württemberg:  1.838 Aktuell Infizierte Deutschland: ca. 5270 (203.368 Gesamt - ca. 189.000 Genesene - 9.101 Verstorbene) Todesfälle Deutschland: 9.

Corona-Testmobil in Rehau

Rückkehrer aus Risikogebieten sollen zum Corona-Test

Reisende aus sogenannten Risikogebieten im Ausland sollen künftig unmittelbar nach ihrer Rückkehr in Deutschland auf das Coronavirus getestet werden. Dazu sollen an Flughäfen Teststellen eingerichtet werden.

Auf diese Linie verständigten sich die Gesundheitsministerkonferenz von Bund und Ländern nach Angaben des Vorsitzlandes Berlin bei einer Schaltkonferenz, ohne zunächst einen formalen Beschluss zu fällen.

Am Freitag wollen sich die Minister erneut zusammenschalten, um weitere Details zum Umgang mit Reiserückkehrern zu ...

Corona-Newsblog: Das waren die Meldungen von Mittwoch

Die wichtigsten Nachrichten und aktuellen Entwicklungen zum Coronavirus im Newsblog mit Fokus auf Deutschland und Schwerpunkt auf den Südwesten.

Aktuelle Zahlen des RKI¹: Aktuell Infizierte Baden-Württemberg: ca. 720 (36.556 Gesamt - ca. 34.000 Genesene - 1.838 Verstorbene) Todesfälle Baden-Württemberg:  1.838 Aktuell Infizierte Deutschland: ca. 5100 (202.799 Gesamt - ca. 188.600 Genesene - 9.095 Verstorbene) Todesfälle Deutschland: 9.