Suchergebnis

Landesinnenminister: Radikale in Gamerplattformen enttarnen

Extremisten sollen sich nach dem Willen des thüringischen Innenministers Georg Maier in sozialen Netzwerken oder auf Gaming-Plattformen nicht mehr in der Anonymität verstecken können. Das sagte Maier der dpa. Thüringen hat in diesem Jahr den Vorsitz der Innenministerkonferenz, damit ist Maier ihr Vorsitzender. „Wir müssen noch viel besser verstehen, wo sich Menschen radikalisieren“, sagte Maier. Rechtsextremisten nutzen nach Erkenntnissen der Sicherheitsbehörden zum Teil auch Gaming-Plattformen für den weltweiten Austausch.

Sicherheitsbehörde

CDU: Mehr Befugnisse für Verfassungsschutz und Bundespolizei

Die CDU nimmt angesichts von Cyberattacken und verschlüsselter Kommunikation von Terroristen und Extremisten einen neuen Anlauf für mehr Befugnisse für die Sicherheitsbehörden.

Verfassungsschutz und Bundespolizei müssten „den technologischen Entwicklungen des 21. Jahrhunderts schlagkräftig begegnen können“, heißt es in einem der Deutschen Presse-Agentur in Berlin vorliegenden Beschluss des Bundesfachausschusses Innere Sicherheit der CDU.

Annalena Baerbock setzt sich für die Aufnahme jesidischer Frauen und Kindern in Deutschland ein. Bei einer Reise in den Nordirak

Interview: Baerbock (Grüne) fordert Aufnahme jesidischer Frauen und Kinder in Deutschland

Das Leid der jesidischen Frauen und Kinder, die vom IS verschleppt und gequält wurden, beschäftigt auch die Parteivorsitzende der Grünen, Annalena Baerbock. Gemeinsam mit Volker Kauder (CDU) und Thomas Oppermann (SPD) setzt sie sich dafür ein, dass ein deutsches Sonderkontingent für die geflüchteten Jesidinnen eingerichtet wird – nach dem Vorbild Baden-Württembergs. Claudia Kling und Hendrik Groth haben Annalena Baerbock in Berlin zum Interview getroffen.

Elke Büdenbender

Büdenbender: Müssen bei der Bildung alle Kinder mitnehmen

Deutschlands First Lady Elke Büdenbender hat dazu aufgerufen, mehr Bildungsgerechtigkeit zu schaffen. Der nach wie vor enge Zusammenhang zwischen sozialer Herkunft und Bildungsweg müsse entkoppelt werden, sagte die Frau von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier im Gespräch mit der Deutschen Presse-Agentur. Sie nannte die schwedische Klima-Aktivistin Greta Thunberg eine „beeindruckende junge Frau“, die ungeheuer viel bewege.

Frage: Frau Büdenbender, die Hälfte der Amtszeit Ihres Mannes ist um.

Innenminister geschlossen gegen Rechts und Gewalt im Stadion

Im Kampf gegen Rechtsextremismus und Antisemitismus wollen Bund und Länder ihre Zusammenarbeit ausbauen. Über die größtenteils schon eingeleiteten Maßnahmen bestehe große Einigkeit, sagte Bundesinnenminister Horst Seehofer zum Abschluss der Innenministerkonferenz. Die Bedrohungslage sei „sehr hoch, und wir nehmen sie sehr ernst“. Auch bei den Themen Kindesmissbrauch und Clan-Kriminalität wollen Länder und Bund besser zusammenarbeiten. Geprüft wird, das Abbrennen von Pyrotechnik in Stadien unter Strafe zu stellen.

Innenminister erwägen härtere Strafen für Gewalt in Stadien

Die Innenminister von Bund und Ländern wollen entschieden gegen die Gewalt im Fußball vorgehen. Dabei werde auch darüber nachgedacht, das Abrennen von zugelassener Pyrotechnik in Stadien künftig unter Strafe zu stellen, hieß es nach Abschluss der Innenministerkonferenz in Lübeck. Auch die Zunahme von Angriffen auf Schiedsrichter im Amateurfußball treffe auf den entschiedenen Widerstand der Minister, sagte Mecklenburg-Vorpommerns Ressortchef Lorenz Caffier.

Pyrotechnik

Innenminister erwägen härtere Strafen für Gewalt in Stadien

Die Innenminister von Bund und Ländern wollen entschieden gegen die Gewalt im Fußball vorgehen. Dabei werde auch darüber nachgedacht, das Abbrennen von zugelassener Pyrotechnik in Stadien künftig unter Strafe zu stellen, hieß es nach Abschluss der Innenministerkonferenz in Lübeck.

Auch die Zunahme von Angriffen auf Schiedsrichter im Amateurfußball treffe auf den entschiedenen Widerstand der Minister, sagte Mecklenburg-Vorpommerns Ressortchef Lorenz Caffier (CDU).

Innenminister-Gruppenbild

Innenminister geschlossen gegen Rechts und Gewalt im Stadion

Im Kampf gegen Rechtsextremismus und Antisemitismus wollen Bund und Länder ihre Zusammenarbeit ausbauen. Über die größtenteils schon eingeleiteten Maßnahmen bestehe große Einigkeit, sagte Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) zum Abschluss der Innenministerkonferenz in Lübeck.

Die Bedrohungslage sei „sehr hoch, und wir nehmen sie sehr ernst“. Einmütigkeit herrschte bei dem dreitägigen Treffen auch in anderen Fragen: „Ob es die Themen Rechtsextremismus, Kindesmissbrauch, Clan-Kriminalität sind, wir werden es nur lösen, wenn wir ...

Innenminister beenden Treffen in Lübeck

Die Innenminister von Bund und Ländern wollen heute ihr Treffen in Lübeck beenden. Die Innenministerkonferenz soll dort gegen Mittag zu Ende gehen. Bei dem dreitätigen Treffen geht es unter anderem um verstärkte Anstrengungen im Kampf gegen Rechtsextremismus und Antisemitismus. Auch über Forderungen nach härteren Strafen für Randale in Sportstadien und die Frage, ob die Polizei stets die Nationalität von Tatverdächtigen nennen sollte, diskutierten die Minister.

Grote: Syrien-Abschiebestopp zunächst ohne Einschränkungen

Der Vorsitzende der Innenministerkonferenz hat klargestellt, dass der Abschiebestopp für Syrien zunächst ohne Ausnahmen um weitere sechs Monate verlängert werden soll. Der Stopp solle bis zum 30.6.2020 ohne Einschränkungen verlängert werden, sagte Schleswig-Holsteins Innenminister Hans-Joachim Grote in Lübeck. Damit würden die Innenminister der Länder frühestens Mitte des kommenden Jahres über Lockerungen etwa für Straftäter entscheiden. Damit relativierte Grote frühere Äußerungen.