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Charite

Nato fordert internationale Untersuchung zum Fall Nawalny

Die Nato verurteilt die Vergiftung des Kremlkritikers Alexej Nawalny als schweren Völkerrechtsbruch und verlangt von Russland die Zustimmung zu internationalen Ermittlungen.

Äußerungen aus der Brüsseler Nato-Zentrale und seitens des EU-Ratspräsidenten am Freitag ließen jedoch erkennen, dass noch nicht klar ist, wie auf mangelnden Aufklärungswillen von Seiten Russlands reagiert werden könnte. Der Kreml weist eine Verwicklung in den Fall nach wie vor zurück und bewertet die Beweislage nicht so eindeutig wie Deutschland und zahlreiche ...

Griechischer Ministerpräsident Mitsotakis

Griechenland blockiert Nato-Initiative zu Erdgasstreit

Im Erdgasstreit mit der Türkei blockiert Griechenland von der Nato vorgeschlagene Gespräche zur Vermeidung militärischer Zwischenfälle im östlichen Mittelmeer.

Nach Angaben eines Regierungssprechers vom Freitag soll es nur dann Beratungen mit Ankara geben, wenn die Türkei zuvor alle türkischen Schiffe aus der ausschließlichen Wirtschaftszone (AWZ) Griechenlands abzieht. Ministerpräsident Kyriakos Mitsotakis sagte: „Es sind sechs Wörter: Die Provokationen stoppen, die Gespräche starten.

Proteste in Belarus

Russland will notfalls Einsatzkräfte nach Belarus schicken

Im Machtkampf in Belarus (Weißrussland) ist Russland bereit, seinem Nachbarn bei einer weiteren Zuspitzung der Lage mit Einsatzkräften zu helfen. Es sei eine eigene Reserve für den Fall eines Eingreifens gebildet worden, sagte Kremlchef Wladimir Putin dem Fernsehsender Rossija 1.

Dies sei auf Bitten von Präsident Alexander Lukaschenko in Minsk erfolgt. „Ich hoffe aber, dass es nicht soweit kommen wird.“ Der autoritäre Staatschef in Minsk warf dem Westen indes einen „hybriden Krieg“ gegen sein Land vor.

Informelle Gespräche der EU-Außenminister

EU-Außenminister streiten über Umgang mit Türkei und Belarus

In der EU gibt es heftigen Streit über den Umgang mit der Türkei und die geplanten Sanktionen gegen Belarus (Weißrussland).

Bei einem Treffen der EU-Außenminister in Berlin machten die baltischen Staaten deutlich, dass sie die bisherigen EU-Pläne für Strafmaßnahmen gegen Unterstützer des belarussischen Staatschefs Alexander Lukaschenko für absolut unzureichend halten. Zugleich drohte Zypern indirekt mit einem Veto gegen Belarus-Sanktionen, wenn nicht auch der Druck der EU auf die Türkei im Erdgasstreit erhöht wird.

Nato

Nicht einsatzbereit? Nato hat Probleme mit Corona-Plan

Die Nato hat Probleme mit ihrem Krisenplan für den Fall einer zweiten Welle der Corona-Pandemie.

Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur hatten Mitgliedstaaten zuletzt noch nicht einmal 1,6 Millionen Euro für den neuen Treuhandfonds zur Pandemieabwehr zugesagt. Hoffnung der Nato-Zentrale war es, zügig mindestens einen zweistelligen Millionenbetrag zusammenzubekommen.

Mit dem Geld aus dem bereits im Juni beschlossenen „Pandemic Response Trust Fund“ will die Nato eigentlich den Aufbau von Lagern mit medizinischer ...

Jens Stoltenberg

Nato-Generalsekretär: USA berieten mit Alliierten

Für die europäischen Verbündeten kommen die US-Ankündigungen zum Teilabzug von Truppen aus Deutschland nach Angaben von Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg nicht überraschend. „Die Vereinigten Staaten haben sich vor der heutigen Bekanntmachung eng mit allen Nato-Alliierten beraten“, teilte der Norweger am Mittwoch mit. Die Ankündigung unterstreiche „das anhaltende Engagement der Vereinigten Staaten für die Nato und die europäische Sicherheit“. „Frieden und Sicherheit in Europa sind wichtig für die Sicherheit und den Wohlstand Nordamerikas“, ...

US-Soldaten vor einer US-Flagge

USA wollen fast 12 000 Soldaten aus Deutschland abziehen

Die USA wollen ein Drittel der bislang in Deutschland stationierten Soldaten möglichst rasch abziehen: Gut die Hälfte der rund 12 000 betroffenen Soldaten sollen in die USA zurückgeholt, weitere 5600 in andere Nato-Länder verlegt werden. Das kündigte Verteidigungsminister Mark Esper am Mittwoch an. Damit werde die „strategische Flexibilität“ der US-Streitkräfte erhöht und auch die Nato gestärkt, sagte Esper im Pentagon in Washington vor Journalisten.

US-Soldaten

USA wollen fast 12.000 Soldaten aus Deutschland abziehen

Die USA wollen ein Drittel der bislang in Deutschland stationierten Soldaten möglichst rasch abziehen: Gut die Hälfte der rund 12.000 betroffenen Soldaten sollen in die USA zurückgeholt, weitere 5600 in andere Nato-Länder verlegt werden.

Das kündigte Verteidigungsminister Mark Esper an. Damit werde die „strategische Flexibilität“ der US-Streitkräfte erhöht und auch die Nato gestärkt, sagte Esper im Pentagon in Washington vor Journalisten.

Französische Marine

Nato-Partner: Türkei fordert Entschuldigung Frankreichs

Die Türkei wirft Frankreich die Verbreitung von Falschinformationen zum Zwischenfall mit einem französischen Kriegsschiff im Mittelmeer vor und fordert eine offizielle Entschuldigung.

„Frankreich hat hier weder der EU noch der Nato die Wahrheit gesagt“, sagte der türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu am Donnerstag nach Gesprächen mit Bundesaußenminister Heiko Maas in Berlin. Dies zeige auch der erste Bericht von Nato-Militärexperten.

Jens Stoltenberg

Nato untersucht Zwischenfall mit der Türkei

Hat ein türkisches Kriegsschiff indirekt gedroht, eine französische Fregatte anzugreifen? Und wenn ja, warum? Eine aufsehenerregende Konfrontation zwischen den Bündnismitgliedern Türkei und Frankreich sorgt in der Nato zunehmend für Sorge und Beunruhigung.

Bundeskanzlerin Angela Merkel bezeichnete den Vorfall am Mittwoch im Bundestag als „sehr ernst“. Es gehe nun darum, alles daran zu setzen, dass sich unter Nato-Mitgliedsstaaten solche Vorfälle nicht wiederholten.