Suchergebnis

Drei Menschen in einem Bild, die sich im Arm halten

Grüne feiern ihren 40. Geburtstag ausgelassen

Wenn Bayerns Grüne 40 Jahre alt werden, gilt es dies natürlich zu feiern. Dazu, und um ihre Landesdelegiertenkonferenz, verbunden mit der Neuwahl einer Landesvorsitzenden, abzuhalten, sind sie nach Lindau in die Inselhalle gekommen.

In der Inselstadt sind die Grünen nicht wirklich breit aufgestellt, hier ist es die Bunte Liste, die das grüne Spektrum im Stadtrat abdeckt. Im Kreistag hingegen sind die Bunten Teil der Grünenfraktion. Zur Jubiläumsparty hatte sich allerdings kein Bunter und keine Bunte aufgemacht.

Eva Lettenbauer

Abgeordnete Eva Lettenbauer neue Grünen-Chefin in Bayern

Zwei junge Frauen liegen sich auf dem Parteitag der bayerischen Grünen freudestrahlend in den Armen: Katharina Schulze und Eva Lettenbauer. Fortan werden sie gemeinsam die Richtung der bayerischen Grünen mitbestimmen. Denn Lettenbauer ist auf dem Parteitag in Lindau am Bodensee zur neuen Landesvorsitzenden gewählt worden. Mit 63,2 Prozent der Stimmen setzte sich die Landtagsabgeordnete klar gegen die Kommunalpolitikerin Judith Bogner mit 23,9 Prozent durch.

Joachim Herrmann (CSU)

Antisemitismus-Debatte im Landtag: Parteien kritisieren AfD

Nach dem Terroranschlag von Halle ist eine Debatte über Antisemitismus im Landtag in einen teils heftigen Streit zwischen der AfD und allen anderen Landtagsfraktionen gemündet. Grünen-Fraktionschefin Katharina Schulze bezeichnete die AfD am Dienstag als „rechtsextreme Partei“. FDP-Fraktionschef Martin Hagen sagte zur AfD: „Sie sind Teil des Problems, nicht Teil der Lösung.“ Und Innenminister Joachim Herrmann (CSU) warf der AfD „geistige Brandstiftung“ vor.

Joachim Herrmann (CSU)

Kampf gegen Antisemitismus: Mehr Schutz, härtere Strafen

Nach dem antisemitisch motivierten Anschlag in Halle will die Staatsregierung entschiedener gegen Antisemitismus vorgehen und jüdische Einrichtungen besser schützen. Zudem fordert sie eine Änderung des Strafgesetzbuches, damit antisemitische Straftaten härter bestraft werden können. Das beschloss das Kabinett am Dienstag in München. Im Landtag forderte auch die Opposition ein konsequentes Handeln gegen Antisemitismus. Während der Debatte kam es zu teils lautstarkem Streit zwischen der AfD und den anderen Fraktionen.

40 Jahre Grüne Bayern

Grüne wollen bei Protesten aktiver werden

Vierzig Jahre nach Gründung der bayerischen Grünen - damals noch eine Protestbewegung - will die Partei wieder häufiger auf die Straße gehen. Christian Magerl, Mitglied der ersten Grünen-Landtagsfraktion, rief am Montag bei einer Jubiläumsveranstaltung im Salvatorkeller am Münchner Nockherberg dazu auf, gesellschaftliche Bewegungen stärker zu nutzen und sich nicht nur auf die Arbeit im Parlament zu konzentrieren.

„Wir müssen wieder wesentlich lauter werden“, sagte der Politiker am Gründungsort der bayerischen Grünen.

Katharina Schulze (Grüne)

Grüne wollen sich stärker um soziale Gerechtigkeit kümmern

Die bayerischen Grünen wollen sich in Zukunft neben Umwelt und Klimaschutz auch noch stärker mit dem Thema soziale Gerechtigkeit im Freistaat profilieren. „Es braucht inhaltlich starke, gut aufgestellte Grüne - nicht nur für den Klimaschutz“, sagte Landtagsfraktionschefin Katharina Schulze vor Beginn einer dreitägigen Fraktionsklausur am Mittwoch im schwäbischen Adelsried.

„Wir wollen, dass alle Menschen bei uns an der Gesellschaft teilhaben können.

Politischer Frühschoppen auf Volksfest Gillamoos

Politiker teilen beim Volksfest Gillamoos gegen AfD aus

Einen Tag nach der AfD-Wahlerfolgen in Sachsen und Brandenburg hat die Auseinandersetzung mit den Rechtspopulisten auch stark den traditionellen politischen Schlagabtausch beim Gillamoos-Jahrmarkt im niederbayerischen Abensberg geprägt. Neun Parteien traten am Montag bei dem Polit-Spektakel an, darunter erstmals die Linke. Die schickte Thüringens Ministerpräsidenten Bodo Ramelow nach Niederbayern. Und der teilte ebenso kräftig gegen die AfD aus wie die Redner bei CSU, SPD, Grünen und Freien Wählern.

Katharina Schulze

Grünen-Fraktionschefin Schulze spottet über Söders Klimakurs

Die Grünen-Fraktionsvorsitzende Katharina Schulze hält den Klimakurs von Ministerpräsident Markus Söder (CSU) nicht für glaubwürdig. „Markus Söder ergrünt ohne rot zu werden“, sagte sie am Montag beim Gillamoos in Abensberg (Kreis Kelheim). Er gebe neuerdings gerne den Öko. Aber: „Wer nimmt ihm ernsthaft die Fotos „Söder neben einem Baum“ ab?“

Der Ministerpräsident komme einem vor wie ein Heiratsschwindler, spottete Schulze. „Man kann sich nicht vorstellen, dass er wirklich die Liebe zur Umwelt entdeckt hat.

Katrin Ebner-Steiner

AfD feiert sich als Partei der Zukunft

Nach den AfD-Erfolgen in Sachsen und Brandenburg sieht Bayerns AfD-Landtagsfraktionschefin Katrin Ebner-Steiner ihre Partei insgesamt unaufhaltsam auf dem Vormarsch. „Uns gehört die Zukunft“, sagte Ebner-Steiner am Montag auf einer AfD-Kundgebung am Rande des Gillamoos-Volksfests im niederbayerischen Abensberg. „Spätestens seit gestern ist gewiss: Die AfD ist die neue Volkspartei in Deutschland.“ In Sachsen und Brandenburg habe die AfD am Sonntag zwei „abgehalfterte Koalitionen“ zum Einsturz gebracht.

Markus Söder

Söder beim Gillamoos: SPD muss sich konstruktiver einbringen

Die SPD muss sich nach Ansicht von CSU-Chef Markus Söder trotz ihrer Suche nach einem neuen Parteichef wieder konstruktiver in der Bundesregierung einbringen. „Da möchte ich jetzt endlich wissen, was Sache ist“, sagte der Ministerpräsident am Montag auf dem Gillamoos-Volksfest im niederbayerischen Abensberg. Er erwarte, dass die anstehenden Regionalkonferenzen der Kandidaten für den SPD-Vorsitz nicht weiter die Bundesregierung bremsten. Angesichts außenpolitischer Entwicklungen wie dem Brexit, dem Handelskrieg zwischen den USA und China oder ...