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Überraschender Besuch für den Ehinger Manuel Hagel (links): CDU-Kanzlerkandidat Armin Laschet (v. l.), Innenminister Thomas Stro

Laschet, Scholz oder Baerbock: Das sagen prominente Parteifreunde

Eine Woche haben die Parteien noch Zeit, die Wählerinnen und Wähler von ihrer Gunst zu überzeugen. Die SZ hat mit Mitgliedern der drei großen Parteien, die in den TV-Triells dabei waren (CDU, SPD und Grüne), gesprochen, die zwar sinnbildlich für die Partei in der Region stehen, aber keine Kandidaten bei der Bundestagswahl sind. Alle drei schätzen die Chancen ihrer Partei und ihrer Kanzlerkandidatinnen und -kandidaten ein.

CDU: Einer, der im Frühjahr mitten in seinem eigenen Wahlkampf steckte, ist der Ehinger Manuel Hagel, ...

CDU-Fraktionschef Manuel Hagel

CDU-Fraktionschef Hagel schließt Rot-Schwarz im Bund aus

Gut eine Woche vor der Bundestagswahl hat sich Baden-Württembergs CDU-Fraktionschef Manuel Hagel gegen eine große Koalition unter SPD-Führung nach der Bundestagswahl ausgesprochen. «Das halte ich für ausgeschlossen», sagte Hagel am Freitag in Stuttgart nach der Herbstklausur seiner Fraktion mit Blick auf einen möglichen Wahlsieg der SPD. Grünen-Fraktionschef Andreas Schwarz äußerte sich wiederum skeptisch über ein denkbares Bündnis von SPD, Grünen und Linken nach der Wahl.

Justitia

Grün-Schwarz will mehr Stellen im Bereich Justiz

Die grün-schwarze Koalition will vor allem im Bereich Justiz neue Stellen schaffen. Wie die Deutsche Presse-Agentur am Freitag aus Regierungs- und Fraktionskreisen in Stuttgart erfuhr, entfallen von den bisher geplanten weiteren 800 Stellen im Haushalt 2022 mehr als die Hälfte auf das Ressort von Justizministerin Marion Gentges (CDU). Allein 250 Stellen solle es für Anwärter im Justizvollzug geben, hieß es. Darüber hinaus will die Koalition dem Wunsch von Gentges nach mehr Stellen für Richter und bei den Staatsanwaltschaften entsprechen.

Sommerpause vorbei: Landtagsfraktionen beraten über Zukunft

Nach dem Ende der Sommerpause hat die politische Arbeit mit Tagungen aller Landtagsfraktionen wieder Fahrt aufgenommen. Die CDU-Fraktion diskutierte am ersten Tag ihrer Herbstklausur am Dienstag in Stuttgart unter anderem über die Themen Wahlrecht und Corona-Impfquote. Das Land dürfe sich nicht mit einer Impfquote von etwas mehr als 60 Prozent zufrieden geben, sagte CDU-Fraktionschef Manuel Hagel der «Stuttgarter Zeitung» und den «Stuttgarter Nachrichten» (Mittwoch).

Südwest-CDU

Südwest-CDU schwächer abschneidend als im Bund?

Der Südwest-CDU droht nach Einschätzung von Politikwissenschaftlern bei der Bundestagswahl eine schwere Schlappe. «Es ist durchaus denkbar, dass die Landes-CDU schlechter abschneidet als die CDU auf Bundesebene», sagte Frank Brettschneider von der Universität Hohenheim der Deutschen Presse-Agentur in Stuttgart. Das wäre ein historischer Absturz. Derzeit liegt die Union im Bund in den Umfragen im Schnitt nur noch bei 22 Prozent. Traditionell liegt die Südwest-CDU beim Bundestagswahlergebnis immer ein gutes Stück über dem Bundeswert.

 Südwest-Finanzminister Danyal Bayaz (Grüne) berät derzeit mit den Spitzen der Koalition über den Landeshaushalt.

Das Land muss sparen, aber wo fängt man an – Grün-Schwarz ringt um Prioritäten

Zwei Jahre in Folge hat die grün-schwarze Landesregierung mehr Schulden gemacht als eigentlich erlaubt sind. Künftig soll die Schuldenbremse wieder eingehalten werden. Das heißt: Der nächste Landeshaushalt soll auch ohne Kredite ausgeglichen sein. Aber wie steht es nach anderthalb Jahren Pandemie um die Finanzen des Landes? Wo gibt es noch Spielraum? Und wo soll investiert werden? Antworten auf die wichtigsten Fragen.

Wie ist die Ausgangslage?

Vor Haushaltskommission: Minister müssen Wünsche begründen

Bei den Haushaltsverhandlungen von Grünen und CDU in Baden-Württemberg geht es heute (19.00) um die Wünsche der Ministerien. Die Ressortchefs sind in die Haushaltskommission eingeladen, um ihre Pläne und Projekte, für die sie mehr Geld brauchen, zu erläutern. Dafür haben sie ungefähr 15 Minuten Zeit. Die Haushaltskommission unter Leitung von Ministerpräsident Winfried Kretschmann hatte sich schon am Sonntagabend mit dem neuen Entwurf von Finanzminister Danyal Bayaz (beide Grüne) für den Etat 2022 beschäftigt.

 Ray Schnutenhaus informierte über den aktuellen Stand.

Zukunft der Sonderbucher Steige sorgt für gleich zwei Demonstrationen

Die Sonderbucher Steige ist ein viel diskutiertes und besonders emotionales Thema. Diese beiden Aspekte kamen am Donnerstag zutage, als zum einen die Bürgerinitiative „Rettet die Sonderbucher Steige“ (BI) und andererseits der ADFC Mannheim und Ulm zur Demonstration zusammenkam. Beide Gruppen vertreten, was die Zukunft der Steige angeht, etwas unterschiedliche Ansichten.

ADFC kommt zur Demonstration Bereits im Vorfeld gab es einige Verwirrung.

Corona-Test

CDU-Fraktionschef Hagel für mehr Corona-Test an Kitas

Der CDU-Landtagsfraktionschef Manuel Hagel hat sich für mehr Corona-Tests an Kitas ausgesprochen. Auch an den Kitas sei jeder Test ein guter, sagte Hagel der «Heilbronner Stimme» und dem «Südkurier» (Mittwoch). «Es wäre sicher von Vorteil, wenn möglichst viele Träger dem Beispiel der Stadt Stuttgart folgen und regelmäßige Tests einführen würden», sagte der CDU-Politiker.

Allerdings entscheide über eine mögliche Pflicht immer der Träger, so Hagel.

Manuel Hagel ist seit Mai Fraktionsvorsitzender der CDU im Landtag von Baden-Württemberg,

Manuel Hagel: Jetzt spricht der CDU-Fraktionschef Klartext

Seit Mai dieses Jahres steht Manuel Hagel an der Spitze der baden-württembergischen CDU-Landtagsfraktion. Auf ihn richten sich in den kommenden fünf Jahren die Hoffnungen der Südwest-CDU, wieder zu einer Partei zu werden, die den Ministerpräsidenten stellt. Im Gespräch mit der „Schwäbischen Zeitung“ erklärt der 33-jährige Ehinger, welche Richtung er dabei einschlägt und wie Armin Laschet der Weg ins Kanzleramt gelingen kann.

Herr Hagel, die CDU ist in Umfragen zur Bundestagswahl hinter der SPD zurückgefallen.