Suchergebnis

Im November hatten im Illerstadion in Kempten um die 1200 Menschen gegen Corona-Regeln protestiert.

„Querdenker“ wollen Kempten „fluten“ - falls sie dürfen

Eine Großdemo mit 8000 Teilnehmern planen sogenannte Querdenker Samstag in Kempten. Für die Demo unter dem Titel „Ein Jahr Freiheitsbewegung“ wird im Internet auch mit dem Slogan „# wir fluten kempten“ geworben. Doch aus der Veranstaltung am 17. April wird vielleicht nichts: Die Stadt Kempten hat sie verboten. Nun sammeln Querdenker per Online-Aufruf Geld, um zu klagen und „durch die Instanzen zu gehen“.

Es gebe in Kempten keine passende Örtlichkeit, um bei einer Veranstaltung dieser Größenordnung, mit bis zu 8000 Teilnehmern, den ...

Oster-Demo wird im Innenausschuss diskutiert

Oster-Demo wird im Innenausschuss diskutiert

Die Behörden streiten sich darüber, ob die Stadt die Corona-Demo der Querdenker am Karsamstag auflösen oder im Voraus verbieten hätte sollen. Im Ausschuss des Landtags für Inneres standen heute Oberbürgermeister Frank Nopper und Sozialminister Manne Lucha Rede und Antwort. Die Geschehnisse sollen aufgearbeitet werden. Eine Konsequenz ist aber bereits klar: Demonstrationen von Anmelder Michael Ballweg soll zukünftig verboten werden. Frank Nopper verteidigt im Ausschuss für Inneres die Entscheidung – es habe keine rechtliche Handhabe gegeben, ...

Demonstrationen der Initiative «Querdenken» in Stuttgart

Mal verboten, mal nicht: Proteste werden auch untersagt

Im Streit um Demonstrationen gegen die Corona-Auflagen reagieren Kommunen und Ordnungsbehörden durchaus unterschiedlich. Während sich Stuttgarts Rathaus seit Tagen gegen den Vorwurf wehren muss, einen ausgeuferten Protest der «Querdenker» am Samstag nicht von vorneherein verboten zu haben, ist genau dies in Schwäbisch Gmünd (Ostalbkreis) passiert. Dort wurde ein deutlich kleinerer Protest der Bewegung mit Verweis auf die hohen Infektionszahlen am Dienstag untersagt.

Corona-Demo lässt Kritik an Stadt Stuttgart aufkommen

Corona-Demo lässt Kritik an Stadt Stuttgart aufkommen

Tausende Teilnehmer missachten bei der Corona-Demo in Stuttgart die Pandemievorschriften und jetzt werden Konsequenzen gefordert. Vor allem die Stadt Stuttgart steht in der Kritik, die Veranstaltung überhaupt zugelassen zu haben. Die Stadt wehr sich, es hätte keine Grundlage für ein Verbot gegeben, schließlich gilt das Versammlungsrecht. Das Sozialministerium Baden-Württemberg sieht das anders. Es hätte durchaus Möglichkeiten gegeben, die Demo zu verbieten oder zumindest einzugrenzen.

„Querdenker“-Demonstrationen in Stuttgart

Bürgermeister nach Demo ohne Masken: Keine Verbots-Grundlage

Nach massenhaften Verstößen gegen die Corona-Auflagen bei einer «Querdenker»-Großdemonstration verteidigt Stuttgarts Oberbürgermeister Frank Nopper (CDU) die Entscheidung, die Demo zu genehmigen.

«Die Stadt hätte die Versammlung nicht verbieten dürfen. Es gab vor der Versammlung auf der Grundlage der Anmeldungen überhaupt keinen rechtlich begründbaren Ansatz, ein Versammlungsverbot auszusprechen», sagte er im Interview mit der «Stuttgarter Zeitung» und den «Stuttgarter Nachrichten» (Dienstag).

Frank Nopper (CDU)

Nopper nach Massen-Demo ohne Masken: Keine Verbots-Grundlage

Nach massenhaften Verstößen gegen die Corona-Auflagen bei einer «Querdenker»-Großdemonstration verteidigt Stuttgarts Oberbürgermeister Frank Nopper (CDU) die Entscheidung, die Demo zu genehmigen. «Die Stadt hätte die Versammlung nicht verbieten dürfen. Es gab vor der Versammlung auf der Grundlage der Anmeldungen überhaupt keinen rechtlich begründbaren Ansatz, ein Versammlungsverbot auszusprechen», sagte er im Interview mit der «Stuttgarter Zeitung» und den «Stuttgarter Nachrichten» (Dienstag).

Virologin Sandra Ciesek

Corona-Newsblog: Virologin Ciesek sieht Öffnungsstrategien kritisch

Die wichtigsten Nachrichten und aktuellen Entwicklungen zum Coronavirus im Newsblog mit Fokus auf Deutschland und Schwerpunkt auf den Südwesten.

Aktuelle Zahlen des RKI¹: Aktuell nachgewiesene Infizierte Baden-Württemberg: ca. 27.100 (373.135 Gesamt - ca. 337.300 Genesene - 8.761 Verstorbene) Todesfälle Baden-Württemberg: 8.761 Sieben-Tage-Inzidenz Baden-Württemberg: 116,7 Aktuell nachgewiesene Infizierte Deutschland: ca. 226.600 (2.900.

Querdenker demonstrieren in Stuttgart.

Mehr als 10.000 „Querdenker“ demonstrieren in Stuttgart - Journalisten werden angegriffen

Mehr als 10.000 Menschen — größtenteils ohne Masken und Abstand — haben nach Angaben der Polizei am Karsamstag in Stuttgart bei einer Kundgebung der „Querdenken“-Bewegung gegen die Corona-Politik demonstriert.

Dabei sei es bis auf wenige Ausnahmen friedlich geblieben, sagte ein Sprecher. Hunderte Beamte waren im Einsatz, schritten wegen der Verstöße gegen die Corona-Regeln aber kaum ein. Das rief viel Kritik hervor — ebenso wie Angriffe auf Journalisten.

Der Inhalt der Plakate ist nach einer ersten Einschätzung der Polizei möglicherweise volksverhetzend, daher hat sich die „Schwäb

Staatsschutz prüft Plakataktion von Corona-Leugnern in Ravensburg

Kritiker der aktuellen Corona-Maßnahmen fallen momentan auf unterschiedliche Art und Weise auf: Am vergangenen Sonntag haben nicht nur 240 „Freiheitsfahrer“ eine Stunde lang gegen den Lockdown protestiert.

Im Ravensburger Stadtgebiet wurden am Wochenende außerdem mindestens 45 Schaufenster mit DIN A4-Plakaten beklebt, auf denen unter anderem die Aufforderung zu lesen ist: „Schalte Deinen Verstand ein und Deinen Gehorsam aus, leiste Widerstand, Du bist kein Sklave.

Verfassungsschutz beobachtet Gmünder „Querdenker“-Gruppe 7171

Es ist so: Alle Organisationen, die nachweislich zu „Querdenken 711“ gehören, werden vom Verfassungsschutz beobachtet. In ganz Baden-Württemberg sind das etwa 20 Gruppen. Dazu gehört auch „Querdenken 7171“ in Schwäbisch Gmünd, wie ein Sprecher des Verfassungsschutzes bestätigt.

„Wir rechnen Querdenken 7171 der Stuttgarter Gruppe Querdenken 711 zu, weil es inhaltliche und personelle Überschneidungen gibt“, sagt der Sprecher. Es werde aufeinander Bezug genommen, die selben Redner treten hier wie dort auf.