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Eine Passantin mit FFP2-Maske: Das Vorgehen der Länder müsse auch weiterhin koordiniert werden, fordern die Bundesländer.

Ländern verlangen einheitliche Corona-Regeln zum Ende der „Epedemischen Lage“

Die Ministerpräsidenten stemmen sich gegen das ersatzlose Auslaufen der seit März 2020 vom Bundestag ausgerufenen „epidemischen Lage nationaler Tragweite“. Diese ist bisher nicht nur Grundlage dafür, dass der Bund rasch Verordnungen zu Impfungen, zum Arbeitsschutz oder zur Einreise erlassen kann. Die „Lage“ gibt den Ländern auch die Möglichkeit, Maßnahmen wie Maskenpflicht oder Kontaktbeschränkungen festzulegen.

Die scheidenden Länderchefs von Nordrhein-Westfalen und Berlin, Armin Laschet (CDU) und Michael Müller (SPD), machten am ...

Markus Söder (CSU)

Söder: SPD, Grüne, FDP für Corona-Rechtsrahmen verpflichtet

Nach dem einstimmigen Votum der Länder für den bundesweiten Rechtsrahmen für Corona-Schutzmaßnahmen sieht Bayerns Ministerpräsident Markus Söder SPD, Grüne und FDP in der Pflicht. «Leider kommt Corona mit großer Wucht zurück. Die neue Ampel-Mehrheit darf sich nicht wegducken», sagte der CSU-Chef am Freitag nach dem Ende der Ministerpräsidentenkonferenz im nordrhein-westfälischen Königswinter. «Wir müssen vorsichtig bleiben, um gut durch den Herbst und Winter zu kommen.

Grünen-Fraktionschefin Katharina Schulze

Grünen-Fraktionschefin: Begriff „Freedom Day“ irreführend

Die Chefin der Landtags-Grünen, Katharina Schulze, kann mit dem Begriff «Freedom Day» für den Tag des Endes aller Corona-Maßnahmen nicht viel anfangen. «Ich finde den Namen irreführend», sagte sie der «Passauer Neuen Presse» (Freitagsausgabe). «Der lässt den Eindruck entstehen, wir wären in den vergangenen anderthalb Jahren nicht frei gewesen. Das ist doch Quatsch. Das Herz unserer Demokratie hat die ganze Pandemie über kräftig geschlagen: Die Parlamente haben getagt, die Gerichte haben entscheiden, die Exekutive war handlungsfähig.

Eine Passantin mit FFP2-Maske: Das Vorgehen der Länder müsse auch weiterhin koordiniert werden, fordern die Bundesländer.

Corona-Newsblog: Wichtige Corona-Zahl sinkt und bleibt unter Grenzwert für Warnstufe

Die wichtigsten Nachrichten und aktuellen Entwicklungen zum Coronavirus im Newsblog mit Fokus auf Deutschland und Schwerpunkt auf den Südwesten.

Aktuelle Zahlen des RKI¹:  Aktuell nachgewiesene Infizierte Baden-Württemberg: ca. 23.500 (607.974 Gesamt – ca. 573.600 Genesene - 10.873 Verstorbene) Todesfälle Baden-Württemberg: 10.873 Sieben-Tage-Inzidenz Baden-Württemberg: 122,8 Aktuell nachgewiesene Infizierte Deutschland: ca. 150.200 (4.

Ministerpräsidentenkonferenz

Ministerpräsidentenkonferenz: Beratung über Corona-Winter

Die Ministerpräsidentinnen und -präsidenten der Länder beenden am Freitag auf dem Petersberg bei Bonn ihre Jahrestagung.

Am Mittag werden der nordrhein-westfälische Regierungschef Armin Laschet (CDU) und der stellvertretende Vorsitzende der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK), Michael Müller (SPD), die Ergebnisse vorstellen. Beide scheiden aus ihren Ämtern aus, um in der kommenden Woche in den Bundestag zu wechseln.

Hauptthema: Die Pandemie

Ein Hauptthema des Treffens ist die Bekämpfung der Corona-Pandemie sowie ...

Söders Luftnummer: Sputnik-Impfstoff für Bayern lässt weiter auf sich warten

Im April dieses Jahres ging Markus Söder mit einem besonderen Coup an die Öffentlichkeit. Bayern werde auf eigene Faust, so der CSU-Ministerpräsident, 2,5 Millionen Dosen des Sputnik-V-Impfstoffes kaufen. Zudem werde das Vakzin künftig auch im Freistaat produziert. „Söder holt die Russen-Spritze“, titelte eine Münchner Boulevardzeitung. Zu diesem Zeitpunkt war Corona-Impfstoff noch rar und nicht richtig absehbar, wie schnell es mit der Herstellung der bereits zugelassenen Produkte klappen würde.

Bundesinnenminister Seehofer

Seehofer: Habe Söder 2020 Rücktritt als Minister angeboten

Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hat nach eigenen Worten im vergangenen Jahr seinen Rücktritt angeboten - das sei vom CSU-Vorsitzenden aber nicht angenommen worden. «Ich habe Markus Söder vor einem Jahr mit Blick auf die Wahl angeboten, zurückzutreten und Platz für jüngere Leute zu machen», sagte Seehofer in einem Interview von «Donaukurier» und «Passauer Neue Presse» (Freitag). «Er hat abgelehnt - obwohl er Anfang 2020 der Meinung war, das Kabinett müsse umgebildet werden.

Markus Söder

Länder pochen auf Corona-Schutz

Die Bundesländer wollen auf einen rechtssicheren Rahmen dringen, um Corona-Schutzmaßnahmen auch über den Herbst und Winter hinweg aufrechterhalten zu können.

In einer Beschlussvorlage (Stand: 21. Oktober) für die Jahrestagung der Ministerpräsidenten, auf die sich nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur die Staatskanzleichefs geeinigt haben, wird der Bund aufgefordert, das sicherzustellen.

Die Ministerpräsidenten kamen zu einem zweitägigen Treffen auf Schloss Drachenburg im nordrhein-westfälischen Königswinter ...

Markus Söder

Söder warnt vor Ende der epidemischen Lage

Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) warnt vor einem Auslaufen der epidemischen Lage auf Bundesebene. Wenn dies passiere, «gibt es de facto keine Rechtsgrundlage mehr - egal für was. Weder für das Testen in der Schule, noch für Masken, noch für ganz normale Ideen wie 3G plus, oder 2G oder 3G», sagte er am Donnerstagmorgen im Bayerischen Rundfunk. In diesem Moment sei dann «nicht einfach Freedom Day, sondern dann gibt es gar keine Möglichkeit mehr.

Reitsport

Nicht nur Fußball: Schulen an Reit-Angeboten interessiert

Die Leidenschaft für Pferde erwacht bei vielen Kindern schon in jungen Jahren - und immer mehr Grundschulen wollen ihnen entsprechende Angebote machen. «Wir verspüren eher ein zunehmendes Interesse. Schulen interessieren sich dafür, ihr Angebot breiter zu fächern», sagte Thomas Schreder, Geschäftsführer des Bayerischen Reit- und Fahrverbands (BRFV). Man verzeichne eine Zunahme an Anfragen zu Angeboten rund um den Schulsport.

Derzeit gibt es laut BRFV bereits einige Kooperationen zwischen Reitvereinen und Schulen, vor allem in ...