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Ilse Aigner

Aigner vertritt Landesparlamente bei EU-Zukunftskonferenz

Bayerns Landtagspräsidentin Ilse Aigner (CSU) vertritt die deutschen Landesparlamente in der Konferenz zur Zukunft Europas. Dies teilte der bayerische Landtag am Montag in München mit. Die Präsidentinnen und Präsidenten der Landesparlamente stimmten einstimmig für Aigner, die damit einen der 18 Sitze einnehmen wird, die der Europäische Ausschuss der Regionen (AdR) in der Plenarversammlung der Konferenz zur Zukunft Europas innehat.

Am 19.

Ilse Aigner (CSU)

Aigner lobt Marx' Leistungen und Impulse

Die bayerische Landtagspräsidentin Ilse Aigner hat das Rücktrittsgesuch des Münchner Erzbischofs Reinhard Marx bedauert. Sie schätze den Kardinal außerordentlich. «Keiner hat so viel geleistet und angestoßen wie er: Reinhard Marx steht für Reformbereitschaft, für Ökumene und den synodalen Weg», sagte Aigner am Freitag. Marx höre den Menschen zu. «Wenn er davon spricht, dass die Kirche an einem «Toten Punkt» angekommen sei, dann liegt es mit Gewissheit nicht an ihm.

Ilse Aigner (CSU)

„Bayerisch, bissig, bunt“: 500. „Sonntags-Stammtisch“ des BR

Zum 500. Mal lädt der Bayerische Rundfunk (BR) an diesem Wochenende zum «Sonntags-Stammtisch» im Fernsehen. Zur Jubiläumssendung haben Entertainer Harald Schmidt und Bayerns Landtagspräsidentin Ilse Aigner (CSU) zugesagt.

Gastgeber ist als Moderator seit 2019 Hans Werner Kilz, früher Chefredakteur der «Süddeutschen Zeitung». Zum Kreis seiner wechselnden Stammgäste im Gasthof «Brunnerwirt» zählt auch Ski-Legende Christian Neureuther. Der Stammtisch diskutiert in lockerer Runde die Themen der Woche nach dem Motto «bayerisch, bissig, ...

Plenarsitzung im Landtag von Bayern

Bayern: Maskenpflicht im Landtag bis Ende Juli verlängert

Trotz der in München stark gesunkenen Corona-Zahlen gilt die Maskenpflicht im bayerischen Landtag noch mindestens bis Ende Juli. «Auch wenn die Zahl der Neuinfektionen mit dem Coronavirus erfreulicherweise sinkt und auch mehr Menschen geimpft sind: Diesen Erfolg in der Pandemiebekämpfung dürfen wir nicht gefährden», sagte Landtagspräsidentin Ilse Aigner (CSU) am Mittwoch in München. Eine Quarantäne des Parlaments müsse «unter allen Umständen« vermieden werden, weshalb die aktuelle Regelung auch auf Anraten von Experten verlängert worden sei.

Ilse Aigner

Landtag gegen Antisemitismus: „Schande für unser Land“

Die Landtagsfraktionen von CSU, Freien Wählern, Grünen, SPD und FDP rufen zum Kampf gegen Antisemitismus und Judenfeindlichkeit auf. «Gerade angesichts der jüngsten Vorfälle in Zusammenhang mit der eskalierenden Gewalt im Nahen Osten zeigt sich, dass extremistische und judenfeindliche Handlungen auch in Bayern nach wie vor ein großes Problem sind, gegen das es verstärkt und mit gebündelten Kräften vorzugehen gilt», heißt es in einer gemeinsamen Resolution, die die Fraktionen am Mittwoch in München vorstellten.

Ilse Aigner (CSU) kommt in den bayerischen Landtag

Aigner verurteilt Antisemitismus in Deutschland

Die Präsidentin des bayerischen Landtags, Ilse Aigner (CSU), hat Antisemitismus auf Demonstrationen in Deutschland verurteilt. «Israel wird von Terroristen mit Raketen attackiert und auch in Deutschland entlädt sich Judenhass», schrieb Aigner auf dem Kurznachrichtendienst Twitter.

«Wenn Demonstranten antijüdische Hetze skandieren oder vor Synagogen randalieren und Davidsterne verbrennen, dann ist das blanker Antisemitismus und Sympathie für islamistischen Terror», schrieb Aigner weiter.

Polizei

Behörden melden 835 Straftaten gegen Politiker

Immer mehr Politiker in Bayern werden Opfer von Hass, Bedrohung und Gewalt. Die Zahl politisch motivierter Straftaten gegen Amts- und Mandatsträger ist im vergangenen Corona-Jahr förmlich explodiert und hat sich im Vergleich zum Vorjahr mehr als verdreifacht. 835 solcher Straftaten wurden gezählt, wie das bayerische Innenministerium auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur in München mitteilte. 2019 waren nur 272 solcher Fälle gemeldet worden, im Jahr davor 232 und 2017 sogar nur 194.

Der Eingang des Landgerichtes

Gericht weist erneut AfD-Antrag gegen Maskenpflicht

Die Maskenpflicht für Abgeordnete auch an ihren Sitzplätzen im Plenarsaal und die Testanordnung für von der Pflicht befreite Parlamentarier bleiben in Kraft. Der Bayerische Verfassungsgerichtshof hat am Freitag in München einen Eilantrag der AfD-Landtagsfraktion abgewiesen, der die Aussetzung der erweiterten Corona-Schutzmaßnahmen zum Ziel hatte (Aktenzeichen Vf. 37-IVa-21).

«Teilweise sei der Antrag unzulässig», heißt es in der Pressemitteilung des Gerichts.

Markus Söder (CSU), Ministerpräsident von Bayern

Söder erhält Bayerische Verfassungsmedaille

Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat die Bayerische Verfassungsmedaille in Gold erhalten. Gemeinsam mit der Schauspielerin Jutta Speidel, die sich als Gründerin des Vereins Horizont für benachteiligte Frauen und deren Kinder einsetzt, sowie dem Leiter des Katholischen Büros Bayern, Domdekan Lorenz Wolf, erhielt Söder die Ehrung am Donnerstag in München. Der frühere Bundespräsident Joachim Gauck wird die Medaille in Gold zu einem späteren Termin verliehen bekommen.

Die Anwälte Wolfram Nahrath (l) und Nicole Schneiders (r)

„Angst, Angst, Angst, Angst“: Lokalpolitiker im Fadenkreuz

Makabre Beileidskarten, Drohanrufe, scharfe Munition als unverhohlene Todeswarnung - und eine unheimliche Verfolgerin im schwarzen Geländewagen: Vor dem Oberlandesgericht (OLG) München haben am Donnerstag zwei fränkische Kommunalpolitiker ausgesagt, die über einen Zeitraum von mehreren Wochen deutliche Todesdrohungen bekommen haben.

Dafür verantwortlich soll nach Ansicht der Ermittlungsbehörden eine 55 Jahre alte Heilpraktikerin aus einem kleinen Dorf in Franken sein, die seit vergangener Woche als mutmaßliche Neonazi-Terroristin ...