Suchergebnis

Kreispolitiker Möritz tritt aus CDU aus

Lokalpolitiker mit Neonazi-Tattoo verlässt CDU

Der wegen Neonazi-Kontakten umstrittene CDU-Lokalpolitiker aus Sachsen-Anhalt, Robert Möritz, ist aus der Partei ausgetreten - wenige Stunden nach einem Ultimatum der CDU zur Offenlegung aller Kontakte zur rechtsextremen Szene.

Der 29-jährige Kreisvorstand teilte seine Entscheidung am Freitagmorgen schriftlich mit, wie Generalsekretär Sven Schulze der Deutschen Presse-Agentur sagte. Damit sei der Austritt wirksam. Möritz erklärte laut „Welt“ demnach, er wolle weiteren Schaden von der Partei abwenden und politische Diskussionen ...

CDU-Logo

Fall Möritz: Kein Platz in der CDU mit Neonazi-Tattoo

Seit einer Woche wird bundesweit diskutiert, ob ein Mann mit Neonazi-Tattoo und Verbindungen zur rechtsextremen Szene in der CDU sein kann - jetzt hat die Landespartei in Sachsen-Anhalt die Frage mit „Nein“ beantwortet.

Wer Erkennungszeichen trage, die auf eine rechtsextreme Gesinnung schließen lassen, könne ebenso wenig Mitglied sein wie jemand, der in einem rechtsextremen Verein sei, heißt es in einem Papier, das die Parteispitze und die Kreischefs am Donnerstagabend einstimmig beschlossen.

Kellner

Bundes-Grüne: CDU Sachsen-Anhalt „dreht nach rechts durch“

Die Bundes-Grünen haben ihre Kritik an der CDU Sachsen-Anhalt wegen der Neonazi-Kontakte eines Kreispolitikers verschärft und vor einem Bruch der dortigen Kenia-Koalition gewarnt.

„Wir müssen uns darauf verlassen können, dass die CDU in der Frage des Rechtsextremismus klar ist“, sagte Michael Kellner, Politischer Bundesgeschäftsführer der Grünen, dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND). „Aber der Landesverband Sachsen-Anhalt hat in diesem Zusammenhang offensichtlich seinen inneren Kompass verloren und dreht nach rechts ...

CDU in Sachsen-Anhalt

Neonazi-Vergangenheit von CDU-Mann gefährdet Kenia-Koalition

Die Neonazi-Vergangenheit eines CDU-Kreispolitikers hat die Kenia-Koalition in Sachsen-Anhalt in eine neue Krise gestürzt. SPD und Grüne verlangten am Wochenende vergeblich von der CDU, sich von dem Kreispolitiker Robert Möritz zu distanzieren.

Der hatte am Freitag eingeräumt, 2011 als Ordner an einer Neonazi-Demo beteiligt gewesen zu sein. Als die CDU eine Abgrenzung verweigerte, drohte die SPD mit dem Ende der Koalition. Zuvor hatte bereits die CDU das Bündnis infrage gestellt - aus Ärger über die Grünen, die via Twitter gefragt ...

CDU-Politiker auf Neonazi-Demo: Grüne fordern Reaktion

Die Grünen in Sachsen-Anhalt haben im Fall des bei einer Neonazi-Demo als Ordner aufgetretenen CDU-Kreispolitikers Robert Möritz ihren Koalitionspartner zum Handeln aufgefordert.

„Wir sehen den Parteivorsitzenden Holger Stahlknecht und Ministerpräsident Haseloff in der Pflicht, sich als klares Bollwerk gegen jeden Rechtsextremismus zu positionieren“, teilten die beiden Landesparteichefs Sebastian Striegel und Susan Sziborra-Seidlitz am Samstag mit.

Explosion in Blankenburg

Hausexplosion in Blankenburg: „Ein Bild der Verwüstung“

Glassplitter liegen auf der Straße, zahlreiche Autoscheiben sind zerstört, die Fenster auf der gegenüberliegenden Straßenseite haben Risse und Löcher.

Gegen 8.50 Uhr werden die Anwohner der Bertolt-Brecht-Straße in Blankenburg am Freitag dem 13. aus ihrem Alltag gerissen. Eine Explosion - ausgelöst womöglich durch 11 Kilogramm schwere Gasflaschen, berichten Feuerwehr und Polizei - erschüttert die Anwohner in der 20.000-Einwohner-Stadt im Harz.

Explosion

Ein Toter und 15 Verletzte nach Explosion in Wohnblock

Bei einer Explosion in einem Wohnblock im Harz-Städtchen Blankenburg ist ein Bewohner ums Leben gekommen, 15 Menschen wurden verletzt.

Die Identität des Toten muss noch geklärt werden, wie der Chef der Kriminalpolizei im Harz, Frank Götze, am Freitag bei einer Pressekonferenz sagte. Vermutlich handele es sich um den 78 Jahre alten Mieter der Wohnung, in dem sich am Freitagmorgen die Explosion ereignet hat. Seine Frau sei unter den Verletzten.

Reiner Haseloff

CDU in Sachsen-Anhalt: Keine Koalition mit AfD und Linken

Nach monatelangen Debatten hat die CDU in Sachsen-Anhalt ihren Richtungsstreit vorerst beigelegt.

Auf einem Parteitag in Magdeburg stimmten die Delegierten mit großer Mehrheit für ein neues Grundsatzpapier, in dem eine Koalition mit der „derzeit in vielen Teilen radikalen AfD“ ebenso ausgeschlossen wird wie mit der Linkspartei. Zwei Vertreter stimmten dagegen, drei enthielten sich. Das Papier wurde ohne Aussprache angenommen.

Zuvor hatte die Partei monatelang heftige Kontroversen geführt, die auch bundesweit wahrgenommen ...

Wendt

Wendt wird nicht Staatssekretär - aber Debatte geht weiter

Die Ernennung des Polizeigewerkschafters Rainer Wendt zum Innenstaatssekretär in Sachsen-Anhalt ist geplatzt - doch der Fall sorgt bundesweit weiter für Diskussionen.

Während Vertreter der CDU-Regierungspartner SPD und Grüne in Magdeburg die Entwicklung am Montag begrüßten, kommt Kritik von der AfD sowie der CDU-internen Strömung Werte-Union. Zuvor hatte bereits die geplante Ernennung des als Hardliner geltenden Polizei-Pensionärs für heftige Kritik gesorgt, auch innerhalb der schwarz-rot-grünen Landesregierung.

Wendt wird doch nicht Staatssekretär in Sachsen-Anhalt

Der Polizeigewerkschafter Rainer Wendt wird doch nicht Staatssekretär im Innenministerium von Sachsen-Anhalt. Das sagte Innenminister Holger Stahlknecht der Deutschen Presse-Agentur. „Nach Erörterung der politischen Lage hat Herr Wendt mir gegenüber erklärt, dass er auf seine Berufung verzichtet.“ Am Wochenende erklärten SPD und Grüne - die in Magdeburg mit der CDU regieren, dass sie einer Ernennung Wendts nicht zustimmen werden. Als Hauptgrund gilt eine umstrittene Doppelbesoldung, mit der der Wendt voriges Jahr Schlagzeilen machte.