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SPD

SPD-Frauen fordern Doppelspitzen quer durch die Partei

Nach dem Rücktritt von Andrea Nahles vom SPD-Vorsitz hat sich jetzt die Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF) für Doppelspitzen quer durch die gesamte Partei ausgesprochen.

Ab sofort sollten alle Gliederungen der SPD von je einem Mann und einer Frau geführt werden, berichtete das Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“. Das Prinzip müsse in der Parteisatzung verankert werden und künftig „auf allen politischen Ebenen“ der Partei gelten, heißt es in einem ASF-Beschluss.

 Gehört eher zur Kategorie „Alteingesessene“: Der CSU-Politiker und Anwärter für den EU-Kommissionspräsidentenposten Manfred Web

(Hintergrund) 15 Abgeordnete aus Bayern im Europaparlament

Nach der Europawahl sehen sich die Parteien in Bayern auf dem richtigen Kurs – mit Ausnahme der SPD. CSU-Chef Markus Söder betonte am Montag vor einer CSU-Vorstandssitzung in München, die CSU in Bayern habe wieder zugelegt, eine „Trendumkehr“ erreicht und gezeigt, dass für die Partei „Luft nach oben ist“.

Er sieht aber noch viel zu tun, um mehr junge Wähler anzusprechen. Mit ihrem Wahlergebnis von 40,7 Prozent schickt die CSU sechs Abgeordnete nach Brüssel.

Maria Noichl

Bayerns SPD-Spitzenfrau Noichl enttäuscht über Wahlergebnis

Die bayerische SPD-Spitzenkandidatin Maria Noichl hat sich sehr enttäuscht über das schlechte Abschneiden ihrer Partei bei der Europawahl gezeigt. „Dass wir mit einem Ergebnis unter zehn Prozent nicht zufrieden sind, ist ganz klar“, sagte sie am Sonntagabend im Bayerischen Fernsehen bei der Wahlveranstaltung ihrer Partei. Das sei kein schöner Tag für die SPD in Bayern. Sie gratulierte zugleich den Grünen im Freistaat zu ihrem Wahlerfolg.

Nach der BR-Prognose zum Wahlausgang erreichten die Sozialdemokraten 9,5 Prozent.

AKK, Weber, Hitler: Juso-Dosenwerfen sorgt für Ärger im Netz

Eine Wahlkampfaktion der Jusos im bayerischen Ansbach hat am Montag die Union empört und für Ärger auch in den sozialen Netzwerken gesorgt. Auf einem inzwischen gelöschten Foto auf dem Facebook-Account der SPD-Europaabgeordneten Maria Noichl war ein Turm von Blechdosen für einen Wurfwettbewerb zu sehen, auf denen unter anderem die Konterfeis von lebenden und toten Politikern zu sehen waren. Neben CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer, CSU-Vize Manfred Weber, Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer und AfD-Politikern zeigt eine Dose auch das ...

Tiertransporte

Tiertransporte: Bundesministerium klärt SPD-Frau auf

Posse am Rande der Debatte um Tiertransporte mitten im Europawahlkampf: Das Bundeslandwirtschaftsministerium hat der Spitzenkandidatin der Bayern-SPD eine Lektion in Sachen Zuständigkeiten erteilt. Maria Noichl hatte an Ministerin Julia Klöckner (CDU) appelliert, sich „jetzt endlich“ zum Tierwohl zu bekennen und die Länderminister zu unterstützen. Transportzeiten für Tiere in Drittstaaten sollten begrenzt werden. Eine Sprecherin des Ministeriums erwiderte, diese Forderung hätte Noichl eigentlich an die EU richten müssen, weil es um ...

SPD-Politikerin Bärbel Kofler

SPD und SPÖ fordern von Seehofer Stopp der Grenzkontrollen

Kurz vor der Europawahl haben Vertreter von SPD und SPÖ von Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) das Ende der Grenzkontrollen zwischen Deutschland und Österreich gefordert. „Die Kontrollen schaden den Pendlern und Unternehmen in dieser Region mittlerweile stark“, heißt es in einem am Dienstag versandten Brief von der bayerischen SPD und der Salzburger SPÖ. Alleine Frachtunternehmer würden den finanziellen Schaden im Grenzbereich zwischen Bayern und dem Salzburger Land auf täglich 560 000 Euro beziffern.

Abtreibungs-Paragraf 219a

Kabinett billigt überarbeiteten Abtreibungs-Paragrafen 219a

Für die große Koalition war es eine echte Belastungsprobe: der umstrittene Paragraf 219a zum sogenannten Werbeverbot für Schwangerschaftsabbrüche. Jetzt ist klar: Schwangere sollen sich künftig einfacher über Möglichkeiten zur Abtreibung informieren können.

Am Mittwoch brachte das Kabinett die mühsam erstrittene Gesetzesänderung offiziell auf den Weg - doch so richtig zufrieden scheint niemand. Vor allem Ärzte, Oppositionsparteien und viele Frauen laufen weiter Sturm.

Um den Paragrafen 219a hatte es eine hitzige Debatte gegeben.

Verbot für Abtreibungswerbung wird etwas gelockert

Ärzte und Kliniken sollen künftig darüber informieren dürfen, dass sie Schwangerschaftsabbrüche anbieten. Das sieht ein Koalitionskompromiss zum Paragrafen 219a vor. Zwar äußern sich Koalitionspolitiker zufrieden. Es gibt aber auch Kritik – auch aus der SPD. Die wichtigsten Fragen und Antworten:

Welche Informationen sollen künftig erlaubt sein?

Ärzten und Krankenhäuser dürfen künftig darüber informieren, dass sie Abtreibungen vornehmen.

Fachminister

Wegen Abtreibungskompromiss droht eine neue Koalitionskrise

Der Kompromissvorschlag der Bundesregierung zur Beibehaltung des Werbeverbots für Schwangerschaftsabbrüche stößt auf teils massive Kritik und wird zur Belastungsprobe für die Koalition.

„Wir sind empört, dass (...) Frauenrechte so verraten und wir Ärztinnen weiterhin kriminalisiert werden“, erklärte die Gießener Ärztin Kristina Hänel, deren Fall die Debatte um Paragraf 219a ausgelöst hatte. Sie hatte Abtreibungsinformationen zum Herunterladen angeboten und war zu 6000 Euro Geldstrafe verurteilt worden.

 Karin Konrad (l.) und Katrin Mechler sorgen seit zehn Jahren erfolgreich für die Balance zwischen Kommerz und Kultur bei der Is

Isnyer Schlossweihnacht startet

Vor zehn Jahren zog der Isnyer Weihnachtsmarkt aus der Wassertorstraße um – seither ist er die „Schlossweihnacht“. Sie öffnet am heutigen Mittwoch, 5. Dezember, ab 16 Uhr wieder ihre Pforten. Katrin Mechler vom Stadtmarketing und Karin Konrad vom Büro für Kultur organisieren mit ihren Teams die weit über die Stadt hinaus beliebte Veranstaltung. Im Gespräch mit Tobias Schumacher rekapitulieren sie zum zehnjährigen Bestehen das Erfolgsrezept im Innenhof des Isnyer Schlosses.