Suchergebnis

Rechte in Plauen

Viel Kritik nach Neonazi-Aufmarsch in Plauen

Nach einem Marsch gleich gekleideter Rechtsextremisten mit Trommeln und Fahnen durch Plauen stehen die sächsische Landesregierung und der Landkreis als Versammlungsbehörde in der Kritik.

Grüne und Linke in Sachsen forderten Aufklärung, warum die Demonstration nicht unterbunden wurde. Auch SPD und Zentralrat der Juden kritisierten die Genehmigung der Versammlung der rechtsextremen Kleinstpartei Der Dritte Weg am 1. Mai. Die meisten Teilnehmer hatten beige T-Shirts mit dem Aufdruck „National revolutionär sozialistisch“ getragen, auch ...

Kerstin Köditz

Experten sehen Gefahr von Rechtsextremismus nicht gebannt

Die Verurteilung der Führungsriege der rechtsextremen „Oldschool Society“ (OSS) ist in Sachsen auf Zustimmung gestoßen. Zwei der vier Mitglieder haben Bezüge zum Freistaat. „Die Entscheidung des Gerichts ist ein starkes Signal des Rechtsstaats“, erklärte Innenminister Markus Ulbig (CDU) am Mittwoch in seiner Eigenschaft als Vorsitzender der Innenministerkonferenz. Das Urteil des Oberlandesgerichts München unterstreiche die professionelle Arbeit der Sicherheitsbehörden von Bund und Land.

NPD-Verfahren

Empörung über gerichtliches Verbot NPD-kritischer Aussagen

Das gerichtliche Verbot kritischer Äußerungen eines Dresdner Politologen zur rechtsradikalen NPD sorgt für Empörung. Die SPD im sächsischen Landtag nannte die einstweilige Verfügung des Richters, der Mitglied der rechtspopulistischen AfD ist, „absurd und gefährlich“.

Er sehe darin einen Eingriff in die Meinungs-, Presse- und Wissenschaftsfreiheit, sagte SPD-Fraktionsvize Henning Homann am Donnerstag. Er gehe davon aus, dass die Entscheidung des Landgerichts Dresden keinen Bestand haben werde.