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Volker Wissing (FDP) spricht im Landtag

Verkehrsachse Rhein Thema bei Länderkonferenz

Um den Rhein als wichtige Verkehrs- und Transportachse in Deutschland und Europa geht es an diesem Donnerstag (10.00 Uhr) auf einer Länderkonferenz in Mainz. Gastgeber ist der rheinland-pfälzische Wirtschafts- und Verkehrsminister Volker Wissing (FDP), der auch die Eröffnungsrede hält. Außerdem sprechen wollen Steffen Bilger, Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium (CDU), und Cora van Nieuwenhuizen, Ministerin für Infrastruktur der Niederlande, die zugeschaltet werden soll, sowie die Länderverkehrsminister Hendrik Wüst ...

Coronavirus - Belgien

Corona-Newsblog: Das waren die Meldungen von Mittwoch

Die wichtigsten Nachrichten und aktuellen Entwicklungen zum Coronavirus im Newsblog mit Fokus auf Deutschland und Schwerpunkt auf den Südwesten.

Aktuelle Zahlen des RKI¹: Aktuell Infizierte Baden-Württemberg: ca. 970 (37.514 Gesamt - ca. 34.700 Genesene - 1.847 Verstorbene) Todesfälle Baden-Württemberg:  1.847 Aktuell Infizierte Deutschland: ca. 8.250 (212.022 Gesamt - ca. 194.600 Genesene - 9.168 Verstorbene) Todesfälle Deutschland: 9.

Joachim Herrmann

Schon jetzt 150 Euro Bußgeld für erstmalige „Masken-Muffel“

„Masken-Muffel“ im öffentlichen Nahverkehr in Bayern müssen anders als in Nordrhein-Westfalen auch bei erstmaligen Verstößen schon jetzt mit einem Bußgeld von 150 Euro rechnen. „Wenn eine Minderheit meint, sich nicht an die Maskenpflicht halten zu müssen, ist das nicht akzeptabel. Wer andere gefährdet, muss zu Recht mit einem empfindlichen Bußgeld rechnen“, sagte Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) am Mittwoch. „Die Einhaltung der Maskenpflicht ist entscheidend bei der Bekämpfung der Pandemie“, betonte er.

Winfried Hermann

Hermann: Fahrplan für neuen Bußgeldkatalog steht noch nicht

Im Streit um einen Formfehler in der Straßenverkehrsordnung ist trotz eines Kompromissvorschlages keine schnelle Einigung zwischen den Verkehrsministern der Länder und Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) in Sicht. „Wir haben heute nichts beschlossen, weil die Meinungen zu weit auseinanderliegen“, sagte der baden-württembergische Verkehrsminister Winfried Hermann.

In einer Videokonferenz mit den Ressortkollegen vertrat Hermann die Position der Grünen.

Masken im Klassenraum

Experten empfehlen Maske auch im Klassenzimmer

Angesichts wieder steigender Corona-Infektionszahlen in Deutschland rückt die Maskenpflicht immer stärker in den Blickpunkt.

Mehrere Bundesländer verschärfen die Gangart, um „Maskenmuffeln“ Herr zu werden. So will etwa Nordrhein-Westfalen bei Verstößen gegen die Maskenpflicht künftig ohne Vorwarnung ein Bußgeld von 150 Euro verhängen. Vor dem Ende der Sommerferien in mehreren Bundesländern reißt zudem die Debatte um eine Maskenpflicht im Klassenzimmer nicht ab.

Maskenpflicht im ÖPNV

NRW macht ernst: Maskenmuffel fliegen raus und zahlen

Nordrhein-Westfalen will ernst machen und bei Verstößen gegen die Maskenpflicht in Bussen und Bahnen demnächst sofort ein Bußgeld von 150 Euro verhängen.

Das soll schon in einer Woche gelten, teilte das Düsseldorfer Verkehrsministerium am Mittwoch auf Anfrage mit. Die alte Coronaschutzverordnung laufe am kommenden Dienstag aus, in der neuen ab Mittwoch strebe man dann die verschärfte Regelung für Maskenverweigerer an, schilderte ein Sprecher.

Blitzsäule

StVO-Probleme: Unionsminister wirft Grünen Blockade vor

Bei der Lösung der rechtlichen Probleme zu neuen Raser-Regeln werfen unionsgeführte Länder den Grünen eine Blockade vor.

„Wenn die Grünen weiter auf einer rechtlich nicht haltbaren Maximalforderung bestehen, blockieren sie eine rechtssichere Lösung und erweisen der Verkehrssicherheit einen Bärendienst“, sagte der nordrhein-westfälische Verkehrsminister Hendrik Wüst (CDU) am Freitag der Deutschen Presse-Agentur. „Das Beste wäre, wir klären das schnell bei einer Sonder-Verkehrsministerkonferenz.

Machbarkeitsstudie zu Flugtaxen am Flughafen Köln

Kölner Airport könnte Flugtaxi-Startplatz werden

Per App einchecken, einsteigen - und elegant an allen Staus vorbei nach Hause schwirren: Vom Flughafen Köln/Bonn aus könnten in Zukunft Flugtaxis Passagiere in die umliegenden Städte transportieren.

Der Airport hat das Zukunftsszenario in einer Machbarkeitsstudie untersucht. Ergebnis: Grundsätzlich seien an dem Verkehrsknotenpunkt im Kölner Südosten alle Voraussetzungen für einen Flugtaxi-Startplatz gegeben. „Wir glauben daran“, erklärte Flughafen-Chef Johan Vanneste am Mittwoch zu der neuen Technologie.

Verkehrsminister: Mehr öffentliches Geld für den Nahverkehr

Angesichts der Corona-Krise fordern die Verkehrsminister von Nordrhein-Westfalen und Baden-Württemberg eine stärkere Unterstützung des öffentlichen Nahverkehrs. Die öffentliche Förderung insbesondere für kommunale Betriebe von Bussen und Straßenbahnen müsse ausgeweitet werden, forderten die Ressortchefs Hendrik Wüst (CDU, NRW) und Winfried Hermann (Grüne, Baden-Württemberg) in einem Papier, das der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Zuvor hatten die „Westfälischen Nachrichten“ und das „Westfalen-Blatt“ darüber berichtet.

 Noch kleine Korrekturen beim Aufhängen der Bilder. Dabei legen die Künstlerinnen selber Hand an (von links): Edith Anna Beck, H

Markdofer Maler präsentieren „Wilde Zeiten“

Die diesjährige Ausstellung der Markdorfer Maler steht unter dem Thema „Wilde Zeiten“. Ganz unterschiedliche Arbeiten präsentieren die elf Künstler bis Mitte Dezember in der Stadtgalerie. Die Vernissage findet am Freitag, 8. November, um 20 Uhr, in der Galerie statt. Hermann Zitzlsperger wird die Künstler und ihre Werke vorstellen, die am Sonntag, 10. November, in der Stadtgalerie anwesend sind. Auch am Montag zum Elisabethen-Markt ist die Ausstellung geöffnet.