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Oster-Demo wird im Innenausschuss diskutiert

Oster-Demo wird im Innenausschuss diskutiert

Die Behörden streiten sich darüber, ob die Stadt die Corona-Demo der Querdenker am Karsamstag auflösen oder im Voraus verbieten hätte sollen. Im Ausschuss des Landtags für Inneres standen heute Oberbürgermeister Frank Nopper und Sozialminister Manne Lucha Rede und Antwort. Die Geschehnisse sollen aufgearbeitet werden. Eine Konsequenz ist aber bereits klar: Demonstrationen von Anmelder Michael Ballweg soll zukünftig verboten werden. Frank Nopper verteidigt im Ausschuss für Inneres die Entscheidung – es habe keine rechtliche Handhabe gegeben, ...

Corona-Demo lässt Kritik an Stadt Stuttgart aufkommen

Corona-Demo lässt Kritik an Stadt Stuttgart aufkommen

Tausende Teilnehmer missachten bei der Corona-Demo in Stuttgart die Pandemievorschriften und jetzt werden Konsequenzen gefordert. Vor allem die Stadt Stuttgart steht in der Kritik, die Veranstaltung überhaupt zugelassen zu haben. Die Stadt wehr sich, es hätte keine Grundlage für ein Verbot gegeben, schließlich gilt das Versammlungsrecht. Das Sozialministerium Baden-Württemberg sieht das anders. Es hätte durchaus Möglichkeiten gegeben, die Demo zu verbieten oder zumindest einzugrenzen.