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AfD-Europawahlversammlung

Lange Gesichter und vorsichtige Rhetorik beim AfD-Parteitag

Als Alexander Gauland die Europawahlversammlung seiner Partei eröffnet, plaudern viele Delegierte einfach munter weiter. Der Applaus, den der Vorsitzende für seine Rede erhält, ist höflich, aber nicht so laut wie bei früheren Parteitagen.

Der AfD ist im vergangenen Monat zwar der Einzug in die Landtage von Bayern und Hessen gelungen, ihr fehlt aber die Euphorie der Anfangstage nach der Gründung 2013.

Das dürfte vor allem mit zwei Problemen zu tun haben, die seit Tagen für Unruhe sorgen: anonyme Großspenden aus dem ...

Antisemitismus

Mehrheit glaubt nicht, dass Antisemitismus wächst

Hat der Antisemitismus in Deutschland zugenommen? Die Betroffenen nehmen das einer Umfrage zufolge anders wahr als der Bevölkerungsdurchschnitt.

51 Prozent der Menschen in Deutschland hätten auf die Frage „Breitet sich in Deutschland Antisemitismus aus?“ mit Nein, 40 Prozent mit Ja geantwortet, berichtete der Hessische Rundfunk (hr), der die Umfrage durch Infratest Dimap in Auftrag gegeben hatte.

Im Gegensatz dazu haben 78 Prozent der Juden in Deutschland das Gefühl, der Antisemitismus in Deutschland sei gewachsen.

Spitzenkandidaten

Bouffier favorisiert Zweierbündnis in Hessen

Der hessische Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) favorisiert nach der Landtagswahl ein Zweierbündnis. „Wir brauchen wirklich bald klare Verhältnisse“, sagte er am Montagmorgen dem Radiosender hr-info.

Er werde den Gremien der CDU vorschlagen, SPD, Grünen und FDP Gespräche anzubieten. „Da ist klar, dass ein Zweierbündnis natürlich eher in Betracht kommt als Dreierbündnisse“, sagte Bouffier. „Aber wir wollen mit allen sprechen.“ Eine schwarz-grüne Koalition mit der Mehrheit von nur einem Sitz im künftigen Wiesbadener Landtag ...

Studie sieht Grüne als Profiteure von Wählerwanderungen

Der Höhenflug der Grünen in Bayern ist laut einer Universitätsstudie vor allem den Verlusten von CSU und SPD sowie der Mobilisierung von Nichtwählern zuzuschreiben. Laut repräsentativen Daten, die mit der Methode von Infratest dimap ermittelt wurden, stammen demnach im Vergleich zur Landtagswahl 2013 ganze 21,6 Prozent der Grünen-Wähler von der SPD, in München sogar 45,2 Prozent. Die SPD befindet sich laut der Kooperationsstudie, die am Dienstag von der Münchner Ludwig-Maximilians-Universität (LMU) sowie den Universitäten in Passau und ...

SPD

Zerfall einer Volkspartei - die ratlose SPD

Sie ist versteinert, kein Lachen. Runterrattern von Durchhalteparolen. Wie brutal das politische Geschäft in Berlin sein kann, zeigt sich gerade am Beispiel von Andrea Nahles.

Sie kam ganz nach oben und droht nun ganz tief abzustürzen. Erste Frau an der Spitze der SPD - und nun menschgewordenes Symbol für tiefe Verunsicherung und Ratlosigkeit.

„Als SPD stehen wir zusammen, auch nach so einer Niederlage“, sagt Nahles, neben ihr auf dem Podium steht Natascha Kohnen, die bayerische Spitzenkandidatin.

Söder und Seehofer

GroKo konzentriert sich nach Bayern-Debakel auf Hessen-Wahl

Nach dem Wahldebakel in Bayern versucht die große Koalition im Bund, ihre schwelenden Konflikte unter der Decke zu halten - zumindest bis zur Hessen-Wahl in knapp zwei Wochen.

In der SPD kommen indessen erste Stimmen auf, die den Verbleib in der Regierung Merkel bis zum Ende der Legislaturperiode infrage stellen. Partei- und Fraktionschefin Andrea Nahles sagte jedoch in Berlin, das Schicksal der großen Koalition entscheide sich in den nächsten Monaten und nicht jetzt.

Söder und Aiwanger

Das Bayern-Beben und seine Folgen

Eigentlich war das Beben bei der CSU erwartet worden, es traf dann aber vor allem die SPD. „Im freien Fall“ sieht sie der frühere Münchener Oberbürgermeister Christian Ude.

„Da muss alles auf den Prüfstand, was man überhaupt überprüfen und korrigieren kann.“ Die Krise der 155 Jahre alten Partei ist existenzbedrohend. Platz fünf nur noch in Bayern, im Bund droht Platz vier hinter Union, Grünen und AfD. Die muss erkennen, dass ihre Bäume nicht überall in den Himmel wachsen, sitzt aber nun in 15 von 16 Landtagen.

Hambacher Forst

Aktivisten bauen im Hambacher Forst neue Baumhäuser

Zehntausende haben am Samstag im Hambacher Forst den gerichtlich verfügten Rodungsstopp gefeiert und einen schnellen Kohleausstieg gefordert. Am Sonntag entstanden in dem Wald bei Köln schon wieder neue Baumhäuser.

Gut 100 Braunkohle-Gegner waren mit Sägen und Bauen beschäftigt. Bis Dienstag hatte die Polizei mit Millionenaufwand 86 Baumhäuser abgebaut.

NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) kündigte für Montagmorgen den Abzug der Polizei aus dem Hambacher Forst an.

ARCHIV - 18.04.2018, Bayern, München: Hubert Aiwanger, Landesvorsitzender der Freien Wähler, spricht im Bayerischen Landtag. (zu

Ausblick auf die Landtagswahl: Ist Bayerns Zukunft schwarz-orange?

Immerhin vier Parteien wollen nach der bayerischen Landtagswahl am 14. Oktober mit einer geschwächten CSU koalieren – oder schließen es zumindest nicht aus. Am nächsten dran glauben sich die Freien Wähler (FW). Und in der CSU macht sich die Ansicht breit, dass ein Bündnis mit der orangefarbenen Partei das kleinste Übel wäre.

Wenn es denn reicht. Denn die CSU fällt weiter in der Wählergunst und kommt in einer Umfrage auf nur noch 33 Prozent.

Markus Söder

Absturz auf 33 Prozent: Bayern-Koalition ohne CSU möglich

Kurz vor der bayerischen Landtagswahl ist die CSU im ARD-„Bayerntrend“ auf ein Rekordtief von 33 Prozent abgerutscht.

Ene neuen Umfrage zufolge würde die Regierungspartei nicht nur die absolute Mehrheit klar verfehlen. Rechnerisch wäre im Freistaat derzeit sogar eine Viererkoalition gegen die CSU möglich - auch ohne Beteiligung der AfD.

Die CSU verliert in der Erhebung des Meinungsforschungsinstituts Infratest dimap für die ARD-„Tagesthemen“ im Vergleich zu einer BR-Umfrage aus dem September nochmals zwei Prozentpunkte.