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ARCHIV - 15.10.2017, Niedersachsen, Neustadt am Rübenberge: Ein Mann wirft in einer Grundschule seinen Stimmzettel für die Landt

Kommunalwahl in Tuttlingen: Drei neue Listen treten an

Die Kommunalwahl im Mai des nächsten Jahres wirft ihre Schatten schon voraus. Die Parteien und Gruppierungen sind schon mehr oder weniger dabei, ihre Listen zu füllen. Auch in diesem Jahr, so sieht es derzeit aus, wird es auf dem Wahlschein drei neue Listen geben, die sich in die Kommunalpolitik einbringen wollen. Die Liste InnoTut steht hingegen nicht mehr zur Wahl, eine andere Gruppierung überlegt noch. So sieht es aktuell bei den Parteien aus:

CDUSteht die Liste?

Thomas Goger, SPD-Landesschatzmeister

Parteispendenprozess: „Ein Herz für die Sozialdemokratie“?

Er stieß die Ermittlungen gegen den Regensburger Oberbürgermeister Joachim Wolbergs (SPD) an: Der Landesschatzmeister der SPD, Thomas Goger, hat am Montag vor dem Landgericht in Regensburg geschildert, wie er Anfang 2016 mögliche Unstimmigkeiten bei den Finanzen des SPD-Ortsvereins von Wolbergs feststellte.

Dabei ging es zunächst um einen Kredit von Wolbergs an den Ortsverein, der nicht - wie vorgeschrieben - binnen eines Jahres getilgt worden war.

Bild: Die Mitglieder der SPD-Fraktion mit den SPD-Ortsvereinsvorsitzenden und dem neuen Fraktionsmitglied Rudi Krafcsik. Von lin

Häfler SPD mit neuer Fraktionsspitze

Friedrichshafen (sz) - Auf ihrer Klausurtagung wählten die Mitglieder der SPD-Gemeinderatsfraktion den bisherigen stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Wolfgang Sigg zu ihrem neuen Fraktionsvorsitzenden und Heinz Tautkus – SPD-Sprecher im Technischen Ausschuss – zu seinem Stellvertreter.

Dieter Stauber, der aufgrund seiner Wahl zum Beigeordneten voraussichtlich im November aus dem Gemeinderat ausscheiden wird, bedankte sich bei seiner Fraktion und begrüßte Rudi Krafcsik als neues Mitglied der SPD-Fraktion.

 Gebhard Mayer von den Freien Wählern Isny

„Die Freien Wähler sind bunt“

Die Freien Wähler Isny haben am vergangenen Donnerstag im Schwarzen Adler ihre jährliche Mitgliederversammlung abgehalten. Dabei wurde unter anderem das Motto für den kommenden Wahlkampf der Kommunalwahlen bekannt gegeben.

Die Freien Wähler in Isny sind ein Verein, keine politische Partei. Diese Abgrenzung ist der Vereinsführung auch wichtig. „Damit sind wir völlig frei in der Meinungsbildung und unabhängig von Entscheidungen der Landes- oder Bundespolitik“, erklärte Wolfgang Dieing von den Freien Wählern.

Freut sich auf seine neue Aufgabe in Unlingen: Erwin Hölz.

Geburtstagswunsch: Nahtloser Übergang

Am 5. Dezember wird Erwin Hölz 55 Jahre alt. An diesem Tag endet die Amtszeit von Bürgermeister Richard Mück in Unlingen. „Es wäre ein schönes Geburtstagsgeschenk, wenn ich dann gleich anfangen könnte“, sagt sein designierter Nachfolger. Hölz freut sich schon auf seine neue Aufgabe und auf die Unlinger, die ihm gleich im ersten Wahlgang mit 77,8 Prozent der Stimmen bei einer sehr guten Wahlbeteiligung von 63,4 Prozent einen Vertrauensvorschuss gegeben hätten: „Da weiß man, dass man Rückhalt in der Bevölkerung hat, und kann darauf aufbauen.

Freibad Kösingen: Knifflig und spannend

Der Neresheimer Gemeinderat steht am Montag vor einer seiner kniffligsten Entscheidungen der letzten Jahre: Soll das Kösinger Freibad saniert oder soll es dicht gemacht werden. Oder anders gesagt; Das Gremium entscheidet über zwei Millionen Euro, also über viel Geld. Weswegen an eine Sanierung, wenn überhaupt, erst in frühestens drei Jahren zu denken ist, weil die Erweiterung des Gewerbegebietes Vorrang haben muss. Beobachter mutmaßen deshalb, dass es bei der Abstimmung deshalb eng wird.

Widmung von Straßennamen

Am Montag, 22. Oktober, findet um 19.30 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses Langenenslingen eine öffentliche Sitzung des Gemeinderats mit folgender Tages-ordnung statt: 1. Anfragen der Zuhörer; 2. Widmung von Gemeindestraßen, Straße im Gewerbegebiet „Altheimer Straße“ im Ortsteil Andelfingen, Planstraßen „A“ und „B“ im Gewerbegebiet „Esple“, Erschließungsstraße bei der ehemaligen Steppdeckenfabrik „Rapp“ im Ortsteil Egelfingen; 3. Anpassung des freiwilligen Zuschusses der Gemeinde zur Erlangung einer Fahrerlaubnis für Feuerwehrfahrzeuge;

 Die Stadt Mengen möchte Jugendliche in Entscheidungen, die ihre Interessensgebiete betrifft, mehr miteinbeziehen.

Mengen plant breite Jugendbeteiligung

Mit der Unterstützung von Mariaberg wollen die Stadtverwaltung und der Gemeinderat die Mengener Jugendlichen bei Vorhaben, die ihre Interessen berühren, mehr beteiligen. Dies soll über einen Koordinator geschehen, der als Bindeglied zwischen den Jugendlichen, dem Gemeinderat, Verwaltung und Kooperationspartnern wie anderen Einrichtungen und Vereinen fungiert. Es soll außerdem Projektwerkstätten und einen Beirat geben.

Auf diese Weise will die Stadt Mengen ihren gesetzlichen Auftrag erfüllen, der sich aus der 2015 in Kraft getretenen ...

 Die CDU-Mitglieder hören beim Stammtisch in der TSV Vereinsgaststätte Josef Sauterzu, der über die Arbeit im Gemeinderat sprich

„Meckenbeuren steht gut da“

Josef Sauter hat beim CDU Stammtisch über Kommunalpolitik gesprochen und einen Eindruck vermittelt, was den Meckenbeurer Gemeinderat aktuell beschäftigt. In die Vereinsgaststätte des TSV Meckenbeuren waren zahlreiche Interessierte der Einladung der CDU Meckenbeuren gefolgt. Sauter gab umfangreiche Einblicke in die Arbeit des Gemeinderates. Er berichtete über die Schwerpunkte Soziales, Haushalt und Verkehr, teilt die CDU in einem Presseschreiben mit.

LBU benennt Arbeitsgruppen

In Vorbereitung für die Kommunalwahlen im mai des kommenden Jahres hat das letzte LBU-Plenum mit 35 Personen erstmals im vollbesetzten Stiefels Buchladen statt gefunden. Gemeinderätin Katja Rommelspacher stellte dabei die Ergebnisse aus dem neugegründeten Arbeitskreis „Verkehr“ der LBU vor.

Der Punkt „Gefährdung der Kinder“ in den Bereichen der Kindergärten und Grundschulen wurde ebenso thematisiert wie auch die Idee einer Aktion „Schulbus“, bei der Eltern oder ältere Schüler jüngere Schüler abholen und mit ihnen gemeinsam in die ...