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Katrin Ebner-Steiner

Vorstand der Bayern-AfD will Fraktionschefin abmahnen

Der Vorstand der bayerischen AfD will die Vorsitzende der Landtagsfraktion, Katrin Ebner-Steiner, abmahnen. Wie die Deutsche Presse-Agentur am Wochenende aus Teilnehmerkreisen erfuhr, sprach sich eine Mehrheit der Vorstandsmitglieder bei einer Sitzung am Samstagabend in Denkendorf dafür aus, eine entsprechende Ordnungsmaßnahme schriftlich zu formulieren.

Nach Auskunft eines Teilnehmers gab es in der Vorstandssitzung auch Kritik an zwei weiteren Mitgliedern des Gremiums.

AfD-Logo

AfD-Parteitag eventuell unter Ausschluss der Öffentlichkeit

Bei dem für den 21. Juli geplanten Parteitag der bayerischen AfD im fränkischen Greding könnten Journalisten zumindest zeitweise ausgeschlossen werden. „Es wurde von den Antragstellern ein Parteitag unter Ausschluss der Öffentlichkeit beantragt“, heißt es in der Einladung von AfD-Landesverbandschef Martin Sichert an alle Mitglieder und Förderer der Partei, die der Deutschen Presse-Agentur in München vorliegt. Allerdings betonte Sichert auch, dass dies im Gegensatz zur Geschäftsordnung für Parteitage stehe.

Katrin Ebner-Steiner (AfD)

Rumoren in der AfD wegen Fraktionsfinanzen

Die AfD-Fraktionsspitze im bayerischen Landtag um Fraktionschefin Katrin Ebner-Steiner ist wegen ihres Umgangs mit staatlichen Fraktionszuschüssen unter Erklärungsdruck. Ebner-Steiner wies am Mittwoch Vorwürfe zurück, die in einem fraktionsinternen Kassenprüfbericht gegen die eigene Fraktionsführung erhoben werden, etwa wegen der Anschaffung teurer Couchmöbel als Büroausstattung. Die „Süddeutsche Zeitung“ hatte zuvor über das interne Papier berichtet;

AfD-Fähnchen und Biergläser stehen auf einem Tisch

Komplette Neuwahl des AfD-Landesvorstands erst im Herbst

Die komplette Neuwahl des bayerischen AfD-Landesvorstands wird nun doch nicht vom Herbst auf Juli vorgezogen. Es wird lediglich einen eintägigen Sonderparteitag geben, und zwar am 21. Juli im mittelfränkischen Greding. Offen ist aber, ob dann einzelne Positionen nachbesetzt werden müssen - dazu müsste es Abwahlanträge geben, die aber auch noch bis zu zwei Wochen vor dem Parteitag eingereicht werden können. In der Kritik steht insbesondere Landtagsfraktionschefin Katrin Ebner-Steiner.

Markus Söder

Söder gibt Milliardenüberschuss bekannt

Bayern hat im vergangenen Jahr 4,2 Milliarden Euro Überschuss erzielt. Diese Zahl nannte Ministerpräsident Markus Söder (CSU) am Mittwoch in der Generalaussprache über den Doppelhaushalt 2019/20 im Landtag. Dieses Geld werde direkt in die Haushaltsrücklage des Freistaats fließen, kündigte Söder an. Ende 2020 werde diese Rücklage somit 6,5 Milliarden Euro betragen. Gleichwohl warf die Opposition der schwarz-orangen Staatsregierung vor, viele Milliarden Euro nur zur Finanzierung von Wahlgeschenken auszugeben und andere Themen wie den Klimaschutz ...

Ralf Özkara (AfD)

AfD-Fraktionsgeschäftsführer im Landtag muss gehen

Die Querelen in Bayerns AfD-Landtagsfraktion nehmen kein Ende. Nun hat sich die Fraktion von ihrem Geschäftsführer Ralf Özkara getrennt, wie ein Sprecher am Mittwoch bestätigte: Die Fraktion habe bereits am Dienstag „die Zusammenarbeit beendet“. Ansonsten äußere man sich aber nicht zu Personalangelegenheiten.

Nach Angaben von Teilnehmern sprach sich die Fraktion aber mit großer Mehrheit und bei nur einzelnen Gegenstimmen und Enthaltungen für die Kündigung aus.

Katrin Ebner-Steiner

AfD-Machtkämpfe: Parteitag noch vor Sommer erwartet

Die innerparteilichen Machtkämpfe in der bayerischen AfD laufen auf einen neuen Höhepunkt zu: Es wird noch vor der Sommerpause einen Parteitag geben, möglicherweise mit einer vorgezogenen Neuwahl des gesamten Landesvorstands. Das sagte der Landesvorsitzende Martin Sichert am Dienstag und bestätigte damit entsprechende Informationen aus Parteikreisen. Es seien „eine ganze Reihe von Kreisverbänden“ mit der Forderung nach einem Parteitag auf den Vorstand zugekommen, deshalb werde man „zeitnah“ dazu einladen.

Ilse Aigner (CSU)

Aigner: Ebner-Steiner hat dem Ansehen des Landtags geschadet

Landtagspräsidentin Ilse Aigner wirft AfD-Fraktionschefin Katrin Ebner-Steiner vor, dem Ansehen des Parlaments Schaden zugefügt zu haben. In einem Brief an Ebner-Steiner kritisiert Aigner, dass bei einer Veranstaltung des AfD-„Flügels“ am Wochenende die erste Strophe des „Deutschlandlieds“ mit der Textzeile „Deutschland, Deutschland, über alles“ gesungen worden sei.

„Sowohl Sie als auch Ihr Stellvertreter und Ihr Parlamentarischer Geschäftsführer stehen dort in einer Reihe mit Björn Höcke: Es wird mitgesungen, es wird gelacht - ...

Björn Höcke

Hausverbot aufgehoben: Gericht erlaubt AfD-Veranstaltung in München

Die Jugendorganisation der AfD hat gerichtlich die Durchführung einer Veranstaltung in München durchgesetzt. Das Verwaltungsgericht in der bayerischen Landeshauptstadt hob die Hausverbote auf, die von der Stadt gegen Redner der AfD ausgesprochen worden waren. Damit durften am Sonntag unter anderen der Thüringer Parteichef Björn Höcke und die bayerische Landtagsfraktionschefin Katrin Ebner-Steiner bei dem Frühshoppen der Jungen Alternative Bayern in einer Gaststätte auf einer städtischen Sportanlage auftreten.

Björn Höcke (AfD)

Gericht erlaubt AfD-Veranstaltung: Hausverbot aufgehoben

Die Jugendorganisation der AfD hat gerichtlich die Durchführung einer Veranstaltung in München durchgesetzt. Das Verwaltungsgericht in der bayerischen Landeshauptstadt hob die Hausverbote auf, die von der Stadt gegen Redner der AfD ausgesprochen worden waren. Damit durften am Sonntag unter anderen der Thüringer Parteichef Björn Höcke und die bayerische Landtagsfraktionschefin Katrin Ebner-Steiner bei dem Frühshoppen der Jungen Alternative Bayern in einer Gaststätte auf einer städtischen Sportanlage auftreten.