Suchergebnis

Kevin Kühnert

SPD-Zoff im Umfragetief - Juso-Chef attackiert Scholz

Schlechte Umfragen nähren in der SPD Zweifel am Kurs in der großen Koalition und an der neuen Führungsriege. Juso-Chef Kevin Kühnert warf Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) eine verheerende Vorstellung seines Haushaltsentwurfs im Bundestag vor.

„Das war kommunikativ ganz alte Schule. Und leider weit von einer neuen SPD entfernt, weil er die Opposition ohne Not zum politischen Konter eingeladen hat“, sagte Kühnert der Deutschen Presse-Agentur.

Martin Schulz

Michael Müller will Schulz als Europa-Spitzenkandidat

Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) hat sich für den früheren SPD-Vorsitzenden Martin Schulz als Spitzenkandidaten für die Europawahl im Mai 2019 ausgesprochen. Dieser sei der deutsche Europapolitiker schlechthin, sagt Müller dem Nachrichtenmagazin „Spiegel“.

„Er steht und brennt für dieses Thema. Das nicht zu nutzen, wäre fahrlässig“, sagte das SPD-Vorstandsmitglied. Martin Schulz war von 2012 bis 2017 Präsident des Europaparlaments und bereits 2014 bei der Europawahl Spitzenkandidat der SPD.

Müller für Schulz als Europawahl-Spitzenkandidat der SPD

Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller hat sich dafür ausgesprochen, dem früheren SPD-Chef Martin Schulz die sozialdemokratische Spitzenkandidatur für die Europawahl im Mai 2019 zu übertragen. Dieser sei der deutsche Europapolitiker schlechthin, sagt Müller dem Nachrichtenmagazin „Spiegel“. Zu Monatsbeginn hatte der SPD-Europapolitiker Axel Schäfer sowohl Schulz als auch Ex-Parteichef Sigmar Gabriel als Spitzenkandidaten für die Europawahl ins Spiel gebracht.

Federica Mogherini

Bietet Europa Trump nun die Stirn?

Ernst und müde stand Federica Mogherini vor den sechs Europafahnen in der EU-Vertretung in Rom und begann mit einer seltsamen Vorrede. „Die Vereinigten Staaten sind unser engster Partner und Freund und natürlich werden wir weiter zusammenarbeiten.“

Als wollte sich die EU-Außenbeauftragte das selbst noch einmal ins Gedächtnis rufen. Es war Dienstagabend kurz nach halb neun. Gerade hatte Donald Trump seinen Rückzug aus dem Atomabkommen mit dem Iran verkündet - bei weitem nicht das erste Mal, dass der US-Präsident die Europäer brachial ...

Emmanuel Macron

Macron attackiert Merkels Europakurs

Der französische Präsident Emmanuel Macron hat Deutschland einen zu strikten Sparkurs und mangelnden Mut bei der Reform Europas vorgeworfen.

Bei der Entgegennahme des Internationalen Karlspreises in Aachen forderte Macron die Bundesregierung am Donnerstag zu höheren EU-Ausgaben auf und kritisierte einen „Fetischismus“ für Budget- und Handelsüberschüsse. Die Regierung von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) stemmt sich bisher gegen deutlich höhere Ausgaben und bekennt sich nur zu den Mehrkosten durch das Ausscheiden Großbritanniens aus der ...

Martin Schulz

Schulz mahnt Merkel: Mit Macron EU zusammenschweißen

Der langjährige Präsident des Europaparlaments, Martin Schulz (SPD), sieht einen Bruch der tranatlantischen Achse mit den USA und mahnt die Europäische Union zum stärkeren Zusammenrücken. „Man darf sich keine Illusionen machen über Donald Trump: Dieser Mann ist irrational.“

Das sagte Schulz der Deutschen Presse-Agentur mit Blick auf Trumps angekündigten Ausstieg aus dem Atom-Abkommen mit dem Iran. Schulz, der bei der Bundestagswahl als SPD-Kanzlerkandidat Angela Merkel unterlegen war, mahnte die Kanzlerin, stärker auf Frankreichs ...

Schulz mahnt Merkel: Mit Macron EU zusammenschweißen

Der langjährige Präsident des Europaparlaments, Martin Schulz, sieht einen Bruch der tranatlantischen Achse mit den USA und mahnt die EU zum stärkeren Zusammenrücken. Man dürfe sich keine Illusionen machen über Donald Trump: Dieser Mann sei irrational. Das er mit Blick auf Trumps angekündigten Ausstieg aus dem Atom-Abkommen mit dem Iran. Schulz mahnte Merkel, stärker auf Frankreichs Präsidenten Emmanuel Macron zuzugehen, der heute in Aachen für seine Europa-Verdienste den Karlspreis bekommen wird.

Banknoten

Scholz im Glück

Olaf Scholz spricht von „Gedanken, die man sich machen kann“. Denn die Zahlen, die der Bundesfinanzminister im Matthias-Erzberger-Saal präsentiert, haben es in sich.

63,3 Milliarden Euro mehr an Steuereinnahmen für Bund, Länder und Kommunen bis 2022 - das hat der Arbeitskreis Steuerschätzung akribisch errechnet. Davon 10,8 Milliarden Euro mehr für den Bund - und der SPD-Politiker Scholz hat sich schon mal Gedanken gemacht, wie man das Geld verwenden könnte.

Leon Hahn

Häfler Juso-Landeschef Hahn tritt nicht noch einmal an

Der scheidende Juso-Landeschef Leon Hahn hat die Südwest-SPD zu einem kritischeren Umgang mit sich selbst aufgerufen. So müsse die Partei aus Fehlern der Vergangenheit lernen und wieder stärker um den richtigen Weg streiten, sagte Hahn der Deutschen Presse-Agentur in Stuttgart. „Wir müssen wieder streiten, damit die Menschen erkennen, dass wir um die besten Lösungen ringen.“ Die SPD habe ihre Fokus zu sehr auf sich selbst und zu wenig auf die Menschen draußen gelegt.

Unser Bild zeigt von links: Wolfgang Kirbach-Wedam, Berthold Maurer, Dora Geiger, Stefanie Bühler, Marina Hermle, Hubert Dreher-

„Sensationelle Fasnetsaison“

Die Narrenzunft Deichelmaus hat im Spaichinger Gasthaus „Sieben Winde“ Bilanz gezogen. Präsident Steffen May freute sich besonders, rund 60 Mitglieder ehren zu dürfen. „Das ist mehr als bemerkenswert“, bedankte er sich für die jahrelange Treue. Dass sich viele entschuldigt haben, war dem großen Flohmarkt am Samstag geschuldet.

Drei Räte gehen in den Ruhestand: Oliver Aiple nach fünf Jahren, Marius Weiss nach nur einem Jahr und Thomas Meilhammer nach 34 Jahren, davon 20 Jahre im Rat.