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Merz spricht in Leipzig

Merz legt bei Kritik an Merkels Migrationspolitik nach

Im Kampf um den künftigen CDU-Vorsitz hat Friedrich Merz in seiner Kritik am Migrationskurs der Bundesregierung nachgelegt.

Der frühere Unionsfraktionschef sagte am Samstag beim Landesparteitag der sächsischen CDU in Leipzig: „Es geht nicht, dass der Staat einräumen muss, dass er zeitweise die Kontrolle verliert darüber, wer denn in das Staatsgebiet der Bundesrepublik Deutschland einreist. Und dann muss man eben, wenn es gar nicht anders geht, auch Grenzkontrollen einführen, um einen ungeregelten Zuzug in die Bundesrepublik ...

KSK Übung

Bundeswehr-Skandal: Mindestens sechs Ermittlungsverfahren gegen KSK-Soldaten

Die Staatsanwaltschaft ermittelt in mindestens sechs Verfahren gegen Soldaten oder Soldatinnen der Bundeswehr-Eliteeinheit KSK. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Bundestagsabgeordneten Martina Renner (Linke) hervor, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Zuvor hatte die „taz“ berichtet.

Darunter ist auch ein Ermittlungsverfahren, das in Zusammenhang steht mit dem Erlass eines Strafbefehls des Amtsgerichts Böblingen gegen einen Soldaten im November, der mehrmals den Hitlergruß gezeigt haben soll.

Mindestens sechs Ermittlungsverfahren gegen KSK-Soldaten

Die Staatsanwaltschaft ermittelt in mindestens sechs Verfahren gegen Soldaten oder Soldatinnen der Bundeswehr-Eliteeinheit KSK. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linken-Bundestagsabgeordneten Martina Renner hervor. Darunter ist auch ein Ermittlungsverfahren, das in Zusammenhang steht mit dem Erlass eines Strafbefehls des Amtsgerichts Böblingen gegen einen Soldaten im November, der mehrmals den Hitlergruß gezeigt haben soll.

Mindestens sechs Ermittlungsverfahren gegen KSK-Soldaten

Die Staatsanwaltschaft ermittelt in mindestens sechs Verfahren gegen Soldaten oder Soldatinnen der Bundeswehr-Eliteeinheit KSK. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Bundestagsabgeordneten Martina Renner (Linke) hervor, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Zuvor hatte die „taz“ berichtet.

Darunter ist auch ein Ermittlungsverfahren, das in Zusammenhang steht mit dem Erlass eines Strafbefehls des Amtsgerichts Böblingen gegen einen Soldaten im November, der mehrmals den Hitlergruß gezeigt haben soll.

 Drei Kandidaten, ein Amt (von links): Friedrich Merz, Annegret Kramp-Karrenbauer und Jens Spahn bewerben sich um den CDU-Vorsit

Halbzeit im CDU-Kandidatenrennen: Vorteil für Kramp-Karrenbauer

An mir ist überhaupt nichts mini“ – empört verwahrte sich CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer am Freitag in Magdeburg vor den Bundesdelegierten der Senioren-Union dagegen, im Rennen um den CDU-Vorsitz als „Mini-Merkel“ abgestempelt zu werden. Zwar gilt die 56-jährige Saarländerin als enge Vertraute der scheidenden CDU-Chefin Angela Merkel. Aber klein wirkt sie höchstens optisch, wenn sie sich bei den Regionalkonferenzen ihrer Partei zwischen ihre beiden männlichen Rivalen Friedrich Merz und Jens Spahn stellt.

Seine Werke sind rätselhaft. Vielleicht veräppelt uns Jonathan Meese, aber der Künstler sagt, für ihn sei es „das Schlimmste, Le

Kunstkritik: Jonathan Meese in München

Das Groteske ist immer laut, krass, oft sexuell konnotiert. Es zerstört die großen Gesten, macht sich lustig über sie und fordert wilden Genuss. Jonathan Meese feiert in seiner Kunst das Groteske. Er spielt mit Nazisymbolik herum, betreibt auf der Leinwand gigantische Materialschlachten und liebt es verbal zu provozieren. Die neue Ausstellung „Die Irrfahrten des Meese“ in der Pinakothek der Moderne in München zeigt jetzt erstmals auch seine lyrische Seite.

Strafbefehl nach Hitlergruß bei Eliteeinheit KSK

Weil ein Soldat der Eliteeinheit KSK mehrmals den Hitlergruß gezeigt haben soll, hat das Amtsgericht Böblingen einen Strafbefehl gegen den Oberstleutnant erlassen. Ihm wird das Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen zur Last gelegt. Ein Gerichtssprecher bestätigte einen Bericht von „Spiegel“-Online. Der Strafbefehl umfasse 40 Tagessätze. Über die Höhe machten weder der Gerichtssprecher noch ein Sprecher der Staatsanwaltschaft Stuttgart Angaben.

Strafbefehl nach Hitlergruß bei KSK-Abschiedsfest

Weil ein Soldat der Eliteeinheit KSK mehrmals den Hitlergruß gezeigt haben soll, hat das Amtsgericht Böblingen einen Strafbefehl gegen den Oberstleutnant erlassen. Ihm wird das Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen zur Last gelegt, bestätigte ein Gerichtssprecher am Donnerstag einen Bericht von „Spiegel“-Online. Der Strafbefehl umfasse 40 Tagessätze. Über die Höhe machten weder der Gerichtssprecher noch ein Sprecher der Staatsanwaltschaft Stuttgart Angaben.

Jonathan Meese

Jonathan Meese über Kunst: Herzblut statt Lifestyle

Jonathan Meese sorgt immer wieder für Aufsehen - etwa weil er in Werken mit NS-Symbolen hantiert oder bei Auftritten den Hitlergruß zeigt. Das sei Kunst, erklärt er dann, und tatsächlich blieb er jedes Mal straffrei.

Solche Zeichen und Gesten würden von der Kunst entkontaminiert, entideologisiert, sagte er im Interview der Deutschen Presse-Agentur in München, wo von Donnerstag bis zum 3. März 2019 die kleine Werkschau „Die Irrfahrten des Meese“ in der Pinakothek der Moderne zu sehen ist.

Mann zeigt Hitlergruß auf dem Canstatter Wasen

Ein 24-Jähriger soll in einem Bierzelt auf dem Cannstatter Wasen in Stuttgart den Hitlergruß gezeigt haben. Jetzt ermittelt die Polizei.

Wie die Polizei mitteilt, hat der 24 Jahre alte Mann am Samstag in einem Bierzelt auf dem Wasen den Arm zu einem Hitlergruß gehoben. Zeugen beobachteten die verbotene Geste gegen 13 Uhr.

Die Polizeibeamten der Wasenwache nahmen daraufhin die Ermittlungen auf. Der 24-Jährige muss nun mit einer Anzeige wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen rechnen.