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Mario Draghi

Italiens Premier gewinnt auch zweites Vertrauensvotum

Italiens neuer Ministerpräsident Mario Draghi geht mit starkem Rückenwind aus zwei gewonnenen Vertrauensvoten in seine erste Amtszeit an der Spitze eines Einheitskabinetts.

Mit der Zustimmung im Abgeordnetenhaus, der größeren von zwei Parlamentskammern, nahm der frühere Präsident der Europäischen Zentralbank (EZB) die letzte formale Hürde. Dort sprachen sich 535 Politiker und Politikerinnen für Draghis Kabinett aus. Es gab 56 Nein-Stimmen und 5 Enthaltungen, wie die Kammer mitteilte.

Mario Draghi

Neuer Premier Draghi stellt Programm für Italien vor

Italiens neuer Ministerpräsident Mario Draghi hat die Politik zum Zusammenhalt im Kampf gegen die Corona-Pandemie aufgerufen. „Heute ist Einheit keine Option, sondern eine Pflicht“, sagte Draghi in seiner Antrittsrede vor dem Senat in Rom.

Am Abend war in der kleineren Parlamentskammer eine Vertrauensfrage über den ehemaligen Chef der Europäischen Zentralbank (EZB) und sein parteienübergreifendes Kabinett geplant. Die Mehrheit für den 73-Jährigen galt als sicher.

Mario Draghi

Mario Draghi nimmt Amt des Ministerpräsidenten in Italien an

Der frühere Chef der Europäischen Zentralbank, Mario Draghi, will neuer Ministerpräsident Italiens werden. Das teilte ein Sprecher des Präsidentenpalastes am Freitagabend mit. Draghi solle am Samstagmittag in seinem neuen Amt vereidigt werden. Der 73-jährige Ökonom trat nach der Ankündigung vor die Presse und stellte seine Ministerliste mit Politikern und Experten vor.

Zuvor hatte Draghi in Rom intensive Sondierungsrunden mit Parteienvertretern geführt.

Regierungskrise in Italien

Regierung in Italien in Sicht? Draghi sondiert Lage

Für den früheren Chef der Europäischen Zentralbank, Mario Draghi, geht es am Dienstag (ab 11.00 Uhr) auf der Suche nach einer Regierung für Italien in die möglicherweise letzte Sondierungsrunde.

Zum zweiten Mal will sich der 73-Jährige mit Vertretern der größeren Parteien treffen. Damit rückt die Entscheidung Draghis näher, ob er sich wirklich im Parlament als Ministerpräsident zur Wahl stellt. Geplant sind Gespräche unter anderem mit der populistischen Fünf-Sterne-Bewegung, der rechten Lega von Ex-Innenminister Matteo Salvini und ...

Mario Draghi

Euro-Retter Mario Draghi soll Italien aus der Krise führen

Nach dem Bruch der Regierungskoalition in Italien hat Staatspräsident Sergio Mattaralla dem früheren Chef der Europäischen Zentralbank (EZB) Mario Draghi das Mandat zur Bildung eines Expertenkabinetts erteilt.

„Ich danke dem Präsidenten für das Vertrauen“, sagte der 73 Jahre alte Ökonom am Mittwoch in Rom nach einem Treffen mit Mattarella. Draghi hat Krisenerfahrung aus seiner Zeit bei der EZB. Er muss nun versuchen, in kürzester Zeit ein Kabinett zu bilden, das das Vertrauen im Parlament erreichen kann.

Sergio Mattarella

Italien sucht weiter nach Regierung

Fließbandarbeit in Rom: Italiens Präsident Sergio Mattarella hat nach dem Rücktritt von Regierungschef Giuseppe Conte die Gespräche mit den Parlamentsparteien fortgesetzt.

Am Donnerstag war unter anderem die Kleinpartei Italia Viva zu Gast, die das Regierungsbündnis Mitte des Monats verlassen hatte. „Ich sehe derzeit keine Mehrheit ohne die Italia Viva“, sagte Parteichef Matteo Renzi nach dem Gespräch. Der Ex-Ministerpräsident zeigte sich bereit für eine neue Mehrheit, wenn wieder über Themen wie Schulen, Arbeitsplätze und ...

Regierungskrise in Italien

Nach Conte-Rücktritt - Mattarella führt erste Gespräche

In Italien hat nach dem Rücktritt von Giuseppe Conte als Ministerpräsident die Suche nach einer neuen Regierung begonnen. Staatspräsident Sergio Mattarella traf dafür zunächst die Präsidenten der beiden Parlamentskammern einzeln im Quirinalspalast.

Mattarella will für die kommende Regierung eine sichere Mehrheit. „Wir sind dabei für das Wohl des Landes zu arbeiten“, sagte der Präsident der Abgeordnetenkammer, Roberto Fico, in einer sehr kurzen Erklärung nach seinem Treffen mit Mattarella.

Giuseppe Conte

Italiens Regierungschef tritt zurück

Nach dem Bruch der Regierungskoalition in Italien vor zwei Wochen hat Ministerpräsident Giuseppe Conte offiziell seinen Rücktritt bei Staatspräsident Sergio Mattarella eingereicht.

Mitten in der Corona-Pandemie und im Ringen um wichtige EU-Hilfsgelder drohen Italien nun schwere politische Turbulenzen. Etwas mehr als 500 Tage hatte das zweite Kabinett Contes gehalten. Conte jagte im Auto von einem Termin zum nächsten, um in seinem Kabinett, bei Mattarella und im Parlament seinen Rücktritt bekannt zu geben.

Giuseppe Conte

Italiens Premier Conte will Rücktritt einreichen

Eine Woche nach einer knapp gewonnenen Machtprobe im Parlament bietet Italiens Ministerpräsident Giuseppe Conte seinen Rücktritt an. Diesen Schritt wolle er am Dienstag in einer Kabinettssitzung ankündigen, teilte die Regierung in Rom mit.

Anschießend wolle der parteilose Jurist mit seinem Plan zu Staatschef Sergio Mattarella gehen. Conte hatte mit seinem Mitte-Links-Bündnis zwar in der vergangenen Woche zwei Vertrauensabstimmungen im Parlament knapp gewonnen.

Giuseppe Conte

Italien: Conte kämpft mit Minderheitsregierung weiter

Italiens Ministerpräsident Giuseppe Conte hat als politischer Quereinsteiger zum zweiten Mal den Koalitionsbruch eines Kontrahenten siegreich überlebt.

Der 56 Jahre alte Jura-Professor wies im Machtpoker um EU-Corona-Hilfen Ex-Premier Matteo Renzi in die Schranken. Nach einer am Dienstag knapp überstandenen Vertrauensfrage sucht Conte nun für seine Minderheitsregierung in Rom neue Helfer. 2019 hatte er seinen Ex-Innenminister Matteo Salvini übertrumpft.