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Markus Söder

Söders Corona-Strategie - Erst Primus, jetzt Sorgenkind?

Markus Söder und Bayern sind gerne Spitze - aber nicht in dieser Statistik. Seit einiger Zeit führt der Freistaat die Liste der Bundesländer mit den meisten Corona-Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner binnen sieben Tagen mit an - zuletzt knapp überholt von Berlin.

Hinzu kommt: Die Millionenstadt München ist aktuell einer der bundesweiten Corona-Hotspots mit bedenklicher Perspektive. Und trotzdem wurde hier auf Plätzen und in Wirtshäusern am Wochenende, an dem eigentlich das Oktoberfest gestartet wäre, gefeiert, oft ohne Abstand und ...

Katharina Schulze (Grüne)

Landtags-Grüne beenden Reigen der Fraktionsklausuren

Nach gut einer Woche geht am Freitag auch die letzte der Herbstklausuren der Landtagsfraktionen zu Ende. Den Abschluss machen die Grünen. Dort wollen die Vorsitzenden Katharina Schulze und Ludwig Hartmann am Vormittag die Ergebnisse vorstellen.

In dieser und der vergangenen Woche hatte sich alle Fraktionen politisch auf die kommenden Monate vorbereitet. Schwerpunkt war eigentlich überall die Corona-Krise mit all ihren Folgewirkungen. Lediglich die AfD hatte sich wegen interner Streitigkeiten nicht auf eine Tagesordnung einigen und ...

Ministerpräsident Markus Söder (CSU) schiebt den Bau einer dritten Startbahn am Münchner Flughafen in weite Ferne.

Söder stoppt die dritte Startbahn

„Kein Feuerwerk an völlig neuen Ideen“ versprach Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) zum Abschluss der Herbstklausur der CSU-Landtagsfraktion am Mittwoch in München. Aber auf Nachfrage kam dann doch eine: Söder und die CSU-Landtagsfraktion stehen nicht mehr hinter dem umstrittenen Projekt einer dritten Start- und Landebahn am Münchener Flughafen. Außerdem will der Regierungschef in den nächsten zehn Jahren verhindern, dass der Landesteil Franken „verdurstet“.

Hubert Aiwanger (Freie Wähler)

Grüne und Freie Wähler loben Absage an dritte Startbahn

Das Planungs-Moratorium für die umstrittene dritte Startbahn am Münchner Flughafen stößt bei Freien Wählern und Grünen im Landtag auf Zustimmung und Skepsis zugleich. „Mich freut, dass der Koalitionspartner die Realität zur Kenntnis nimmt und vorerst nicht auf weiteren Planungen besteht“, sagte Freie-Wähler-Chef und Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger am Mittwoch in München. Dass eine dritte Startbahn nicht nötig sei, sage einem der gesunde Menschenverstand.

Ludwig Hartmann (Die Grünen)

Grüne wollen „Bavarian Green Deal“ für Mittelstand

Mit einem 300 Millionen Euro schweren Fonds wollen die Grünen im Landtag Bayerns Mittelstand beim Strukturwandel hin zu einer ökologischen Fahrzeugindustrie unterstützen. „Die Mittel aus diesem Fonds sollen Betrieben zur Verfügung stehen, die ihren Standort auch zukünftig in Bayern haben und halten werden“, heißt es in einem Papier, das die Fraktion am Mittwoch zum Auftakt ihrer dreitägigen Klausur im niederbayerischen Kelheim verabschieden will.

Weitere Forderungen sind eine gezielte Weiterbildungen für Mitarbeiter in der Branche, ...

Geldscheine

27 Kommunen verzichten auf Millionen für Internetausbau

Trotz vorliegender Bewilligung verzichten 27 bayerische Kommunen auf Bundesfördergelder in Millionenhöhe für den Breitbandausbau. Dies geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Grünen im Bundestag hervor. Demnach hätten etwa dem Landkreis Cham knapp 25 Millionen Euro zugestanden, der oberfränkischen Gemeinde Gößweinstein (Landkreis Forchheim) rund 1,3 Millionen Euro und dem Markt Weitnau im Oberallgäu knapp 3,1 Millionen Euro.

Melanie Huml

Panne bei Corona-Tests mit 900 Infizierten

Wegen massiver Verzögerungen bei der Übermittlung von Corona-Testergebnissen in Bayern warten Zehntausende Menschen auf ihr Testergebnis.

Ministerpräsident und CSU-Chef Markus Söder hat aus der am Mittwoch bekanntgewordenen Panne Konsequenzen gezogen und einen für Donnerstag und Freitag geplanten Besuch an der Nordsee abgesagt. „Bayern geht vor“, schrieb Söder am Abend auf Twitter. Zuvor hatte Gesundheitsministerin Melanie Huml (CSU) in München eingestanden, dass rund 44.

Ludwig Hartmann und Markus Söder

Söders Regierung nach Panne bei Corona-Tests in Bedrängnis

Die Panne bei der Übermittlung von Corona-Testergebnissen in Bayern bringt die Staatsregierung von Ministerpräsident Markus Söder (CSU) in Bedrängnis. Die Opposition kritisierte den CSU-Chef heftig und verlangte Konsequenzen. Söder sagte zunächst eine für diesen Donnerstag geplante Reise an die Nordsee ab. „Bayern geht vor“, schrieb er am Mittwoch auf Twitter. Wie es am Donnerstag weitergeht, war zunächst nicht abzusehen.

Am Mittwochnachmittag hatte Gesundheitsministerin Melanie Huml (CSU) in München bekanntgegeben, dass 44 000 ...

Markus Söder

Panne bei Corona-Tests: Söder sagt Reise ab

Wegen massiver Verzögerungen bei der Übermittlung von Corona-Testergebnissen in Bayern warten Zehntausende Menschen auf ihr Testergebnis. Ministerpräsident und CSU-Chef Markus Söder hat aus der am Mittwoch bekanntgewordenen Panne Konsequenzen gezogen und einen für Donnerstag und Freitag geplanten Besuch an der Nordsee abgesagt. „Bayern geht vor“, schrieb Söder am Abend auf Twitter. Zuvor hatte Gesundheitsministerin Melanie Huml (CSU) in München eingestanden, dass rund 44 000 Reiserückkehrer noch kein Testergebnis bekommen haben, darunter auch ...

 Der erfolgreiche Abiturjahrgang.

Drei Mal die Traumnote 1,0

Die Abiturienten des Kreisgymnasiums sind am Ziel. Eine feierliche Zeremonie in der Aula des Kreisgymnasiums markierte für sie das Ende eines ganz besonderen Endspurtes. Am vergangenen Montag fanden die mündlichen Prüfungen statt und damit endete das Abitur.

Während der Feierstunde in der Aula trat das Oberstufenorchester auf der Bühne auf und unterstrich mit einer schwungvollen Darbietung die Freude und den Optimismus angesichts des Erreichten.