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Neues Kabinett

Neue Ampel-Regierung: Scholz sagt Corona dem Kampf an

Die erste rot-grün-gelbe Bundesregierung ist im Amt und kann nun mit der versprochenen Erneuerung des Landes beginnen. Der Bundestag wählte am Mittwoch in Berlin den Sozialdemokraten Olaf Scholz zum neunten Kanzler der Bundesrepublik Deutschland.

Er und seine 16 Ministerinnen und Minister erhielten anschließend von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier die Ernennungsurkunden. Bereits am Abend kam das neue Bundeskabinett zu seiner ersten Sitzung zusammen.

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (Mitte) mit den Mitgliedern der neuen Bundesregierung im Schloss Bellevue nach deren Ver

Angela Merkel übergibt ihr Amt an den neuen Bundeskanzler Olaf Scholz

Es ist genau zwanzig nach zehn an diesem Tag des Machtwechsels in Berlin, als Olaf Scholz zum ersten Mal mit seinem neuen Titel angesprochen wird. „Herr Bundeskanzler“, sagt Parlamentspräsidentin Bärbel Bas nach erfolgreicher Kanzlerwahl, „ich gratulieren Ihnen im Namen des ganzen Hauses“. Zumindest das halbe Haus steht anschließend Schlange, um den neuen Regierungschef zu beglückwünschen: Es gibt Händeschütteln, Umarmungen, Blumensträuße und sogar einen Korb rot-gelb-grüner Äpfel.

Habila ist mit einem Regionalbüro auch in Laichingen vertreten.

Inklusion: Habila erhält den Bundesteilhabepreis

Die Habila GmbH, die unter anderem auch in Laichingen wirkt, hat den von Bundesminister für Arbeit und Soziales, Hubertus Heil, ausgelobten Bundesteilhabepreis erhalten. Der Preis zeichnet seit 2019 sogenannte Gute-Praxis-Beispiele und Modellprojekte aus, die vor allem zwei Dinge tun: vorbildlich sein für den inklusiven Sozialraum sowie im ganzen Land zur Nachahmung animieren.

In diesem Jahr stand die Ausschreibung durch die Bundesfachstelle Barrierefreiheit im Rahmen der „Initiative Sozialraum Inklusiv“ unter dem Motto ...

Neue Ampel-Koalition: Olaf Scholz und Kabinett vereidigt

Olaf Scholz wurde am Mittwochmorgen im Bundestag in geheimer Abstimmung mit 395 Stimmen zum neuen Bundeskanzler gewählt.  Erforderlich waren 369 Stimmen.

Es gab 303 Nein-Stimmen und 6 Enthaltungen, 3 Stimmen waren ungültig. Das Ergebnis verkündete die Bundestagspräsidentin Bärbel Bas. Insgesamt wurden 707 Stimmen abgegeben. Er ist damit der neunte Kanzler der Bundesrepublik. Scholz nahm die Wahl an.

Allerdings erhielt Scholz auch etwas weniger Stimmen als die Ampel-Koalition im Bundestag Abgeordnete hat.

Olaf Scholz

Ampel-Bundesregierung im Amt: Scholz ist neuer Kanzler

Deutschlands erste rot-grün-gelbe Bundesregierung ist im Amt und kann mit ihrer geplanten Erneuerung des Landes loslegen.

Der Bundestag wählte in Berlin den Sozialdemokraten Olaf Scholz zum neunten Kanzler der Bundesrepublik Deutschland. Er und seine 16 Ministerinnen und Minister erhielten anschließend von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier die Ernennungsurkunden. Dieser rief die neue Regierung dazu auf, bei ihrer Reformpolitik alle Menschen mitzunehmen.

Olaf Scholz

Bundestag wählt Scholz zum Kanzler - Ampel tritt an

Deutschlands erste Ampel-Koalition im Bund geht an den Start: SPD, Grüne und FDP wollen den Sozialdemokraten Olaf Scholz an diesem Mittwoch im Bundestag zum neunten Kanzler der Bundesrepublik Deutschland wählen.

Er muss mindestens 369 Stimmen erhalten - die drei Ampel-Parteien kommen zusammen auf 416 Mandate. Der 63-Jährige wäre erst der vierte SPD-Kanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

Die CDU stellte bislang die vier Kanzler Konrad Adenauer, Ludwig Erhard, Kurt Georg Kiesinger und Helmut Kohl ...

Arbeitsminister Hubertus Heil

Heil will verlängertes Kurzarbeitergeld erhöhen

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) will eine Aufstockung des bis Ende März verlängerten Kurzarbeitergelds in der Corona-Pandemie ermöglichen.

Einen entsprechenden Änderungsantrag wollen die Ampel-Koalitionsfraktionen von SPD, Grünen und FDP mit dem Gesetz zur Corona-Impfprävention auf den Weg bringen, wie es am Dienstag aus dem Arbeitsministerium hieß. Die «Rheinische Post» berichtete zuerst darüber.

Demnach sollen ab dem vierten Bezugsmonat 70 Prozent der Nettoentgeltdifferenz gezahlt werden.

Die neue Bundesregierung

Die neue Bundesregierung im Überblick

Bei der FDP ging es geräuschlos, bei den Grünen gab es Ärger und die SPD nahm sich ziemlich viel Zeit. Aber jetzt haben alle drei Ampel-Parteien ihr Personal für die neue Bundesregierung beisammen.

Das neue Kabinett, an dessen Spitze Olaf Scholz als Kanzler stehen soll, weist einige Besonderheiten auf.

Die Eckpunkte im Überblick:

- Die neue Regierung ist größer als bisher. Durch das neu geschaffene Bauministerium wächst sie von 16 auf 17 Mitglieder.

Ergebnis der Grünen-Urabstimmung

Grüne stimmen für Bundesregierung mit SPD und FDP

Die Grünen haben das Ergebnis der Urabstimmung ihrer Mitglieder über den Koalitionsvertrag mit SPD und FDP bekannt gegeben. Demnach stimmten 86 Prozent der Mitglieder für den Vertrag.

FDP und SPD hatten auf Sonderparteitagen am Wochenende bereits zugestimmt. Damit haben alle drei Parteien grünes Licht für die Regierungsbildung.

Nach der Zustimmung der Grünen-Mitglieder, kann der 177 Seiten umfassende Koalitionsvertrag mit dem Titel «Mehr Fortschritt wagen» am Dienstag unterzeichnet werden.

Lauterbach und Co: Das sind die neuen SPD-Minister

Jetzt ist das Kabinett der Ampel-Koalition komplett. Die SPD hat vier Frauen und drei Männer als Minister vorgeschlagen. Dabei zählte nicht immer nur Fachkompetenz.

Gesundheit: Karl Lauterbach Wenn es um Erfahrungen in der Gesundheitspolitik geht, macht keiner im Parlament Karl Lauterbach etwas vor. Als Wissenschaftler schon hat er vor knapp zwanzig Jahren die damalige Gesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) beraten – und dabei Gefallen an der Politik gefunden.