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EU-Parlament: Kampf für eigenen Kommissionschefkandidat

Im Machtpoker um den EU-Kommissionspräsidenten hat CSU-Chef Markus Söder das EU-Parlament aufgefordert, den europäischen Staatschefs und deren Forderungen selbstbewusst entgegenzutreten. „Das Parlament muss nämlich seine Position bekräftigen“, sagte er am Montag vor der Sitzung des Parteivorstandes in München. Eine Abkehr vom bisher abgesprochenen Spitzenkandidatenprinzip, wie etwa von Frankreich gefordert, würde jeden Demokratisierungsschub in Europa ausbremsen.

 Große Freude beim 50er Fest.

Mit viel Musik und Spaß den 50er gefeiert

Am Samstag hat der Aixheimer Jubeljahrgang 1969 zusammen mit den Jahrgängen 1959, 1949, 1939 und 1929 das Fünfzigerfest gefeiert.

Der Tag begann morgens mit einem Treffen auf dem Rathausplatz. Nach dem Fototermin führte die Musikkapelle die Jubilare zur Festhalle.

Im Mittelpunkt des Heimatfestes stand dann der Festgottesdienst in der Festhalle mit Pater Sabu und Superior Franz Xaver Weber, ein Bruder der Jubeljahrgängerin Brigitte Blösl geb.

Der Schriftzug «CSU Landesleitung» steht an der CSU-Zentrale

CSU-Vorstand berät Maut-Pleite, EU-Ärger und Klimaschutz

Wenige Tage nach der Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs gegen die Pkw-Maut trifft sich in München der CSU-Vorstand. Bei der Sitzung in der Parteizentrale soll heute eigentlich der Klimaschutz im Mittelpunkt stehen. Doch wird das für die CSU schmerzhafte Scheitern der Pkw-Maut sicher ebenso eine Rolle spielen wie die gesunkenen Chancen von Parteivize Manfred Weber auf den Posten des EU-Kommissionspräsidenten.

Formal beschließen will der CSU-Vorstand die Einstellung des Parteiorgans „Bayernkurier“.

Die Wappen der Stadtteile um ein schwarzes Fragezeichen

Wer sind die künftigen Ortsvorsteher?

In der Woche ab dem 8. Juli wird es in den Ortschaftsräten der sieben Aalener Stadtbezirke zumindest zum Teil spannend. Sie müssen in ihren jeweiligen Sitzungen entscheiden, wen sie als Kandidaten für das Amt des Ortsvorstehers ins Rennen schicken. Die endgültige Wahl findet danach im Gemeinderat statt. Besonders richtet sich der Blick auf Wasseralfingen, Unterkochen und Ebnat, wo Veränderungen durchaus nicht ausgeschlossen erscheinen.

Spannung in Wasseralfingen In Wasseralfingen ist es mehr als ein offenes Geheimnis, dass die CDU ...

 Daniela Weingärtner

Parteipolitischer Kleinkrieg schwächt Europaparlament

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron feixte, als er den gescheiterten Personalgipfel in Brüssel spät in der Nacht verließ. Er habe ja immer schon gesagt, dass Manfred Weber aus dem Rennen sei. Es gehören allerdings keine übersinnlichen Fähigkeiten dazu, den Spitzenkandidatenprozess für so gut wie tot zu erklären. Nur ein starkes, selbstbewusstes und vor allem einiges Parlament könnte im Ringen mit dem Rat seine Interessen durchsetzen. In der neuen Volksvertretung aber verfügt mehr als die Hälfte der Abgeordneten über keinerlei Erfahrung auf ...

Manfred Weber vor einem CSU-Hintergrund

Kampf um die mächtigsten Posten in der EU: Warum Manfred Weber vor dem Aus steht

Am Donnerstagmorgen gaben die Chefs von Sozialdemokraten und Liberalen im europäischen Parlament, ohne deren Stimmen keine proeuropäische Mehrheit mehr möglich ist, den Ton vor. Sie werde Manfred Weber nicht unterstützen, sagte die gerade gewählte sozialistische Fraktionsvorsitzende, die Spanierin Iratxe Garcia, dem konservativen Spitzenkandidaten ins Gesicht. Etwas diplomatischer äußerte sich Dacian Ciolos, der den Belgier Guy Verhofstadt als Fraktionschef der Liberalen beerbt hat.

EU streitet über Spitzenposten - CSU-Vize Weber vor dem Aus?

Nach dem EU-Gipfel in Brüssel hat der CSU-Politiker Manfred Weber kaum noch Chancen auf das Amt des EU-Kommissionspräsidenten. Selbst Bundeskanzlerin Angela Merkel unterstützte ihn nach den Beratungen der 28 Staats- und Regierungschefs zur Besetzung der EU-Topjobs nicht mehr ausdrücklich. Auch die anderen Spitzenkandidaten der Parteien im Europaparlament haben schlechte Aussichten. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron erklärte, es seien neue Namen nötig.

Macron schließt Weber als Kommissionspräsidenten aus

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron schließt es aus, dass der CSU-Politiker Manfred Weber oder ein anderer Europawahl-Spitzenkandidat noch eine Chance auf den Posten des EU-Kommissionspräsidenten hat. Die Gespräche hätten gezeigt, dass neue Namen vorgeschlagen werden müssten, erklärte Macron nach dem Ende des EU-Gipfels in Brüssel. Mit Blick auf internationale Krisen fordert der FDP-Politiker Alexander Graf Lambsdorff eine rasche Entscheidung über die neue Führung der Europäischen Union.

Markus Söder

Söder: EU-Gipfel enttäuschend, Weber Kommissionschef

CSU-Chef Markus Söder hat den EU-Gipfel vom Donnerstag als „enttäuschend“ bezeichnet. Der EVP-Spitzenkandidat Manfred Weber (CSU) sei der demokratisch legitimierte Kommissionspräsident. „Wir stehen klar zu @ManfredWeber“, twitterte der bayerische Ministerpräsident am Freitagmorgen. Sozialisten und Liberale müssten ihre Blockaden beenden. „Sonst schwächt sich das demokratische Europa selbst.“

Die EU-Staats- und Regierungschefs hatten sich am Donnerstag noch nicht auf eine neue Führung der Europäischen Union einigen können.

Manfred Weber

EU streitet über Spitzenposten - CSU-Vize Weber vor dem Aus?

Nach dem EU-Gipfel in Brüssel sind die Fronten bei der Besetzung der Spitzenjobs in der Europäischen Union verhärtet. Der CSU-Politiker Manfred Weber hat kaum noch Chancen auf das Amt des EU-Kommissionspräsidenten, auch Kandidaten der anderen Parteien haben keine Mehrheit.

Selbst Bundeskanzlerin Angela Merkel unterstützte Weber nach den Beratungen der 28 Staats- und Regierungschefs am Freitag nicht mehr ausdrücklich. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron erklärte, es seien neue Namen nötig.