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SPD-Mitgliederentscheid

SPD-Votum zur GroKo erreicht Mindestbeteiligung

Am SPD-Mitgliederentscheid über den Koalitionsvertrag mit der Union hat sich bereits nach drei Tagen ein Fünftel der Stimmberechtigten beteiligt - damit ist das Quorum erreicht und das Votum nun verbindlich.

Das sagte eine Sprecherin der Partei der ARD-„Tagesschau“ am Freitag. Die Abstimmung hatte am Dienstag begonnen. Die insgesamt 463.723 stimmberechtigten Sozialdemokraten haben noch bis kommenden Freitag Zeit, ihre Stimme abzugeben. Am 4.

Europa steht vor Verteilungskämpfen

Beim Geld hört die Freundschaft auf, das ist in der Europäischen Union nicht anders. Die Gemeinschaft steht vor Verteilungskämpfen, wenn nach dem EU-Austritt Großbritanniens Milliardensummen in der Beitragskasse fehlen. Was soll die EU künftig tun? Wer zahlt wie viel? Und wer hat den Nutzen? Am Freitag starteten Kanzlerin Angela Merkel und ihre EU-Kollegen beim Sondergipfel in Brüssel eine heikle Grundsatzdebatte.

Merkel verursachte Wirbel mit dem Vorschlag, bei der Verteilung von EU-Geldern auch die Aufnahme von Flüchtlingen zu ...

Flaggen der EU

Geld und Macht: EU-Länder treffen sich beim Sondergipfel

Beim Geld hört die Freundschaft auf, das ist in der Europäischen Union nicht anders. Die Gemeinschaft steht vor Verteilungskämpfen, wenn nach dem EU-Austritt Großbritanniens Milliardensummen in der Beitragskasse fehlen.

Was soll die EU künftig tun? Wer zahlt wie viel? Und wer hat den Nutzen? An diesem Freitag starten Kanzlerin Angela Merkel und ihre EU-Kollegen bei einem Sondergipfel in Brüssel eine Grundsatzdebatte übers Geld - und haben dann gleich noch etliche weitere unbequeme Themen auf dem Tisch.

SPD

Weil: SPD setzt zu oft auf falsche Themen

Niedersachsens SPD-Ministerpräsident Stephan Weil sieht die Schwäche seiner Partei auch in einer falschen Themensetzung begründet. „Systemdiskussionen interessieren kaum jemanden. Bei meinen Bürgerversammlungen hat mich kein einziger Mensch auf die Bürgerversicherung angesprochen.

Auch die Debatten über Freihandelsabkommen oder Vorratsdatenspeicherung interessieren dort kaum jemanden“, sagte er der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“. Die Partei habe aber über Jahre darauf verzichtet, streitige Sachfragen zu klären, etwa zur Aufnahme ...


Rudolf Spindler mahnte junge Leute, Zeitung zu lesen. Denn das Zeitunglesen liefere Allgemeinbildung.

Die Zeitung ist unverzichtbar

Im Hariolf-Gymnasium, der Stätte seines Wirkens als Schüler, hat Journalist und Buchautor Rudolf Spindler über Qualitätsjournalismus zwischen Digitalisierung und Glaubwürdigkeitskrise gesprochen. 1981 hat Spindler am HG Abitur gemacht und garnierte den Vortrag der Alumni-Reihe mit Anekdoten über Schule als schönste Nebensache der Welt. Er spielte Klarinette in der Ellwanger KnaKa und schrieb für die „Ipf- und Jagst-Zeitung“ und die „Schwäbische Post.


Die Genossen des SPD Kreisverband Ostalb haben im gut besuchten Reichsadler in Mögglingen über die Regierungsbildung diskutiert

Schulz-Kater geht auch vorbei

Die Genossen des SPD Kreisverband Ostalb haben im gut besuchten Reichsadler in Mögglingen über die Regierungsbildung diskutiert. Leni Breymeier und Christian Lange sind vom Koalitionsvertrag überzeugt.

„Kaffee, Kuchen und Koalitionsvertrag“, so hätte die Veranstaltung des SPD Kreisverbands auch heißen können, Kreismitgliederversammlung war aber der offizielle Titel, zu dem der SPD Kreisverband Ostalb geladen hatte. Der Vorsitzende des Kreisverbandes, André Zwick, begrüßte die Genossen und stellte klar, „auch darüber zu reden, was im ...

Eine engagierte Rede: Verena Bentele beim SPD-Mitgliedergespräch in Mooshausen.

Genossen stehen GroKo positiv gegenüber

Kommt die GroKo, die erneute große Koalition zwischen CDU und SPD? Die Sozialdemokraten haben ihre Genossen aufgerufen, darüber bis zum 2. März abzustimmen. Beim Mitgliedergespräch im Aitracher Ortsteil Mooshausen werben die Bundestagsabgeordneten Martin Gerster und Karl-Heinz Brunner für ein „Ja“ zum ausgehandelten Koalitionspapier. Verena Bentele, Beauftragte der Bundesregierung für die Belange der Menschen mit Behinderungen, bekommt viel Beifall für ihren engagierten Beitrag.

Die SPD-Mitglieder sind gefragt

SPD-Basis darf jetzt über GroKo abstimmen

Jetzt beginnt die große Zitterpartie. Spätestens seit Dienstag hat jedes der 463 723 stimmberechtigten SPD-Mitglieder Post aus dem Willy-Brandt-Haus im Briefkasten, die bis zum 2. März zurückgeschickt werden muss: „Soll die Sozialdemokratische Partei Deutschlands den mit der Christlich-Demokratischen Union und der Christlich-Sozialen Union ausgehandelten Koalitionsvertrag vom 28. Februar unterschreiben – Ja oder Nein?“ lautet die Frage an die Basis.

Parteibuch

GroKo-Abstimmung der SPD-Basis gestartet

So denkt die Region: Lindaus SPDler sagen "Ja" zur GroKo Auch in Ehingen diskutieren die Partei-Mitglieder über die mögliche Koalition So ist die Stimmung an der Basis in Bad Saulgau In Sigmaringen wirbt die Bundestagsabgebordnete Hilde Mattheis für ein Nein Alle Informationen zum Mitgliederentscheid gibt es hier. Das Herz von weit mehr Genossen als 2013 spricht gegen die GroKo - aber da ist auch das Gespenst AfD. Die SPD wollte in die Opposition, nach dem Absturz bei der Bundestagswahl auf 20,5 Prozent.

Über den Koalitionsvertrag werden die SPD-Mitglieder in diesen Tagen abstimmen.

SPD-Politiker in der Region: Ja zur Großen Koalition

Das Mitgliedervotum in der SPD läuft an. 463 000 Parteimitglieder sind aufgerufen, das Ergebnis der Koalitionsverhandlungen mit ihrer Stimme zu bewerten. Nach fast einem halben Jahr mit einer nur noch geschäftsführenden Regierung, ist das Ergebnis der parteiinternen Abstimmung von Bedeutung für das ganze Land. Unsere Nachfragen bei Vertretern der Sozialdemokratie in der Region ergab ein eindeutiges Votum für den Koalitionsvertrag.

Michael Femmer aus Rulfingen, Vorsitzender der SPD im Kreis Sigmaringen, glaubt, dass sich am Ende die ...