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Ampel-Koalition

Mögliche Ampel-Regierung: Wer übernimmt welches Ministerium?

Über die politischen Ziele der möglichen Ampel-Koalition ist, obwohl die Verhandler tapfer stillhalten, einiges bekannt. Noch weniger lassen sich Grüne, SPD und FDP aber über die personelle Besetzung der Ämter in einer möglichen neuen Regierung entlocken, ihre Bedeutung wird heruntergespielt. Dabei sind die Personalentscheidungen für die Ausrichtung und die Politik der potenziellen Ampel mitentscheidend.

Das fängt schon mit der zahlenmäßigen Verteilung der Ressorts entsprechend dem Wahlergebnis an.

Anne Will

Bei „Anne Will“ ist Corona zum 35. Mal Titelthema

Déjà-vu beim Sonntagstalk: Zum inzwischen 35. Mal hat ARD-Moderatorin Anne Will am Sonntag die Pandemie als Thema. Der Titel der Sendung nach dem «Tatort» im Ersten lautet diesmal: «Die Corona-Notlage - Kann Deutschland die vierte Welle noch brechen?».

Gäste sollen der ARD zufolge unter anderem die Virologin Melanie Brinkmann, der geschäftsführende Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD), der saarländische Ministerpräsident Tobias Hans (CDU) und die FDP-Politikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann sein.

Anne Will

Bei „Anne Will“ ist Corona zum 35. Mal Titelthema

Déjà-vu beim Sonntagstalk: Zum inzwischen 35. Mal hat ARD-Moderatorin Anne Will am Sonntag die Pandemie als Thema. Der Titel der Sendung nach dem «Tatort» im Ersten lautet diesmal: «Die Corona-Notlage - Kann Deutschland die vierte Welle noch brechen?».

Gäste sollen der ARD zufolge unter anderem die Virologin Melanie Brinkmann, der geschäftsführende Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD), der saarländische Ministerpräsident Tobias Hans (CDU) und die FDP-Politikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann sein.

Igor Levit

#allesindenArm: Twitter-Kampagne will zum Impfen bewegen

Unter dem Hashtag #allesindenArm haben sich auf Twitter Prominente und andere Nutzerinnen und Nutzer für eine Corona-Impfung stark gemacht.

«Hallo. Ich bin Igor Levit und ich bin Pianist. Ich bin geimpft. Wissenschaft und Solidarität sind der Weg aus der Pandemie. Deshalb: Lasst Euch impfen! #allesindenArm», schrieb der Star-Pianist Levit.

Viele andere posteten Statements mit ähnlichem Wortlaut. Rapper Smudo schrieb: «Ich habe mir schon krasseres Zeug als dieses Biontech reingepfiffen.

Marie-Agnes Strack-Zimmermann

Strack-Zimmermann: Auslandseinsätze müssen präzisiert werden

Die FDP-Verteidigungspolitikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann hat für die Auslandseinsätze der Bundeswehr klarer formulierte Zielvorgaben gefordert.

«Ich glaube, dass die Rolle der Bundeswehr deutlich präzisiert werden muss. Wir überfordern sie sonst. Wir gehen in Auseinandersetzungen, wo von Beginn an klar ist, die können wir nicht gewinnen», sagte Strack-Zimmermann der Deutschen Presse-Agentur. Zugleich müsse Deutschland als international vernetztes Land bereit sein, sich an Militäreinsätzen von EU, Nato und Vereinten Nationen zu ...

Rolf Mützenich könnte Bundestagspräsident werden.

Wenn Rolf Mützenich Bundestagspräsident wird, bekommt die SPD ein Gleichstellungsproblem

„Komm zur Online-Konferenz!“ So lautet die Einladung von „Olaf, Saskia und Norbert“ an die SPD-Mitglieder für den heutigen Abend. Olaf Scholz, Kanzler in spe, sowie die Parteichefs Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans rufen die Genossen dazu auf, „jetzt eine gemeinsame Regierung des Fortschritts“ zu bilden und zuvor Fragen „zum Ergebnis der Sondierung zu stellen“. Eine dieser Fragen könnte lauten: „Wie hält es die Fortschrittsregierung eigentlich mit der Gleichberechtigung?

FDP-Politikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann

FDP-Politiker gegen strikte Frauenquote im Bundeskabinett

Führende FDP-Politiker lehnen die von SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz angekündigte strikt paritätische Besetzung des Kabinetts einer rot-grün-gelben Bundesregierung ab.

«Bei der Besetzung von Kabinettsposten sollte immer die Qualifikation und die Fähigkeit, ein Ministerium zu führen, eine Hauptrolle spielen», sagte FDP-Vize Wolfgang Kubicki den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. «Starre Quotenregelungen sind in der Regel kontraproduktiv, weil sie Menschen auf äußere Merkmale reduzieren.

Christian Lindner

Der Weg ist frei für Ampel-Koalitionsgespräche

Rund drei Wochen nach der Bundestagswahl können die Koalitionsverhandlungen zur Bildung der ersten Ampel-Regierung auf Bundesebene beginnen. Nach SPD und Grünen stimmte am Montag auch die FDP für die Aufnahme intensiver Gespräche.

«Wir begeben uns nun auf den Weg, Verantwortung für Deutschland mit zu übernehmen», sagte Parteichef Christian Lindner in Berlin. «Deutschland braucht eine stabile Regierung, Deutschland darf nicht führungslos sein, Deutschland benötigt eine umfassende Modernisierung von Gesellschaft, Wirtschaft und Staat.

Großer Zapfenstreich

Hitzige Debatte über Zapfenstreich

Dutzende Soldaten in dunklen Uniformen, die im Gleichschritt vor dem Reichstagsgebäude aufmarschieren, sie tragen brennende Fackeln und ernste Gesichtszüge, dazu ein pompöser Militärmarsch.

Gedacht als eine anrührende Gedenkstunde, als höchste Ehrung für die etwa 90.000 deutschen Soldaten, die mit der Bundeswehr in Afghanistan waren und dort ihr Leben riskierten. Bei einigen Beobachtern sorgen die Bilder des Großen Zapfenstreichs vom Mittwochabend allerdings im Nachgang für Befremdung und Unbehagen.

Turbulenzen in der Union

Union ringt um Konsequenzen nach Wahldebakel

Zwei Wochen nach ihrer historischen Niederlage bei der Bundestagswahl streitet die Union immer noch erbittert über die Schuldfrage und den richtigen Weg aus der Krise. Der CDU-Politiker Friedrich Merz äußerte scharfe Kritik am Verhalten der CSU im Wahlkampf.

Der CDU-Abgeordnete Christian von Stetten legte den Mitgliedern des Parteipräsidiums den Rücktritt nahe. Die beiden CDU-Bundesminister Annegret Kramp-Karrenbauer und Peter Altmaier setzten ein Signal für personelle Erneuerung, indem sie zugunsten jüngerer Politiker auf ihre ...