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Will wieder Klimakanzlerin werden: Angela Merkel.

Generaldebatte im Zeichen des Klimaschutzes

Es scheint kein anderes Thema mehr zu geben, zumindest kein so dringliches. „Menschheitsherausforderung“, nennt Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in der Generaldebatte über den Haushalt den Schutz des Klimas. „Einen gewaltigen Kraftakt“, der nicht länger aufgeschoben werden dürfe. „Wenn wir in den Klimaschutz investieren, wird es Geld kosten. Wenn wir nichts tun, wird es noch mehr kosten“, mahnt sie. In diesem Moment erinnert Merkel an die „Klimakanzlerin“, die sie einst war.

Generaldebatte

Schlagabtausch zu Klimaschutz - Merkel wirbt für Akzeptanz

Kurz vor entscheidenden Beratungen der Bundesregierung über die künftige Klimapolitik hat sich der Bundestag hierüber einen Schlagabtausch geliefert. Kanzlerin Angela Merkel (CDU) warb um Akzeptanz für zusätzliche Maßnahmen.

„Wenn wir den Klimaschutz vorantreiben, wird es Geld kosten - dieses Geld ist gut eingesetzt“, sagte sie am Mittwoch in der Generaldebatte zum Haushalt 2020. Ein Ignorieren würde mehr Geld kosten. Es gehe um einen „gewaltigen Kraftakt“, betonte die Kanzlerin auch mit Blick auf die geplanten Entscheidungen im ...

Gabriela Heinrich

Nürnbergerin als Vizechefin für SPD-Fraktion vorgeschlagen

Die Nürnberger SPD-Abgeordnete Gabriela Heinrich soll stellvertretende Fraktionsvorsitzende im Bundestag werden. Sie soll für Außen- und Verteidigungspolitik zuständig sein und damit Rolf Mützenich nachfolgen, der die SPD-Fraktion bereits kommissarisch führt und bei der Wahl am 24. September als Fraktionsvorsitzender antritt. Einen entsprechenden Vorschlag unterbreitete Mützenich nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur der Fraktion. Die „Nürnberger Nachrichten“ berichteten zuerst darüber.

Luftaufklärung der Bundeswehr

SPD-Fraktionschef gibt Ablehnung des neuen Irak-Mandats auf

SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich gibt seinen Widerstand gegen eine weitere Beteiligung deutscher Soldaten am Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) auf.

„Innerhalb der wenigen noch verbliebenen Wochen ist ein kompletter Abzug der Flugkomponenten nicht mehr sicherzustellen“, sagte der SPD-Politiker dem „Spiegel“. Deshalb müsse sich die Bundesregierung nun auf „ein Anschlussmandat zum Abzug“ einigen.

Die Bundeswehr stellt von Jordanien aus taktische Luftaufklärung über Syrien und dem Irak bereit.

Rolf Mützenich

SPD-Fraktion will 365-Euro-Jahresticket und EU-Klimaschutz

In der Diskussion um mehr Klimaschutz will die SPD-Fraktion im Bundestag die Preise für den öffentlichen Nahverkehr deutlich senken.

„Wir wollen, dass jede und jeder flächendeckend mit Bus und Bahn zu bezahlbaren Preisen, egal ob in der Großstadt oder auf dem Land, unterwegs sein kann“, heißt es in einem Entwurf, der der Deutschen Presse-Agentur vorliegt und über den die „Süddeutsche Zeitung“ berichtete. Kommunen sollten deshalb „bei der schrittweisen Einführung eines 365-Euro-Jahrestickets“ unterstützt werden.

 In Irak bildet die Bundeswehr Sicherheitstruppen aus.

Maas wirbt für Verlängerung des Anti-IS-Mandats

Für einen Diplomaten waren es deutliche Worte, die Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) am Montag im Auswärtigen Amt in Berlin fand. Bei einer Botschafterkonferenz kritisierte er jene Genossen, mit denen er über eine Fortsetzung des Bundeswehreinsatzes gegen die Terrormiliz „Islamischer Staat“ in Syrien und in Irak streitet. Man könnte nicht so tun, „als ob sich im letzten Jahr nicht vieles verändert hat in dieser Region. Und dass wir alle Entscheidungen, die getroffen worden sind, auch noch mal überprüfen müssen“, sagte Maas.

Fortsetzung Anti-IS-Einsatz: Druck auf Deutschland wächst

Deutschland steht international unter massivem Druck, sich weiter am Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat zu beteiligen. Dies ist beim Besuch von Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer im Irak deutlich geworden. Die irakische Führung wolle, dass Deutschland sein Engagement fortführe und möglichst verstärke, sagte die CDU-Chefin nach Gesprächen in Bagdad. Auch die Führung der internationalen Militärkoalition gegen die Extremisten bezeichnete einen möglichen Abzug deutscher Soldaten als „schweren Schlag“.

Mann im Anzug

Scholz ist nun doch bereit zu Kandidatur für SPD-Vorsitz

Das war knapp: Noch am Donnerstag sah es so aus, als würde das SPD-Kandidatenrennen zur großen Blamage werden. Die beliebte Familienministerin Franziska Giffey hatte sich wegen der Plagiatsvorwürfe aus dem Spiel genommen. Nicht einmal eine Handvoll Kandidatenduos aus der zweiten oder dritten Reihe stand bereit. Mögliche Top-Bewerber zogen die Köpfe ein.

Was da aber noch keiner außerhalb des engsten Führungszirkels wusste: Schon am Montag hatte sich – so berichtet es der „Spiegel“ – Vizekanzler Olaf Scholz doch noch zu einer ...

Olaf Scholz

Auch Scholz will: Wettbewerb um den SPD-Vorsitz zieht an

Zwei Wochen vor dem Ende der Bewerbungsfrist nimmt das Rennen um den SPD-Vorsitz Fahrt auf. Bundesfinanzminister Olaf Scholz ist nun doch zu einer Bewerbung bereit - nachdem er das bisher aus zeitlichen Gründen abgelehnt hatte.

Auf jeden Fall kandidieren wollen Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius und Sachsens Integrationsministerin Petra Köpping.

Scholz bot seine Bewerbung bereits am Montag in einer Telefonschalte mit den Interimsvorsitzenden Malu Dreyer, Manuela Schwesig und Thorsten Schäfer-Gümbel an, wie es in ...

Andrea Nahles

Andrea Nahles erwägt Rückzug aus dem Bundestag

Die frühere SPD-Chefin Andrea Nahles erwägt, im September ihr Bundestagsmandat niederzulegen. Das wurde der Deutschen Presse-Agentur am Samstag in Parteikreisen bestätigt.

Zuvor hatte die „Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung“ (FAS) darüber berichtet. Die Nachfolge sei bislang ungeklärt, schrieb die Zeitung unter Berufung auf Parteikreise.

Im Normalfall rückt demnach der Nächstplatzierte auf der SPD-Landesliste in den Bundestag nach.