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Claudia Roth (Bündnis 90/Die Grünen)

Nach Wahlerfolg gehen Grüne selbstbewusst in die Opposition

17,5 Prozent bei der Landtagswahl - das Ergebnis hat den bayerischen Grünen kräftigen Rückenwind verliehen, mit dem sie nun in die Opposition gehen wollen. Das Spitzenduo Ludwig Hartmann und Katharina Schulze wurde von den rund 300 Delegierten beim außerordentlichen Parteitag am Samstag in Regensburg lautstark bejubelt, Videoeinblendungen erinnerten an den Konfettiregen bei der Wahlparty. Dass die CSU sich für Koalitionsgespräche mit den Freien Wählern entschieden hat, drückte die Stimmung nicht.

Feine Sahne Fischfilet

Kritik an Konzert-Absage im Bauhaus reißt nicht ab

Nach der Absage des Konzerts der linken Punkband Feine Sahne Fischfilet im Bauhaus Dessau reißt die Kritik an der Entscheidung nicht ab.

„Es darf niemals der Eindruck entstehen, dass der Druck der rechtsextremistischen Szene ausreicht, ein Konzert zu verhindern“, sagte Kulturstaatsministerin Monika Grütters (CDU) der Deutschen Presse-Agentur.

Die Kunstfreiheit genieße in Deutschland hohen Verfassungsrang. Dieser Stellenwert sei die Lehre aus der deutschen Geschichte mit dem Angriff auf die Demokratie von rechten und ...

 Gebhard Mayer von den Freien Wählern Isny

„Die Freien Wähler sind bunt“

Die Freien Wähler Isny haben am vergangenen Donnerstag im Schwarzen Adler ihre jährliche Mitgliederversammlung abgehalten. Dabei wurde unter anderem das Motto für den kommenden Wahlkampf der Kommunalwahlen bekannt gegeben.

Die Freien Wähler in Isny sind ein Verein, keine politische Partei. Diese Abgrenzung ist der Vereinsführung auch wichtig. „Damit sind wir völlig frei in der Meinungsbildung und unabhängig von Entscheidungen der Landes- oder Bundespolitik“, erklärte Wolfgang Dieing von den Freien Wählern.

Jamal Khashoggi

Jamal Khashoggi - der Mann, den Riad fürchtete

Im vergangenen Jahr verließ Jamal Khashoggi ein Land, dessen Wandel ihn immer mehr einengte. Der Journalist durfte nicht mehr schreiben und um ihn herum wurden immer mehr Freunde und Bekannte festgenommen, sagte er der Deutschen Presse-Agentur im Juni.

Unter der Führung von Kronprinz Mohammed bin Salman sah der kritische Kommentator keine Zukunft für sich, nur noch wachsende Gefahr.

Er sei zwar ein Unterstützer des Reformkurses, aber „jetzt im Exil, weil ich nicht im Gefängnis landen will“, sagte er damals.

Christian Friedel

Christian Friedel: Auch Künstler müssen Gesicht zeigen

In den aktuellen gesellschaftlichen Debatten in Deutschland müssen nach Ansicht von Schauspieler Christian Friedel („Das weiße Band“) auch mehr Künstler Gesicht zeigen. „Sich zu positionieren ist wichtiger denn je“, sagte er der Deutschen Presse-Agentur in Dresden.

Friedel äußerte sich auch mit Blick auf den vierten Jahrestag des Aufkommens der Pegida-Bewegung, den deren Aktivisten am Wochenende feiern wollten. „Schwarz-Weiß-Denken hilft nicht weiter.

Der CSU-Ehrenvorsitzende Theo Waigel

Nach CSU-Wahldebakel: Waigel fordert personelle Konsequenzen

Nach den massiven Verlusten der CSU bei der Landtagswahl hat deren Ehrenvorsitzender Theo Waigel ausdrücklich auch personelle Konsequenzen gefordert. „Verantwortung und Konsequenzen sind erforderlich: inhaltlich, strategisch und personell“, schrieb Waigel in einem Gastbeitrag für die „Süddeutsche Zeitung“ und den „Münchner Merkur“ (Freitag), ohne aber den unter Druck geratenen Parteichef Horst Seehofer namentlich zu erwähnen.

Waigel äußerte sich jedoch unmissverständlich zu Seehofers Positionen: „Die Wiederbelebung der ...

 Wenn keine Unterführung gebaut wird, dann will die Deutsche Bahn den Übergang in der Bismarckstraße komplett schließen.

Verein: Planung einer Unterführung wäre rechtswidrig

Der Landesverband von „Mehr Demokratie“ in Stuttgart hegt Zweifel am geplanten Vorgehen der Altshauser Verwaltung zum Thema Bahnunterführung in der Bismarckstraße. Nachdem per Bürgerentscheid vom März 2017 eine Autounterführung abgelehnt wurde, möchte die Verwaltung nun die Bürger unverbindlich zu dem Thema befragen. „Der angedachte Weg ist jedoch sowohl rechtlich wie auch unter dem Kriterium der Befriedung der Kontroverse hochproblematisch“, schreibt Dr.

Freie Wähler

Schwarz-Orange statt Schwarz-Grün: CSU wählt Freie Wähler

Nach dem Ende der CSU-Alleinregierung steuert Bayern auf die erste schwarz-orange Regierung hin. Das Präsidium der Christsozialen stimmte am Donnerstag einstimmig für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit den Freien Wählern. Die Partei von Horst Seehofer erteilte damit auch dem zweiten Sondierungspartner, den Grünen, nach deren großem Wahlerfolg eine Absage. „Ich bin froh über dieses klare Votum des CSU-Präsidiums zur Bildung einer stabilen Regierung in Bayern“, sagte Seehofer.

Plattformen

TV-Sender suchen Rezepte gegen Online-Rivalen

Serienfans und Nutzer von Videoplattformen im Internet dürfen sich 2019 auf einige Neuerungen freuen. Denn deutsche TV-Sender tüfteln an neuen Streaming-Lösungen, um den erfolgreichen US-Diensten wie Netflix etwas entgegenzusetzen.

Die Zeit drängt. Von der wachsenden Sparte wollen viele profitieren, darunter auch Apple und Disney.

Vor allem für jüngere Menschen ist es immer weniger attraktiv, sich nach der Arbeit oder dem Unterricht daheim auf das Sofa zu legen und sich vom Fernsehprogramm berieseln zu lassen.

 von links nach rechts (ohne Waltraud Klaiber): Michael Föst, Silvia Wiese, Peter Seebach, Klaus-Peter Manz.

IG Metall bekennt sich zu Vielfalt und Menschenwürde

Die IG Metall Albstadt hat in ihrer Delegiertenversammlung und Funktionärskonferenz in Balingen-Endingen mehrere Wahlen durchgeführt und zu aktuellen politischen Themen Stellung bezogen.

Michael Föst, Geschäftsführer der IG Metall Albstadt, ging in seinem Geschäftsbericht auf die Vorkommnisse in Chemnitz ein und legte dar, dass eine Grenze überschritten wurde. Eine offene, pluralistische Gesellschaft, die eine Vielzahl von Meinungen, Werten und Weltanschauungen gleichberechtigt nebeneinander zulässt, verliere zunehmend an ...