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Wladimir Putin

Moskau verlängert Abrüstungsvertrag bis 2026

Russland und die USA haben sich nach Kremlangaben auf die Verlängerung des atomaren Abrüstungsvertrags New Start verständigt.

Die Staatsduma und der Föderationsrat in Moskau verabschiedeten dazu ein vom Präsidenten Wladimir Putin eingebrachtes Gesetz, wonach das Abkommen über die Begrenzung der Nuklearwaffen der beiden größten Atommächte bis 2026 weitergelten soll. Das Gesetz trat mit der Veröffentlichung in Kraft.

„Das ist zweifelsfrei ein Schritt in die richtige Richtung“, sagte Putin auf dem Davos Wirtschaftsforum, ...

Türkei und Griechenland nehmen Verhandlungen auf

Ankara und Athen verhandeln zu Erdgasstreit

Nach fünfjähriger Pause haben Griechenland und die Türkei wieder Sondierungsgespräche zur Beilegung des Erdgasstreits im östlichen Mittelmeer aufgenommen.

Die inzwischen 61. Runde der Gespräche zwischen den Delegationen beider Länder fand im Dolmabahce-Palast in Istanbul statt, wie der staatliche Nachrichtensender TRT berichtete. Zwischen den beiden Nachbarländern schwelt seit langem ein Konflikt um Erdgas. Im vergangenen Jahr wäre er fast militärisch eskaliert.

Protest in Moskau

Nawalny und die Putin-Proteste - EU berät neue Sanktionen

Russland drohen wegen des Vorgehens gegen den Kremlkritiker Alexej Nawalny und dessen Anhänger neue Strafmaßnahmen der EU.

Bei einem Außenministertreffen in Brüssel zeigten sich am Montag zahlreiche Teilnehmer schockiert über die Inhaftierung Nawalnys und die Tausenden Festnahmen bei den auch gegen Kremlchef Wladimir Putin gerichteten Demonstrationen in Russland am Wochenende. Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell sagte nach dem Treffen, der Rat der Außenminister verurteile die Polizeigewalt als „vollkommen inakzeptabel“.

Coronavirus - Impfzentrum Gießen

Privilegien für Corona-​Geimpfte? User von Schwäbische.de sind geteilter Meinung

Bundesjustizministerin Christine Lambrecht hat sich dafür ausgesprochen, Grundrechtseinschränkungen für Geimpfte möglichst aufzuheben. „Es geht hier nicht um Privilegien, sondern um die Rücknahme von Grundrechtsbeschränkungen“, sagte die SPD-Politikerin dem Redaktionsnetzwerk Deutschland.

Allerdings kommt die Aufhebung von Einschränkungen für Lambrecht nur in Frage, wenn wissenschaftlich sicher belegt ist, dass die Impfung auch vor einer Weitergabe des Virus schützt.

Sonderrechte für Corona-Geimpfte - ja oder nein? Sagen Sie uns Ihre Meinung

Schwäbische.de möchte Ihnen - unseren Lesern - zu spannenden oder streitbaren Themen ein spezielles Forum bieten, um Ihre Meinung zu sagen.

Infrage kommen dabei selbstverständlich nur Meinungsbeiträge, die sich sachlich mit dem Thema beschäftigen und in angemessener Tonalität eingebracht werden.

DAS THEMA: Sonderrechte für Corona-Geimpfte - ja oder nein? Hintergrund:

Bundesjustizministerin Christine Lambrecht hat sich dafür ausgesprochen, Grundrechtseinschränkungen für Geimpfte möglichst aufzuheben.

Christine Lambrecht

Lambrecht: Einschränkungen für Geimpfte möglichst aufheben

Bundesjustizministerin Christine Lambrecht hat sich dafür ausgesprochen, Grundrechtseinschränkungen für Geimpfte möglichst aufzuheben.

„Es geht hier nicht um Privilegien, sondern um die Rücknahme von Grundrechtsbeschränkungen“, sagte die SPD-Politikerin dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND). „Nicht die Ausübung von Grundrechten bedarf der Rechtfertigung, sondern die Einschränkung der Grundrechte durch den Staat.“

Allerdings kommt die Aufhebung von Einschränkungen für Lambrecht nur in Frage, wenn wissenschaftlich sicher ...

Pressekonferenz Bundeskanzlerin Angela Merkel

Merkel verspricht Biden mehr Engagement - auch militärisch

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat dem neuen US-Präsidenten Joe Biden ein stärkeres internationales Engagement Deutschlands und Europas versprochen - auch militärisch.

„Europa wird insgesamt mehr Verantwortung übernehmen müssen, das gilt nicht nur militärisch, sondern das gilt auch im diplomatischen Bereich und in vielen anderen Dingen“, sagte die CDU-Politikerin in Berlin. „Die gute Nachricht ist ja: Wir in Deutschland sind dazu bereit und die Europäische Union ist dazu auch bereit.

Umfrage: Gut 40 Prozent erwarten uneingeschränkten Sommerurlaub

Urlaub trotz Corona-Pandemie? EU-Gipfel zu umstrittenen Privilegien für Geimpfte

Schneller impfen, mehr Schutz vor den neuen Corona-Varianten: Bei einem Videogipfel suchen Bundeskanzlerin Angela Merkel und ihre EU-Kollegen am Donnerstagabend eine gemeinsame Linie im weiteren Kampf gegen die Pandemie. Themen sind die Virus-Mutationen mitsamt möglichen Grenzschließungen, die Impfkampagne - außerdem Vorschläge für einen europäischen Corona-Impfpass und damit möglicherweise verbundene Vorteile, etwa beim Reisen.

Mit Blick auf Mutationen des Corona-Virus sagte Kanzleramtschef Helge Braun der Deutschen Welle, ...

Angela Merkel

US-Beziehungen: Merkel freut sich auf „neues Kapitel“

Nach der Vereidigung von US-Präsident Joe Biden will die Bundesregierung die schwer angeschlagenen Beziehungen zu ihrem wichtigsten Bündnispartner außerhalb Europas wiederbeleben.

„Ich freue mich auf ein neues Kapitel deutsch-amerikanischer Freundschaft und Zusammenarbeit“, sagte Kanzlerin Angela Merkel (CDU) laut einer Mitteilung von Regierungssprecher Steffen Seibert auf Twitter. Die Amtseinführung von Biden und Vizepräsidentin Kamala Harris sei eine „Feier der amerikanischen Demokratie“ gewesen.

Frank-Walter Steinmeier

Deutschland hofft auf Wiederbelebung der Beziehungen zu USA

Nach der Vereidigung von US-Präsident Joe Biden hofft die Bundesregierung auf eine Wiederbelebung der schwer angeschlagenen Beziehungen zu ihrem wichtigsten Bündnispartner außerhalb Europas.

„Ich freue mich auf ein neues Kapitel deutsch-amerikanischer Freundschaft und Zusammenarbeit“, sagte Kanzlerin Angela Merkel (CDU) laut einer Mitteilung von Regierungssprecher Steffen Seibert auf Twitter. Die Amtseinführung von Biden und Vizepräsidentin Kamala Harris sei eine „Feier der amerikanischen Demokratie“ gewesen.