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Rebellengebiet Idlib

Syriens Schutzmächte ringen um Rebellengebiet Idlib

In wenigen Wochen beginnt für die Flüchtlinge in Syriens letztem großen Rebellengebiet Idlib wieder die Zeit, in der sie besonders leiden müssen.

Überall auf Feldern entlang der Straßen im Nordwesten des Bürgerkriegslandes hausen Zehntausende, vielleicht Hunderttausende, in Zelten aus Plastik und anderen Verschlägen. Unterkünfte, die ihnen im Winter gegen Kälte, Regen und Schnee kaum Schutz bieten. Dabei ist ihre Lage jetzt schon dramatisch.

Drohnenangriffe in Saudi-Arabien

Drohnenattacke auf Saudi-Arabiens Zentrum der Ölindustrie

Die Drohnenangriffe auf die größte Ölraffinerie in Saudi-Arabien haben die Ölproduktion in dem Königreich dramatisch einbrechen lassen und verschärfen die Spannungen am Golf.

Die Produktionsmenge sei infolge der „terroristischen Attacken“ um 5,7 Millionen Barrel auf etwa die Hälfte des üblichen Volumens pro Tag eingebrochen, berichtete die staatliche saudische Nachrichtenagentur SPA in der Nacht zum Sonntag. Obwohl sich die Huthi-Rebellen im benachbarten Jemen zu den Angriffen bekannten, machten die USA den Iran dafür verantwortlich.

Ukraine will weitere Gefangene mit Russland austauschen

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj dringt auf einen weiteren Austausch von Gefangenen mit Russland. „Wir bereiten schon Listen vor und warten auf die nächste Stufe des Austauschs“, sagte Selenskyj ukrainischen Medienberichten zufolge. Darüber wolle Kiew bei den nächsten Verhandlungen im so genannten Normandie-Format reden, bei denen auch Deutschland mit am Tisch sitzt. Der Kreml schloss einen neuen Gefangenenaustausch nicht aus, dämpfte aber zugleich Erwartungen, dass ein solcher Schritt bald anstehen könnte.

In Moskau war es vor den Kommunalwahlen zu Protesten gekommen, gegen die die Polizei gewaltsam vorging. Die russischen Behörden

Deutsche Welle hat Ärger in Russland

Russlands Parlament erhöht den Druck auf die Deutsche Welle (DW). Dem deutschen Auslandssender wird vorgeworfen, zu Demonstrationen gegen die russische Führung aufzurufen. Anlass ist ein Tweet vom 27. Juli. Darin hieß es auf Russisch: „Moskau, komm raus!“ An diesem Tag protestierten Moskauer gegen die Weigerung der Behörden, unabhängige oppositionelle Kandidaten zur Wahl des Moskauer Stadtparlaments zuzulassen. Die Demonstration war nicht genehmigt, 1400 Menschen wurden vorläufig festgenommen.

Wladimir Putin

USA zogen CIA-Spion aus russischen Regierungskreisen ab

Ein russischer Spion für die USA mit Kontakt zu Kremlchef Wladimir Putin soll nach US-Medienberichten im Jahr 2017 abgezogen worden sein.

Der US-Auslandsgeheimdienst CIA habe den Informanten wegen einer drohenden Enttarnung außer Landes gebracht, berichteten der Sender CNN und die „New York Times“. Über mehr als zehn Jahre habe der Mann Washington wichtige Einblicke geliefert. Unterschiedliche Angaben machten die beiden Medien über die Rolle, die der umstrittene Umgang von US-Präsident Donald Trump mit Geheimdienstinformationen ...

 Oppositionsführer Alexej Nawalny feierte die verluste für die Kreml-Partei Einiges Russland als Erfolg – er durfte selbst nicht

Dämpfer für Kreml-Partei in Moskau

Bei den Regionalwahlen in Moskau hat die Regierungspartei „Einiges Russland“ herbe Verluste erlitten, ist aber trotz der Demonstrationen im Vorfeld stärkste Kraft geblieben. Die Kreml-treuen Kandidaten, die teils als Unabhängige angetreten waren, kommen nur noch auf 25 der 45 Sitze im Kommunalparlament – vorher hatten sie 38. Die übrigen 20 Mandate gingen an Vertreter anderer Parteien. Vor allem die Kommunisten legten kräftig zu.

Viele Kandidaten der außerparlamentarischen Opposition waren zur Wahl nicht zugelassen worden.

Putin

Kreml und Opposition zufrieden mit Ergebnis

Nach den größten regierungskritischen Massenprotesten in Russland seit Jahren haben sowohl der Kreml als auch die Opposition den Ausgang der Kommunal- und Regionalwahlen für sich als Erfolg gewertet.

Die Kremlpartei verteidigte zwar in den meisten Regionen ihre Mehrheit der Abgeordnetenmandate. Gleichzeitig verlor sie jedoch in der Hauptstadt Moskau massiv und konnte sich nur noch 25 der 45 Sitze im Stadtparlament sichern.

Die unabhängigen Wahlbeobachter von Golos berichteten von Hunderten Meldungen über ...

Putin und Macron besprechen Ukraine-Gipfel

Einen Tag nach dem beispiellosen Gefangenenaustausch zwischen Kiew und Moskau haben Kremlchef Wladimir Putin und der französische Präsident Emmanuel Macron weitere Friedensverhandlungen für die Ostukraine besprochen. Das Treffen müsste sorgfältig vorbereitet werden. Das sagte Putin einer Kreml-Mitteilung zufolge nach einem Telefonat mit Macron. Russland und die Ukraine hatten nach Jahren der Konfrontation jeweils 35 Gefangene ausgetauscht. Seit 2014 versuchen unter anderem Deutschland und Frankreich in dem Konflikt zwischen Kiew und den ...

Stimmabgabe

Scharfe Kritik an Russland-Wahl - Stimmungstest für Putin

Nach dem Ausschluss Dutzender Oppositioneller haben Moskau und andere Regionen Russlands neue Volksvertreter gewählt. Beobachter sprachen am Sonntag bei teils geringer Wahlbeteiligung von zahlreichen Verstößen bei der Abstimmung in den 85 Regionen des Landes.

Die Wahlen auf regionaler und kommunaler Ebene galten als wichtiger Stimmungstest für Kremlchef Wladimir Putin und die Regierungspartei Geeintes Russland. Die Kremlpartei wollte ihre Macht trotz schlechter Umfragewerte verteidigen.

Putin und Selenskyj zufrieden mit Gefangenenaustausch

Nach dem beispiellosen Gefangenenaustausch zwischen Kiew und Moskau haben sich der russische Präsident Wladimir Putin und sein Kollege Wolodymyr Selenskyj zufrieden geäußert. Beide Seiten hätten den humanitären Aspekt der Aktion hervorgehoben, teilte der Kreml mit. Der Austausch habe eine große Bedeutung für eine Normalisierung und Gesundung der bilateralen Beziehungen, heißt es in einer Mitteilung des russischen Präsidialamtes. Selenskyj hatte demnach Putin am Abend angerufen.