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Vortrag zur europäischen Sicherheit

Dornstadt (sz) - Die Gesellschaft für Sicherheitspolitik (GSP) Sektion Ulm veranstaltet am Dienstag, 4. Oktober, um 19 Uhr im Casino Rommelkaserne in Dornstadt, Auf dem Lerchenfeld 1, einen Vortrag zum Thema „EU – Verteidigungsinitiativen“. Anstoß ist eine Forderung des EU-Außenbeauftragten Josep Borrell, die EU selbst müsse eine geostrategische Identität entwickeln, um in der Weltpolitik eine Rolle spielen zu können. Das werfe die Frage auf: Wie aber kann eine solche Identität aussehen?

Ursula von der Leyen

Von der Leyen schlägt neue EU-Sanktionen gegen Russland vor

Die EU-Kommission hat einen Vorschlag für ein weiteres Sanktionspaket gegen Russland wegen der Invasion in die Ukraine vorgelegt.

Das Paket enthalte unter anderem die Rechtsgrundlage für einen Preisdeckel für Ölimporte aus Russland sowie weitere Importbeschränkungen im Wert von sieben Milliarden Euro, sagte Kommissionschefin Ursula von der Leyen in Brüssel. Nun müssen die EU-Staaten über den Vorschlag verhandeln und einstimmig darüber entscheiden.

Nord Stream 2

EU: Pipeline-Sabotage wahrscheinlich

Im Westen wächst die Überzeugung, dass die Lecks an den Gas-Pipelines Nord Stream 1 und 2 auf einen Sabotageakt zurückzuführen sind. Alles deute auf eine vorsätzliche Handlung hin, erklärte der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell im Namen der 27 Mitgliedstaaten. Zugleich drohte die EU den Verantwortlichen mit Sanktionen.

Auch Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg sprach von Sabotage. Mit Schuldzuweisungen hielten sich westliche Politiker jedoch zurück.

EU hält Pipeline-Sabotage für wahrscheinlich und droht mit Sanktionen

Die Europäische Union hält Sabotage als Ursache für die Lecks an den Gas-Pipelines Nord Stream 1 und 2 für wahrscheinlich und hat mit Gegenmaßnahmen gedroht. «Alle verfügbaren Informationen deuten darauf hin, dass diese Lecks das Ergebnis einer vorsätzlichen Handlung sind», erklärte der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell am Mittwoch im Namen der 27 Mitgliedstaaten. Jede vorsätzliche Störung der europäischen Energieinfrastruktur werde «mit einer robusten und gemeinsamen Reaktion beantwortet werden».

Protest

Iran plant Sondergerichte - Experten befürchten Haftstrafen

Die iranische Justizbehörde plant Sondergerichte für Demonstrierende, die bei den landesweiten Protesten festgenommen worden sind. Das gab der Justizchef der Hauptstadt Teheran, Ali Alghassimehr, am Montag bekannt.

Auf «Anführer der vom Ausland angeheuerten Unruhestifter» solle keinerlei Rücksicht genommen werden. «Die Justizbeamten sollen mit ihnen genauso wie mit Vergewaltigern und Schwerverbrechern umgehen», so der Teheraner Justizchef laut Nachrichtenagentur Tasnim.

Teheran

Berichte: Mehr als 40 Tote bei Protesten im Iran

Bei den andauernden regimekritischen Protesten im Iran sind Medienberichten zufolge 41 Menschen getötet worden. Das meldete der iranische Staatssender IRIB am Sonntag, eine offizielle Bestätigung lag aber nicht vor. Die Proteste, die durch den Tod einer jungen Frau ausgelöst worden waren, gingen demnach auch in der Nacht weiter. In den sozialen Medien wurden Videos geteilt, die Proteste in der Hauptstadt Teheran und anderen Teilen des Landes zeigten.

Josep Borrell

Krieg gegen die Ukraine: So ist die Lage

Die EU will mit weiteren Sanktionen auf die Teilmobilmachung Russlands im Ukraine-Krieg reagieren. «Es ist klar, dass Russland versucht, die Ukraine zu zerstören», sagte der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell nach einem Sondertreffen der EU-Außenminister am Rande der UN-Generalversammlung in New York.

Zugleich schert Ungarn aus der EU-Sanktionsfront aus und fordert deren Aufhebung bis Jahresende. Die von Moskau angeordnete Teilmobilmachung von 300.

UN-Vollversammlung

EU-Außenbeauftragter kündigt Sanktionen gegen Russland an

Die EU will mit weiteren Sanktionen gegen Russland auf dessen Teilmobilmachung im Krieg gegen die Ukraine reagieren. «Es ist klar, dass Russland versucht, die Ukraine zu zerstören», sagte der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell am Mittwochabend (Ortszeit) nach einem Sondertreffen der EU-Außenminister am Rande der UN-Generalversammlung in New York.

«Wir werden neue restriktive Maßnahmen sowohl auf persönlicher als auch auf sektoraler Ebene ergreifen.

UN-Vollversammlung

Krieg gegen die Ukraine: So ist die Lage

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat vor den Vereinten Nationen eine Bestrafung Russlands für den Angriffskrieg gegen sein Land verlangt. «Es wurde ein Verbrechen gegen die Ukraine begangen, und wir fordern eine Bestrafung», sagte Selenskyj in einer Videobotschaft vor der UN-Vollversammlung in New York. Russland müsse bestraft werden für das Morden, die Folter, die Erniedrigungen und die desaströsen Turbulenzen, in die es die Ukraine gestürzt habe.

Luftangriff in Myanmar

Luftangriff auf Schule in Myanmar tötet elf Kinder

Bei einem Luftangriff der Militärjunta auf eine Schule in Myanmar sind mindestens elf Kinder getötet worden. Zwei Kampfhubschrauber hätten das Schulgebäude in Tabayin in der Region Sagaing im Nordwesten des Landes am Freitag vergangener Woche unter Beschuss genommen, berichteten örtliche Medien. Augenzeugen bestätigten die Angaben und sagten der Deutschen Presse-Agentur, mindestens 20 Schülerinnen und Schüler seien teils schwer verletzt worden.

Laut Unicef werden noch 15 Kinder aus der Schule vermisst.