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Untersuchungsausschuss zur Flutkatastrophe

Kachelmann: Extremereignis zeichnete sich Tage vor Flut ab

Schon Tage vor der Flutkatastrophe zeichnete sich nach Einschätzung des Wetterexperten Jörg Kachelmann ein extremes Wetterereignis für den Südwesten von Nordrhein-Westfalen ab.

Am Montag sei nach den Wettermodellen eigentlich bekannt gewesen, dass etwas Großes passieren würde, sagte Kachelmann am Freitagabend im Untersuchungsausschuss des Landtags von Nordrhein-Westfalens zur Flutkatastrophe im Juli zu den Wettermodellen und der Prognose am Montag, dem 12.

CDU

CDU-Chef wird erneut bei Online-Parteitag gewählt

Die CDU muss ihren neuen Vorsitzenden wegen der dramatischen Corona-Lage im Januar erneut bei einem Online-Parteitag wählen.

Der Bundesvorstand der Partei entschied nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur aus Teilnehmerkreisen am Freitag in einer digitalen Sitzung mit 19 zu 13 Stimmen, das am 21./22. Januar in Hannover in Präsenz geplante Treffen der 1001 Delegierten abzusagen. Stattdessen soll es einen digitalen Parteitag geben.

Strobls letzteRunde

Strobls letzte Runde

Thomas Strobl ist der politische Überlebenskünstler der Südwest-CDU. Er verlor zweimal das Rennen um die Spitzenkandidatur. Nachdem die CDU jedoch beide Male die Landtagswahlen verloren hatte, kehrte Strobl als Retter zurück und wurde für die Grünen zum verlässlichen Partner.

Wenn Strobl nun erneut zum Chef der Landes-CDU gewählt wird, stehen die Zeichen jedoch auf Abschied. Er dürfte den Übergang zu jemand Jüngerem managen. Der oder die Auserwählte hätte es leichter, glaubhaft gegen die Grünen zu wahlkämpfen – das fällt schwer, ...

CDU

CDU sucht neuen Parteichef - Süssmuth für Frauen-Kandidatur

Rund sechs Wochen nach dem Debakel der Union bei der Bundestagswahl ist in der CDU das Verfahren zur Suche nach einem neuen Parteichef angelaufen. Von heute an können Bewerber für den Posten des oder der CDU-Vorsitzenden nominiert werden.

Zunächst warf noch niemand offiziell seinen Hut in den Ring. Die langjährige Bundestagspräsidentin Rita Süssmuth ermunterte Frauen zur Kandidatur.

Als wahrscheinliche Kandidaten für die Nachfolge von Armin Laschet gelten Ex-Unionsfraktionschef Friedrich Merz und der Außenpolitiker ...

Manuela Schwesig und Simone Oldenburg

Koalitionsverhandlungen in MV kurz vor Abschluss

Die Koalitionsverhandlungen von SPD und Linkspartei in Mecklenburg-Vorpommern stehen kurz vor dem Abschluss. Mit der Verhandlungsrunde am Freitag seien alle großen Blöcke ausverhandelt, sagte Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) nach der achten Runde in Schwerin.

Strittige Themen gebe es nicht mehr. Am Wochenende sollen noch die letzten offenen Fragen besprochen werden, wie etwa die Medienpolitik. Auch die Präambel des Koalitionsvertrags müsse noch erarbeitet werden.

 In der aktuellen Lage sei es gut, „auch die Mitglieder zu beteiligen“, sagte Armin Laschet, Noch-Vorsitzender der CDU.

Premiere bei der CDU: Die Mitglieder küren den neuen Chef

Erstmals in ihrer Geschichte will die CDU ihren Parteichef per Mitgliederbefragung küren. Die zuständigen Parteigremien beschlossen am Dienstag einstimmig, in den nächsten Wochen die Meinung der Basis für die dritte Vorsitzendenwahl binnen drei Jahren einzuholen. Am 21. und 22. Januar soll dann auf einem Bundesparteitag in Hannover die formale Entscheidung fallen.

„Jetzt schlägt die Stunde der Mitglieder“, sagte Generalsekretär Paul Ziemiak.

 Die Basis der CDU will wieder mitreden, wenn es um Spitzenämter geht.

CDU nach der Wahlschlappe: Die Basis will wieder mitreden

Siegfried Schneider vom CDU-Stadtverband Laupheim ist der Groll über das Debakel bei der Bundestagswahl noch immer anzumerken. Sichtlich aufgebracht steht er am Saalmikrofon beim Bezirksparteitag der CDU Württemberg-Hohenzollern in Lichtenstein. „Wir haben so gnadenlos verloren, dass einem schier schlecht wurde“, ruft er. Minutenlang redet sich der 60-jährige Bankkaufmann in Rage, greift die Wahl Armin Laschets zum Kandidaten an, den Umgang mit der Niederlage am Wahlabend und den „hundsliederlichen Wahlkampf“.

Gewählt

Hendrik Wüst ist neuer Ministerpräsident in NRW

Der CDU-Politiker Hendrik Wüst ist neuer Ministerpräsident Nordrhein-Westfalens. Der 46-jährige bisherige Landesverkehrsminister wurde in einer Sondersitzung des Landtags im ersten Wahlgang mit 103 Ja-Stimmen zum Nachfolger von Armin Laschet gewählt.

Wüst übertraf bei der geheimen Abstimmung die notwendige Mehrheit von 100 Stimmen. Trotz hauchdünner Ein-Stimmen-Mehrheit der schwarz-gelben Regierungsfraktionen in dem Fünf-Parteien-Parlament blieb damit ein Wahl-Krimi aus.

Anhörung der Präsidenten der Nachrichtendienste

Anhörung von Geheimdienst-Chefs: Extremisten und Fremdmächte

Die größte Gefahr in Deutschland geht laut Verfassungsschutz-Präsident Thomas Haldenwang vom Rechtsextremismus aus. «Wie ein Mantra trage ich es vor mir her.»

Doch bei der öffentlichen Anhörung der Chefs der Nachrichtendienste des Bundes vor dem Parlamentarischen Kontrollgremium ging es am Mittwoch in Berlin längst nicht nur um bekannte Einschätzungen, sondern auch um Aktivitäten fremder Mächte und das Fiasko in Afghanistan. Das neunköpfige Gremium überwacht die Arbeit der Nachrichtendienste des Bundes und tagt normalerweise geheim.

 Der Lindauer Rainer Rothfuß bei seiner Bewerbungsrede.

Lindauer Rainer Rothfuß ist jetzt stellvertretender Vorsitzender der AfD Bayern

Die AfD Bayern hat am Samstag vergangene Woche den neuen Landesvorstand gewählt. Der Lindauer Rainer Rothfuß ist nun stellvertretender Landesvorsitzender.

Mehr als 480 Mitglieder haben am Samstag, 16. Oktober, den neuen Landesvorstand gewählt, wie es in einer Pressemitteilung der AfD heißt. Zum Landesvorsitzenden wurde Stephan Protschka, Bundestagsabgeordneter aus Niederbayern, gewählt. Der Lindauer Kreisverbandsvorsitzende Rainer Rothfuß habe sich bei der Wahl zum ersten stellvertretenden Landesvorsitzenden mit 54,4 Prozent der ...