Suchergebnis

Coronavirus – Impfung

Corona-Newsblog: Außenminister fordert, Geimpfte in Restaurants und Kinos zu lassen

Die wichtigsten Nachrichten und aktuellen Entwicklungen zum Coronavirus im Newsblog mit Fokus auf Deutschland und Schwerpunkt auf den Südwesten.

Aktuelle Zahlen des RKI¹: Aktuell nachgewiesene Infizierte Baden-Württemberg: ca. 35.900 (271.976 Gesamt - ca. 230.000 Genesene - 6.050 Verstorbene) Todesfälle Baden-Württemberg: 6.050 Sieben-Tage-Inzidenz Baden-Württemberg: 123,1 Aktuell nachgewiesene Infizierte Deutschland: ca. 316.000 (2.019.

Kabinett

Brüssel will verschlüsselte Kommunikation nicht schwächen

Die Verschlüsselung von Nachrichten-Diensten wie Whatsapp oder Telegram soll nach dem Willen der EU-Kommission nicht aufgeweicht werden.

Die Brüsseler Behörde plant keinen Vorschlag für ein allgemeines Verbot verschlüsselter Kommunikation, heißt es in einem Schreiben von EU-Innenkommissarin Ylva Johansson an drei EU-Abgeordnete. Es werde keine Lösung in Betracht gezogen, die Verschlüsselung grundsätzlich für alle Bürger schwächen oder direkt oder indirekt verbieten würde.

 Das Technische Hilfswerk (THW) errichtet im Raum Biberach in den nächsten Jahren ein großes Logistikzentrum.

THW-Logistikzentrum: Wer hat im Raum Biberach das passende Grundstück?

Für rund zehn Millionen Euro soll bis 2025 im Raum Biberach ein großes Logistikzentrum des Technischen Hilfswerks (THW) für ganz Süddeutschland gebaut werden. „Davon wird die Region erheblich profitieren“, sagt der Biberacher SPD-Bundestagsabgeordnete Martin Gerster.

Als ich wusste, wie die Standortkriterien sind, war mir klar, dass sie perfekt auf den Raum Biberach passen. 

Martin Gerster

Er habe sich bei Innenminister Horst Seehofer (CSU) massiv für den Standort Oberschwaben eingesetzt und freue sich nun ...

Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe

Mehr Interesse an Krisenvorsorge in Deutschland

Praktische private Vorsorge für den Krisenfall hat durch die Corona-Pandemie in Deutschland stark an Bedeutung gewonnen - auch jenseits von Toilettenpapier-Panikkäufen.

„Ich glaube, dass durch die Pandemie das Verständnis für Bevölkerungsschutz und Selbstschutz gewachsen ist“, sagte der neue Präsident des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK), Armin Schuster, der Deutschen Presse-Agentur.

Der frühere Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) habe einst viel Spott geerntet, als er auf die ...

Bundestag

Union will Notfallmechanismus zur Wahlvorbereitung auslösen

Die Unionsfraktion will angesichts der hohen Corona-Infektionszahlen den Notfallmechanismus für die Vorbereitung der Bundestagswahl am 26. September auslösen.

Da die weitere Entwicklung der Pandemie in den kommenden Monaten nicht vorhersehbar sei, gehe es darum, „gesicherte Aufstellungsversammlungen für alle Parteien zu ermöglichen“, sagte CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt in Berlin.

Der Bundestag hatte dazu im vergangenen Oktober bereits eine Änderung des Bundeswahlgesetzes beschlossen.

Gründung der Forschungsinitiative «Munich Quantum Valley»

Corona-Newsblog: Das waren die Meldungen am Montag

Die wichtigsten Nachrichten und aktuellen Entwicklungen zum Coronavirus im Newsblog mit Fokus auf Deutschland und Schwerpunkt auf den Südwesten.

Aktuelle Zahlen des RKI¹: Aktuell nachgewiesene Infizierte Baden-Württemberg: ca. 42.000 (260.001 Gesamt - ca. 212.500 Genesene - 5530 Verstorbene) Todesfälle Baden-Württemberg: 5530 Sieben-Tage-Inzidenz Baden-Württemberg: 138,8 Aktuell nachgewiesene Infizierte Deutschland: ca. 334.838 (1.921.

Vorsitzende des Beamtenbunds

Beamtenbund fordert bessere Krisenbewältigung des Staats

Als Konsequenz aus der Corona-Pandemie fordert der Beamtenbund dbb eine gezieltere Vorbereitung von Bund und Länder auf große Krisen. „Der Staat muss seine Widerstandskraft stärken“, sagte der dbb-Vorsitzende Ulrich Silberbach der Deutschen Presse-Agentur.

Heute findet die diesjährige Jahrestagung des dbb in Berlin statt. Mit Blick auf den öffentlichen Dienst sagte Silberbach: „Die nötigen Konsequenzen aus der Pandemie sind klar: Unsere Kolleginnen und Kollegen müssen besser in die Lage versetzt werden, zukünftige Krisenlagen zu ...

Türkische Rechtsextremisten

Türkische Rechtsextremisten in Europa zunehmend unter Druck

So viel Einigkeit ist selten im Bundestag. Im November 2020 sprechen sich alle Fraktionen dafür aus, der in Deutschland auch als Graue Wölfe bekannten türkisch-nationalistischen Ülkücü-Bewegung Einhalt zu gebieten.

Ein Verbot der rechtsextremistischen Gruppierung, wie es sich der Bundestag wünscht, müsste von Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) ausgesprochen werden. Doch der lässt sich vorerst nicht in die Karten schauen. „Zu angeblichen oder tatsächlichen Verbotsüberlegungen äußert sich das Bundesinnenministerium grundsätzlich ...

Wer die höhere Kohlendioxid-Abgabe beim Heizen zahlen soll

Zum neuen Jahr steigen die Energiekosten für Privathaushalte und meisten Firmen – eine Folge der Klimapolitik der Bundesregierung. Benzin und Diesel, aber auch Heizöl und Erdgas für Gebäude werden teurer, damit die Leute weniger verbrauchen und der Kohlendioxidausstoß sinkt.

Vor diesem Hintergrund forderte Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) am Donnerstag, dass die Vermieter einen Teil der Zusatzkosten übernehmen sollten, um die Mieter zu entlasten.

Flüchtlinge sind in Bosnien Schnee und Kälte ausgesetzt.

CDU und SPD streiten über Aufnahme von Flüchtlingen

CDU und SPD streiten über die Aufnahme von Flüchtlingen aus Lagern in Griechenland oder Bosnien.

Während der CDU-Vorsitzkandidat Friedrich Merz und Unionsfraktionsvize Thorsten Frei vor einem Anreiz zur Migration nach Europa warnten, warf SPD-Fraktionsvize Achim Post ihnen am Sonntag Kaltherzigkeit vor. „Was wir derzeit mancherorts auf den griechischen Inseln und in Bosnien-Herzegowina erleben, ist eine humanitäre Notsituation“, sagte Post der Deutschen Presse-Agentur.