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Benny Gantz

Rivlin will Gantz Auftrag zur Regierungsbildung geben

Nach dem Scheitern von Israels Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu bei der Bildung einer neuen Regierung soll nun sein Rivale Benny Gantz das entsprechende Mandat erhalten.

Bis Mittwoch könnten die anderen Fraktionen beim Präsidenten dagegen Einspruch einlegen, berichtete das israelische Radio. Dann soll Gantz vom Mitte-Bündnis Blau-Weiß das Mandat offiziell erhalten. Präsident Reuven Rivlin hatte bereits mitgeteilt, den Auftrag zur Regierungsbildung an Gantz weitergeben zu wollen.

Benjamin Netanjahu

Netanjahu-Anhörung zu Korruptionsverdacht

Rund zwei Wochen nach der Wahl in Israel ist das neue Parlament zu seiner Eröffnungssitzung zusammengekommen.

Staatspräsident Reuven Rivlin warb am Donnerstag erneut für eine Regierung mit einer breiten Mehrheit. „Die Demokratie ist in Gefahr“, sagte er. Das Wahlergebnis sei „eine Rote Karte von israelischen Bürgern für ihre gewählten Vertreter. Eine Rote Karte für Populismus, für ein politisches System, das sich von den Differenzen zwischen uns nährt“.

Benjamin Netanjahu

Anhörung Netanjahus wegen Korruptionsverdachts

Die Verhandlungen über eine große Koalition in Israel sind ins Stocken geraten. Das Mitte-Bündnis des israelischen Ex-Militärchefs Benny Gantz sagte für heute angesetzte Gespräche mit der Likud-Partei von Regierungschef Benjamin Netanjahu kurzfristig ab.

Die notwendigen Voraussetzungen für ein Treffen der Unterhändler seien gegenwärtig nicht gegeben, teilte das Bündnis mit. Wegen der Korruptionsvorwürfe gegen Netanjahu begann am Mittwoch eine Anhörung durch den Generalstaatsanwalt, wie dessen Büro bestätigte.

Rivlin und Netanjahu

Netanjahus Likud für Regierung mit gleichwertigen Partnern

Die rechtskonservative Likud-Partei des israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu strebt nach eigener Aussage eine Einheitsregierung mit gleichwertigen Partnern an.

Er spreche sich damit für den Vorschlag von Präsident Reuven Rivlin aus, sagte Jariv Levin, Vertreter des Likuds bei den Koalitionsverhandlungen, dem Nachrichtensender Kan.

Gut eine Woche nach der Wahl in Israel hatte Rivlin Netanjahu am Mittwochabend den Auftrag zur Regierungsbildung erteilt.

Netanjahu will Regierung bilden - Chancen gering

Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu will Bemühungen um die Bildung einer neuen Regierung aufnehmen, nachdem der Staatspräsident ihm das Mandat erteilt hat. Präsident Reuven Rivlin beauftragte ihn am Abend offiziell. Er rief zur raschen Bildung einer breiten Einheitsregierung auf. Verhandlungen zur Bildung einer großen Koalition von Netanjahus Likud mit dem oppositionellen Mitte-Bündnis von Ex-Militärchef Benny Gantz waren aber zuvor gescheitert.

Benjamin Netanjahu

Israels Präsident beauftragt Netanjahu mit Regierungsbildung

Gut eine Woche nach der Wahl in Israel hat Staatspräsident Reuven Rivlin den rechtskonservativen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu erneut mit der Regierungsbildung beauftragt.

Rivlin erteilte ihm am Mittwochabend in seinem Amtssitz in Jerusalem offiziell das Mandat. „Ich nehme die Aufgabe an“, sagte Netanjahu. Er rief zur raschen Bildung einer breiten Einheitsregierung auf. Verhandlungen zur Bildung einer großen Koalition von Netanjahus Likud mit dem oppositionellen Mitte-Bündnis von Ex-Militärchef Benny Gantz waren aber zuvor ...

Israel: Netanjahus Likud erhält bei Wahl ein Mandat mehr

Rund eine Woche nach der Parlamentswahl in Israel hat sich das Wahlergebnis um ein Mandat zugunsten der Likud-Partei des rechtskonservativen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu verschoben. Statt 31 erhielt die Partei 32 Mandate, wie der Wahlausschuss in der Nacht mitteilte. Hintergrund sei unter anderem mutmaßlicher Wahlbetrug in sechs Wahllokalen, deren Ergebnisse disqualifiziert würden. Stärkste Kraft bleibt allerdings das Mitte-Bündnis Blau-Weiß von Ex-Militärchef Benny Gantz.

Benny Gantz

Arabische Liste empfiehlt Gantz als Israels Premier

In einem ungewöhnlichen Schritt hat die Vereinigte Arabische Liste in Israel Benny Gantz, den Vorsitzenden des oppositionellen Mitte-Bündnisses Blau-Weiß, für das Amt des Ministerpräsidenten empfohlen.

Es ist das erste Mal seit 1992, dass eine arabische Liste den Kandidaten einer jüdischen Partei empfiehlt - damals war es Izchak Rabin von der Arbeitspartei gewesen, zu Beginn des Friedensprozesses mit den Palästinensern.

Bei Beratungen über die Regierungsbildung sagte Aiman Auda, Vorsitzender der Vereinigten Arabischen ...

Benny Gantz

Ex-Militärchef Gantz will Ministerpräsident in Israel werden

Nach der Wahl in Israel hat Ex-Militärchef Benny Gantz vom oppositionellen Bündnis Blau-Weiß das Amt des Ministerpräsidenten für sich reklamiert.

Er wolle eine „breite, liberale Einheitsregierung“ anführen, sagte der 60-Jährige am Donnerstag in Tel Aviv. Er reagierte damit auf einen Aufruf des rechtskonservativen Regierungschefs Benjamin Netanjahu, sich einer großen Koalition seines Likuds mit rechten und religiösen Parteien anzuschließen.

Netanjahu fordert Bildung großer Koalition mit Blau-Weiß

Nach der Parlamentswahl in Israel hat der rechtskonservative Regierungschef Benjamin Netanjahu sich für die Bildung einer großen Koalition ausgesprochen. Er rief seinen Herausforderer Benny Gantz vom Mitte-Bündnis Blau-Weiß dazu auf, sich einer Koalition mit seinem Likud und rechten sowie religiösen Parteien anzuschließen. Er ließ jedoch offen, wer eine solche Koalition anführen sollte. Nach der Wahl am Dienstag hatte Blau-Weiß eine hauchdünne Mehrheit vor dem Likud.