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Angela Merkel

Merkel beklagt Trägheit im Kampf gegen Corona

Gut ein Jahr nach Ausbruch der Corona-Pandemie hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) mangelndes Tempo im Kampf gegen das Virus beklagt.

„Die Schnelligkeit unseres Handelns lässt sehr zu wünschen übrig“, sagte sie am Dienstag beim Online-Treffen des Weltwirtschaftsforums, das diesmal per Video stattfand. Nach einem Bericht der „Bild“-Zeitung hat sich Merkel in einer Videokonferenz mit Fraktionschefs der Union für weitere Einschränkungen ausgesprochen.

AfD

Verfassungsschutz schweigt vorerst zur AfD

Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) will über eine etwaige Einstufung der AfD als Verdachtsfall vorerst nichts bekanntgeben.

Dies könnte eine ursprünglich angekündigte vorläufige Entscheidung des Kölner Verwaltungsgerichts in der Sache überflüssig machen. Dort hatte die AfD gegen den Verfassungsschutz geklagt. Sie beantragte unter anderem, dem Verfassungsschutz zu verbieten, sie als Verdachtsfall einzustufen und dies öffentlich bekanntzugeben.

Christine Lambrecht

Lambrecht: Einschränkungen für Geimpfte möglichst aufheben

Bundesjustizministerin Christine Lambrecht hat sich dafür ausgesprochen, Grundrechtseinschränkungen für Geimpfte möglichst aufzuheben.

„Es geht hier nicht um Privilegien, sondern um die Rücknahme von Grundrechtsbeschränkungen“, sagte die SPD-Politikerin dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND). „Nicht die Ausübung von Grundrechten bedarf der Rechtfertigung, sondern die Einschränkung der Grundrechte durch den Staat.“

Allerdings kommt die Aufhebung von Einschränkungen für Lambrecht nur in Frage, wenn wissenschaftlich sicher ...

Umfrage: Gut 40 Prozent erwarten uneingeschränkten Sommerurlaub

Urlaub trotz Corona-Pandemie? EU-Gipfel zu umstrittenen Privilegien für Geimpfte

Schneller impfen, mehr Schutz vor den neuen Corona-Varianten: Bei einem Videogipfel suchen Bundeskanzlerin Angela Merkel und ihre EU-Kollegen am Donnerstagabend eine gemeinsame Linie im weiteren Kampf gegen die Pandemie. Themen sind die Virus-Mutationen mitsamt möglichen Grenzschließungen, die Impfkampagne - außerdem Vorschläge für einen europäischen Corona-Impfpass und damit möglicherweise verbundene Vorteile, etwa beim Reisen.

Mit Blick auf Mutationen des Corona-Virus sagte Kanzleramtschef Helge Braun der Deutschen Welle, ...

Werden AfD-Mitglieder bald überwacht?

Verfassungsschutz will offenbar die gesamte AfD als Verdachtsfall einstufen

Das Bundesamt für Verfassungsschutz steht möglicherweise kurz davor, die gesamte AfD als Verdachtsfall einzustufen. Verfassungsschutz-Präsident Thomas Haldenwang könnte bereits Anfang kommender Woche eine solche Einstufung vornehmen und damit die Beobachtung der AfD mit nachrichtendienstlichen Mitteln ermöglichen, berichteten die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ und die Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND) am Dienstag.

Sollte die AfD als Verdachtsfall eingestuft werden, könnten ihre Mitglieder observiert und abgehört ...

Geschlossenes Restaurant in Berlin

Maas: Geimpfte in Restaurants und Kinos lassen

Als erster Bundesminister fordert Außenamtschef Heiko Maas, Menschen mit Corona-Impfung früher als anderen den Besuch von Restaurants oder Kinos zu erlauben.

„Geimpfte sollten wieder ihre Grundrechte ausüben dürfen“, sagte Maas der „Bild am Sonntag“. „Es ist noch nicht abschließend geklärt, inwiefern Geimpfte andere infizieren können. Was aber klar ist: Ein Geimpfter nimmt niemandem mehr ein Beatmungsgerät weg. Damit fällt mindestens ein zentraler Grund für die Einschränkung der Grundrechte weg.

Ein Hausmeister klebt ein Schild mit der Aufschrift „Maske auf nicht vergessen!“ an eine Schultür: Zusätzlich zu solchen Vorsich

Corona-Newsblog: Das waren die wichtigsten Meldungen vom Wochenende

Die wichtigsten Nachrichten und aktuellen Entwicklungen zum Coronavirus im Newsblog mit Fokus auf Deutschland und Schwerpunkt auf den Südwesten.

Aktuelle Zahlen des RKI¹: Aktuell nachgewiesene Infizierte Baden-Württemberg: ca. 35.900 (271.976 Gesamt - ca. 230.000 Genesene - 6.050 Verstorbene) Todesfälle Baden-Württemberg: 6.050 Sieben-Tage-Inzidenz Baden-Württemberg: 123,1 Aktuell nachgewiesene Infizierte Deutschland: ca. 315.99 ( 2.033.

Kabinett

Brüssel will verschlüsselte Kommunikation nicht schwächen

Die Verschlüsselung von Nachrichten-Diensten wie Whatsapp oder Telegram soll nach dem Willen der EU-Kommission nicht aufgeweicht werden.

Die Brüsseler Behörde plant keinen Vorschlag für ein allgemeines Verbot verschlüsselter Kommunikation, heißt es in einem Schreiben von EU-Innenkommissarin Ylva Johansson an drei EU-Abgeordnete. Es werde keine Lösung in Betracht gezogen, die Verschlüsselung grundsätzlich für alle Bürger schwächen oder direkt oder indirekt verbieten würde.

 Das Technische Hilfswerk (THW) errichtet im Raum Biberach in den nächsten Jahren ein großes Logistikzentrum.

THW-Logistikzentrum: Wer hat im Raum Biberach das passende Grundstück?

Für rund zehn Millionen Euro soll bis 2025 im Raum Biberach ein großes Logistikzentrum des Technischen Hilfswerks (THW) für ganz Süddeutschland gebaut werden. „Davon wird die Region erheblich profitieren“, sagt der Biberacher SPD-Bundestagsabgeordnete Martin Gerster.

Als ich wusste, wie die Standortkriterien sind, war mir klar, dass sie perfekt auf den Raum Biberach passen. 

Martin Gerster

Er habe sich bei Innenminister Horst Seehofer (CSU) massiv für den Standort Oberschwaben eingesetzt und freue sich nun ...

Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe

Mehr Interesse an Krisenvorsorge in Deutschland

Praktische private Vorsorge für den Krisenfall hat durch die Corona-Pandemie in Deutschland stark an Bedeutung gewonnen - auch jenseits von Toilettenpapier-Panikkäufen.

„Ich glaube, dass durch die Pandemie das Verständnis für Bevölkerungsschutz und Selbstschutz gewachsen ist“, sagte der neue Präsident des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK), Armin Schuster, der Deutschen Presse-Agentur.

Der frühere Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) habe einst viel Spott geerntet, als er auf die ...