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Grünen-Politiker Lucha

Minister Lucha bittet Bund um mehr Corona-Impfstoff

Baden-Württembergs Gesundheitsminister Manne Lucha hat den Bund in einem Brief um mehr Corona-Impfstoff gebeten. Nachrichten über Impfstoffkürzungen beider mRNA-Impfstoffe erreichten sein Ministerium jeden Tag, schreibt der Grünen-Politiker an den geschäftsführenden Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU), den designierten Kanzler Olaf Scholz (SPD) und den Leiter des künftigen Corona-Krisenstabs des Bundes, General Carsten Breuer.

Lucha forderte in seinem Schreiben deshalb vom Bund bis Weihnachten wöchentlich zusätzlich eine ...

 Kindergartenplätze sind auch in Bad Schussenried Mangelware.

Newsblog: Corona-Tests nach den Weihnachtsferien auch in Bayerns Kitas Pflicht

Die wichtigsten Nachrichten und aktuellen Entwicklungen zum Coronavirus im Newsblog mit Fokus auf Deutschland und Schwerpunkt auf den Südwesten.

Aktuelle Zahlen des RKI¹:  Aktuell nachgewiesene Infizierte Baden-Württemberg: ca. 164.900 (885.188 Gesamt – ca. 708.300 Genesene - 12.026 Todesfälle) Inzidenz Baden-Württemberg: 516,7 Aktuell nachgewiesene Infizierte Deutschland: ca. 948.000 (6.222.020 Gesamt – ca. 5.170.400 Genesene - 103.520 Tote) Inzidenz Deutschland: 432,2 Das Wichtigste auf einen Blick: Kretschmann: Schließung der ...

Ergebnis der Grünen-Urabstimmung

Grüne stimmen für Bundesregierung mit SPD und FDP

Die Grünen haben das Ergebnis der Urabstimmung ihrer Mitglieder über den Koalitionsvertrag mit SPD und FDP bekannt gegeben. Demnach stimmten 86 Prozent der Mitglieder für den Vertrag.

FDP und SPD hatten auf Sonderparteitagen am Wochenende bereits zugestimmt. Damit haben alle drei Parteien grünes Licht für die Regierungsbildung.

Nach der Zustimmung der Grünen-Mitglieder, kann der 177 Seiten umfassende Koalitionsvertrag mit dem Titel «Mehr Fortschritt wagen» am Dienstag unterzeichnet werden.

Lauterbach und Co: Das sind die neuen SPD-Minister

Jetzt ist das Kabinett der Ampel-Koalition komplett. Die SPD hat vier Frauen und drei Männer als Minister vorgeschlagen. Dabei zählte nicht immer nur Fachkompetenz.

Gesundheit: Karl Lauterbach Wenn es um Erfahrungen in der Gesundheitspolitik geht, macht keiner im Parlament Karl Lauterbach etwas vor. Als Wissenschaftler schon hat er vor knapp zwanzig Jahren die damalige Gesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) beraten – und dabei Gefallen an der Politik gefunden.

 Das Rathaus Tuttlingen

Corona-Newsblog 06.12.: Inzidenz im Landkreis Tuttlingen nähert sich 1000er-Marke

Die wichtigsten Nachrichten und aktuellen Entwicklungen zum Coronavirus im Newsblog mit Fokus auf Deutschland und Schwerpunkt auf den Südwesten.

Aktuelle Zahlen des RKI¹:  Aktuell nachgewiesene Infizierte Baden-Württemberg: ca. 168.400 (880.657 Gesamt – ca. 700.300 Genesene - 11.966 Todesfälle) Inzidenz Baden-Württemberg: 533,2 Aktuell nachgewiesene Infizierte Deutschland: ca. 962.700 (6.185.961 Gesamt – ca. 5.120.100 Genesene - 103.121 Tote) Inzidenz Deutschland: 441,9 Das Wichtigste auf einen Blick: Baden-Württemberg plant keine ...

Vorstellung der SPD-Minister

SPD schließt die Lücken: Das sind die neuen Ministerinnen und Minister

Die SPD benannte als letzte der drei Parteien der geplanten Ampel-Koalition ihre Ministerinnen und Minister. Der 58-jährige Gesundheitsexperte Lauterbach soll mitten in der Hochphase der vierten Corona-Welle das Amt vom scheidenden Amtsinhaber Jens Spahn (CDU) übernehmen.

Das Ressort für Arbeit und Soziales wird erneut Amtsinhaber Hubertus Heil übernehmen. Das neue Bauministerium wird zukünftig die Brandenburger SPD-Politikerin Klara Geywitz leiten.

Olaf Scholz

SPD stellt ihre Ministerinnen und Minister vor

Die SPD gibt am Montagvormittag die Besetzung ihrer Ministerposten in der Ampel-Koalition bekannt. Der wohl künftige Bundeskanzler Olaf Scholz stellt die Personalien um 10.00 Uhr im Berliner Willy-Brandt-Haus vor, teilte der SPD-Parteivorstand am Sonntagabend mit.

Die SPD benennt als letzte der drei Ampel-Parteien ihre Minister. Neben dem Kanzleramt übernehmen die Sozialdemokraten die Ministerien für Arbeit und Soziales, Bauen, Gesundheit, Inneres, Verteidigung sowie wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung.

Weihnachtsmarkt

Künftiger Verkehrsminister rät von Reisen zu Weihnachten ab

Angesichts der dramatischen Corona-Lage rückt auch wieder erhöhte Vorsicht für die Weihnachtsfeiertage in den Blick.

Der designierte Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) empfahl in der «Bild am Sonntag»: «In der aktuellen Situation scheint es sinnvoller, Weihnachten im kleinen Kreis zu Hause zu verbringen und keine größeren Reisen durchs Land zu planen.»

Scholz: "Gebt euch einen Ruck"

Der voraussichtliche Kanzler Olaf Scholz (SPD) appellierte erneut an ungeimpfte Menschen: «Gebt euch jetzt einen Ruck, ...

Neue Corona-Regeln in Baden-Württemberg

Scholz wirbt um Akzeptanz für härtere Corona-Beschränkungen

Im Kampf gegen die Corona-Welle hat der designierte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) um Akzeptanz für härtere Einschnitte vor allem für Ungeimpfte geworben.

Es hätten noch einmal «Einschränkungen für das Miteinander» festgesetzt werden müssen, die nach all der langen Zeit schwer zu ertragen seien, sagte er am Samstag in Berlin. «Aber eben weil nicht genug sich haben impfen lassen, müssen wir das noch mal machen.» Die scheidende Kanzlerin Angela Merkel (CDU) rief nochmals zu Solidarität und mehr Impfungen auf: «Nehmen Sie das ...

Jens Spahn (links mit RKI-Chef Lothar Wieler.

Intensivstationen füllen sich – und Omikron sorgt für Unsicherheit

Mittlerweile gelten in Deutschland fast flächendeckend 2G-Reglen - also Zutritt zu öffentlichen Einrichtungen, Gastronomie oder Einzelhandel nur noch für Geimpfte oder Genesene, zum Teil benötigen sogar sie einen negativen Corona-Test. Unterdessen füllen sich die Intensivstationen der Krankenhäuser weiter, die Omikron-Mutante des Virus breitet sich aus.

Allzeithoch auf Intensivstationen Auf ihrer letzten gemeinsamen Pressekonferenz riefen der scheidende Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) und der Präsident des ...