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Fregatte «Augsburg»

Neue EU-Marinemission soll Libyen-Waffenembargo überwachen

Um dem Frieden in Libyen ein Stück näher zu kommen, soll eine neue EU-Mission künftig den Waffenschmuggel in das Bürgerkriegsland überwachen - aus der Luft, per Satellit und trotz großer Bedenken einiger EU-Länder auch auf dem Meer.

Bundesaußenminister Heiko Maas war nach den Gesprächen mit seinen EU-Amtskollegen in Brüssel sichtlich erleichtert. Rund vier Wochen nach dem Berliner Libyen-Gipfel gebe es eine „positive Grundsatzentscheidung“, sagte der SPD-Politiker.

Treffen der Eurogruppe

Von der Leyen will Balkanstaaten an EU binden

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen möchte die Länder des Balkans möglichst eng an die Europäische Union binden.

„Ich denke, es ist in unserem gemeinsamen geostrategischen Interesse, den Westbalkan so nahe wie möglich an der Europäischen Union zu haben“, sagte von der Leyen in Brüssel vor einem informellen EU-Westbalkan-Treffen. Der Begriff Westbalkan ist eine künstliche Wortschöpfung der Europäischen Union.

Die EU habe die Methodik der Beitrittsverhandlungen geändert, um beiderseits neues Vertrauen aufzubauen, ...

Libyen-Gespräche

Libyen: Neues Bekenntnis zu Waffenembargo

Vier Wochen nach dem Berliner Libyen-Gipfel haben sich die Teilnehmerstaaten trotz massiver Verstöße gegen ihre Beschlüsse noch einmal dazu bekannt, die Einmischung in den Konflikt beenden zu wollen.

Bei einem Außenministertreffen am Rande der Münchner Sicherheitskonferenz bekräftigten die zwölf vertretenen Länder und drei internationalen Organisationen vor allem das Ziel, das seit 2011 bestehende UN-Waffenembargo vollständig umzusetzen.

EU-Außenbeauftragter entschuldigt sich

Der Vizepräsident der Europäischen Kommission, Josep Borrell, hat sich für seine Zweifel an der Ernsthaftigkeit junger Klimaschutz-Demonstranten entschuldigt. „Ich will mich bei allen entschuldigen, die sich von meiner unangemessenen Äußerung zu der wichtigen Jugendbewegung gegen den #Klimawandel beleidigt gefühlt haben mögen“, schrieb der EU-Außenbeauftragte bei Twitter. Borrell hatte am Mittwoch in Brüssel gesagt: „Die Vorstellung, dass junge Leute ernsthaft entschlossen sind, den Klimawandel zu stoppen - wir könnten es das Greta-Syndrom ...

EU-Außenbeauftragter entschuldigt sich

Der Vizepräsident der Europäischen Kommission, Josep Borrell, hat sich für seine Zweifel an der Ernsthaftigkeit junger Klimaschutz-Demonstranten entschuldigt. „Ich will mich bei allen entschuldigen, die sich von meiner unangemessenen Äußerung zu der wichtigen Jugendbewegung gegen den #Klimawandel beleidigt gefühlt haben mögen“, schrieb der EU-Außenbeauftragte bei Twitter. Borrell hatte in einem Fernseh-Interview gesagt: „Die Vorstellung, dass junge Leute ernsthaft entschlossen sind, den Klimawandel zu stoppen - wir könnten es das Greta-Syndrom ...

Borrell bezweifelt Ernsthaftigkeit der Klimaschutz-Demos

Der Vizepräsident der Europäischen Kommission, Josep Borrell, hat die Ernsthaftigkeit junger Klimaschutz-Demonstranten in Zweifel gezogen. „Die Vorstellung, dass junge Leute ernsthaft entschlossen sind, den Klimawandel zu stoppen - wir könnten es das Greta-Syndrom nennen - erlauben Sie mir meine Zweifel“, sagte Borrell in einem Fernseh-Interview in Brüssel und löste damit verbreitete Empörung aus. Im Internet erntete Borrell umgehend Kritik. Wenige Minuten danach verkündete Borrell bei Twitter, die Jugendbewegung gegen den Klimawandel habe ...

Klimakundgebung in Schweden

Leyen-Vize bezweifelt Ernsthaftigkeit der Klimaschutz-Demos

Der Vizepräsident der Europäischen Kommission, Josep Borrell, hat die Ernsthaftigkeit junger Klimaschutz-Demonstranten in Zweifel gezogen.

„Die Vorstellung, dass junge Leute ernsthaft entschlossen sind, den Klimawandel zu stoppen - wir könnten es das Greta-Syndrom nennen - erlauben Sie mir meine Zweifel“, sagte Borrell in einem Fernseh-Interview in Brüssel und löste damit verbreitete Empörung aus.

„Es ist nett, gegen den Klimawandel zu demonstrieren, so lange niemand einen darum bittet, dafür zu zahlen“, sagte der ...

Atomabkommen

Atomabkommen: EU-Außenchef reist in den Iran

Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell will bei einer Reise in den Iran erneut versuchen, das Wiener Atomabkommen zu retten.

Borrell werde am Montag und Dienstag unter anderen Präsident Hassan Ruhani und Außenminister Mohammed Dschawad Sarif treffen, teilte der Europäische Auswärtige Dienst am Sonntag mit. Der Außenbeauftragte werde den starken Willen der EU bekräftigen, das Iran-Atomabkommen zu bewahren.

Zuvor hatte Irans Außenamtssprecher Abbas Mussawi am Sonntag Borrells Reisepläne bekannt gemacht.

EU will Trumps Vorschläge zu Nahost „prüfen und bewerten“

Die Europäische Union will die Vorschläge von US-Präsident Donald Trump für den Nahen Osten „prüfen und bewerten“. Die US-Initiative biete die Gelegenheit, den dringend nötigen Bemühungen um eine ausgehandelte und machbare Lösung für den Konflikt zwischen Israel und den Palästinensern neuen Schwung zu geben, erklärte der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell in Brüssel. Er verwies gleichzeitig auf die EU-Position, wonach eine ausgehandelte und praktikable Zwei-Staaten-Lösung nötig sei, die die legitimen Hoffnungen der Palästinenser wie der ...

Eingestürztes Gebäude in Elazig

Viele Tote nach Erdbeben im Osten der Türkei

Ein schweres Erdbeben hat den Osten der Türkei erschüttert. Mindestens 29 Menschen wurden getötet, wie die amtliche Nachrichtenagentur Anadolu unter Berufung auf die Katastrophenschutzbehörde Afad meldete.

Weit über 1000 Menschen wurden offiziellen Angaben zufolge verletzt. Das Beben hatte die Stärke 6,8, wie Afad mitteilte. Es sei von mehr als 400 Nachbeben gefolgt worden. Das Beben hatte sein Zentrum in der Provinz Elazig und ereignete sich gegen 21 Uhr Ortszeit.