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Historischer Moment: Blick in den Deutschen Bundesrat während seiner Eröffnungssitzung am 7. September 1949.

Die 1.000 Sitzung: Was der Bundesrat macht - und warum er unterschätzt wird

Der Bundesrat kommt heute zum 1000. Mal zusammen. In den vergangenen sieben Jahrzehnten ist er oft unterschätzt worden. Arbeit und Wirken des Gremiums im Überblick.

Der Anfang Der Sitzungsbericht Nr. 1 wird am 10. September 1949 in Bonn herausgegeben. Das noch erhaltene Original verzeichnet lakonisch: „Beginn der Sitzung: 11.12 Uhr. Joh. Seb. Bach: Orchester-Suite in D-Dur 1. Satz. Städtisches Gürzenich-Orchester Köln, Dirigent: Professor Günther Wand.

Bundesrat

Bundesrat kommt zur 1000. Sitzung zusammen

Mit einer Rede von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier feiert der Bundesrat an diesem Freitag seine 1000. Sitzung.

Die Länderkammer hatte sich am 7. September 1949 in Bonn konstituiert - am selben Tag wie der Bundestag. Sie ist im Gesetzgebungsprozess das Organ der 16 Bundesländer, die dort je nach Einwohnerzahl mit drei bis sechs Stimmen vertreten sind. Die insgesamt 69 Vertreter werden von den Landesregierungen entsandt.

Artikel 50 des Grundgesetzes legt fest: „Durch den Bundesrat wirken die Länder bei der ...

Christian Wulff

50 Jahre Weihnachtsansprache des Bundespräsidenten

Auf die Idee, zum Fernsehen zu gehen, brachte Hape Kerkeling „kein namhafter Entertainer oder schillernder Filmstar“, sondern der trockene Bundespräsident Gustav Heinemann.

1970 sah der sechsjährige Hans-Peter dessen Weihnachtsansprache und will damals zu seiner Mutter gesagt haben: „Wenn ich groß bin, will ich ins Fernsehen!“ So schrieb es Kerkeling in seinem auch verfilmten Bestseller „Der Junge muss an die frische Luft“.

1970, also vor 50 Jahren, war es das erste Mal, dass der Bundespräsident zu Weihnachten - am 25.

Steinmeier: "Auch dieses Weihnachten ist Fest der Hoffnung"

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat in seiner Weihnachtsansprache die Bürgerinnen und Bürger in Deutschland zur Zuversicht aufgerufen. In der Corona-Pandemie werde es mit der Verfügbarkeit von Impfstoffen „das lang ersehnte Licht am Ende des Tunnels heller“, sagte der Bundespräsident laut vorab verbreitetem Redetext. Auch habe sich „gerade jetzt in der Krise“ gezeigt, „wie viel wir doch miteinander bewegen können“.

„Aus dieser Erfahrung können wir Mut und Kraft schöpfen, auch um uns gegen andere Bedrohungen wie den ...

Wahlen sind ein Grundrecht in Demokratien, doch immer weniger Menschen nehmen dieses wahr.

Streitschrift: Demokratie ist mühsam

Die Zustimmung der Deutschen für die Demokratie geht zurück, besonders in Ostdeutschland ist dieser Trend zu beobachten, stellt das Meinungsforschungsinstitut Forsa fest. Vor acht Jahren fanden noch 93 Prozent der Ostdeutschen die Idee der Demokratie gut, heute sind es nur noch 81 Prozent.

In Westdeutschland ging die Zahl von 95 auf 89 Prozent Zustimmung zurück. Aber welcher Deutsche weiß noch, was das Gegenteil von Demokratie, was Diktatur für die Menschen heißt?

In vielen Bereichen ist der Osten in den vergangenen 30 Jahren deutlich vorangekommen. Doch noch gibt es gravierende Unterschied

30 Jahre Einheit: Die Unterschiede sind noch da

„Nimm dir Essen mit, wir fahren nach Brandenburg“ heißt es im Songtext von Rainald Grebe. Leider entbehrt diese Empfehlung nicht jeglicher Grundlage. Denn immer noch gibt es im Osten Restaurants, in denen Essiggurke und Silberzwiebel, auf dem Blattsalat thronend, als Ausweis gehobener Küche empfunden werden. Und ja, die Wessis wissen es natürlich mal wieder besser.

Was aber trennt außer dem Essen West und Ost?

„Gemeinschaftssinn und Bescheidenheit ist bei Ossis meines Erachtens stärker ausgeprägt“, findet der Potsdamer ...

Berliner Exilmuseum

Planung für Berliner Exilmuseum geht voran

Das geplante Exilmuseum in Berlin nimmt Gestalt an. Das dänische Büro Dorte Mandrup setzte sich mit seinem Entwurf in einem internationalen Architekturwettbewerb durch, wie die Stiftung am Freitag bekannt gab. Nach dem Wunsch der Initiative, die das Projekt vorantreibt, soll das Museum 2025 öffnen.

Das Ausstellungshaus soll am früheren Anhalter Bahnhof in Kreuzberg entstehen und an rund 500.000 Menschen erinnern, die unter dem Druck der Nationalsozialisten Deutschland verlassen mussten.

Joachim Gauck

Gauck warnt vor überzogenen Erwartungen an Corona-Politik

Die Bürger sollten nach Ansicht des früheren Bundespräsidenten Joachim Gauck die Einschränkungen durch die Corona-Krise nicht überbewerten.

Als 80-Jähriger wisse er „von noch bedrohlicheren Lebenskrisen, von wirklicher Unfreiheit und von noch größerer wirtschaftlicher Not“, sagte Gauck der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“. „Je besser es den Menschen geht, desto größer werden natürlich auch ihre Erwartungen.“ Bislang sei Deutschland aber aufgrund der staatlichen Maßnahmen vergleichsweise gut durch die Krise gekommen.

 Der Biberacher Landrat Schmid informierte am Freitag die Presse über den ersten Corona-Fall im Kreis Biberach.

Zwei Corona-Fälle in Biberach: 100 Menschen müssen zum Test - 20 Schulen sind jetzt geschlossen

Das Coronavirus hat den Landkreis Biberach erreicht. Ein 43-jähriger Familienvater ist positiv auf das Virus getestet worden, aktuell aber ohne Symptome. Weil sich der Mann Ende Februar mit rund 100 weiteren Menschen aus dem Landkreis, darunter 40 Kindern, bei einer Familienfreizeit auf einer Selbstversorgerhütte in Südtirol aufhielt, werden nun alle Teilnehmer dieser Freizeit auf das Virus getestet.

Als Vorsichtsmaßnahme bleiben 20 Schulen (zwei davon im Kreis Ravensburg) und vier Kindergärten am Montag geschlossen.

Sicherheitskonferenz

US-Verteidigungsminister: Kampf bis zur Niederlage des IS

Die wichtigsten Staaten der Militärkoalition gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) wollen den gemeinsamen Kampf im Irak nach den politischen Spannungen wieder verstärken.

US-Verteidigungsminister Mark Esper sagte bei einer Pressekonferenz mit seiner Amtskollegin Annegret Kramp-Karrenbauer vor der Sicherheitskonferenz in München, „unbeugsamer Druck“ auf den IS im Irak und Syrien müsse fortgesetzt werden. Beide Politiker hatten Freitagfrüh mit elf weiteren Ministern sowie Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg über die ...