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Ein Mann steht auf der Bühne, vor ihm ein Publikum

Hardliner siegen in Iran

Ein Sieg der Hardliner und die mit 42,6 Prozent niedrigste Wahlbeteiligung seit der Revolution von 1979 sind die wichtigsten Resultate der Parlamentswahl in Iran vom Freitag. Obwohl das Parlament in der Außenpolitik keine große Rolle spielt, wird die Wahl Folgen für das Verhältnis zwischen der Islamischen Republik und der Außenwelt haben. Iran dürfte unberechenbarer werden – und die Lage im Nahen Osten gefährlicher.

Die Hardliner haben nach ersten Auszählungen eine große Mehrheit im Parlament und könnten mit dem ehemaligen ...

Wahlen im Iran

Konservative und Hardliner gewinnen Parlamentswahl im Iran

Die Koalition der Konservativen und Hardliner, die in Opposition zu den Reformern um Präsident Hassan Ruhani steht, hat die Parlamentswahl im Iran wie erwartet gewonnen.

Die Ruhani-Gegner führten vor allem in der Hauptstadt Teheran, wo die zu vergebenden 30 Sitze politisch als besonders wichtig eingestuft werden. Schon vor Bekanntgabe des offiziellen Endergebnisses wurde der Spitzenkandidat der Koalition, Mohammed Bagher Ghalibaf, als klarer Wahlsieger und neuer Parlamentspräsident angesehen.

Atomabkommen

Atomabkommen: EU-Außenchef reist in den Iran

Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell will bei einer Reise in den Iran erneut versuchen, das Wiener Atomabkommen zu retten.

Borrell werde am Montag und Dienstag unter anderen Präsident Hassan Ruhani und Außenminister Mohammed Dschawad Sarif treffen, teilte der Europäische Auswärtige Dienst am Sonntag mit. Der Außenbeauftragte werde den starken Willen der EU bekräftigen, das Iran-Atomabkommen zu bewahren.

Zuvor hatte Irans Außenamtssprecher Abbas Mussawi am Sonntag Borrells Reisepläne bekannt gemacht.

Ruhani: „Wir streben nicht nach Atomwaffen“

Irans Präsident Hassan Ruhani hat internationale Kritik zurückgewiesen, sein Land wolle die Atombombe entwickeln. „Wir streben nicht nach Atomwaffen“, sagte Ruhani während einer Kabinettssitzung. Dies sei eine moralische Pflicht. Man werde auch nie danach streben, selbst wenn der Atomdeal scheitern sollte, sagte Ruhani laut einer Mitteilung des iranischen Präsidialamtes. Die moralische Pflicht des Landes, keine Atommacht zu werden, begründete Ruhani auch mit einem religiösen Dekret aus dem Jahr 2003.

Trümmerteile des ukrainischen Passagierflugzeugs

Iranische Luftfahrtbehörde: Zwei Raketen führten zum Absturz

Das irrtümlich im Iran abgeschossene ukrainische Passagierflugzeug wurde durch zwei Raketen zum Absturz gebracht. Das ist das Ergebnis eines zweiten Berichts der iranischen Luftfahrtbehörde, wie die iranische Nachrichtenagentur Isna berichtete.

Demnach wurde die Maschine nahe Teheran von zwei Raketen des Typs „TOR“ aus nördlicher Richtung getroffen. Die Maschine der Ukraine International Airlines war am 8. Januar auf dem Weg nach Kiew. Alle 176 Menschen an Bord waren bei dem Absturz ums Leben gekommen.

Nationaler Atomtag im Iran

Ruhani: Iran will nicht komplett aus Atomabkommen aussteigen

Der iranische Präsident Hassan Ruhani schließt einen kompletten Ausstieg seines Landes aus dem Atomabkommen bis auf weiteres aus.

Dies würde seiner Einschätzung nach den Iran wieder als Fall vor den UN-Sicherheitsrat bringen und internationale Sanktionen nach sich ziehen. „Dann hätten wir die Probleme wieder von vorne“, sagte der Kleriker bei einem Treffen mit Direktoren der iranischen Zentralbank in Teheran am Donnerstag. Der Iran sei jederzeit bereit zum Atomdeal zurückzukehren, sobald er vertragsgerecht umgesetzt werde, heißt es ...

Streit um nächste Schritte um Atomdeal mit Iran

Im Streit um den Atomdeal mit dem Iran hat die Bundesregierung Kritik aus Teheran zurückgewiesen. Die iranische Führung hatte Deutschland, Frankreich und Großbritannien vorgehalten, das Schlichtungsverfahren zur Rettung des Deals eingeleitet zu haben. Der iranische Präsident Hassan Ruhani warnte vor „falschen Schritten“ der Europäer. Die vertragsgerechte Umsetzung des Abkommens sei der richtige Weg. „Wir sind der Auffassung, dass wir uns stets an das Abkommen gehalten haben“, entgegnete ein Sprecher des Auswärtigen Amtes.

Flugzeugabschuss im Iran

Verhaftungen nach Flugzeugabschuss im Iran

Nach dem Abschuss eines ukrainischen Flugzeugs mit 176 Menschen an Bord nahe Teheran sind nach Angaben der iranischen Justiz „einige“ Personen verhaftet worden.

„Wir haben intensive Ermittlungen durchgeführt und einige wurden in diesem Zusammenhang verhaftet“, sagte Justizsprecher Gholam-Hussein Ismaili laut Nachrichtenagentur Isna. Das ukrainische Flugzeug war am 8. Januar inmitten der militärischen Konfrontation mit den USA nach iranischen Angaben irrtümlich abgeschossen worden.

Trauerfeier für getöteten Soleimani

Frust im Iran stärkt Konservative

Nach der gezielten Tötung des Top-Generals Ghassem Soleimani schien sich ein militärischer Konflikt zwischen dem Iran und den USA anzubahnen - das ist nach wechselseitigen Entspannungssignalen nun vorerst vom Tisch.

In der Islamischen Republik selbst aber wirkt der US-Drohnenangriff noch stark nach. Viele reden weiter von Vergeltung und Blut, Diplomatie ist für manche zum Schimpfwort geworden. Die Hardliner und die erzkonservativen Kräfte, die von Anfang an gegen den Reformkurs von Präsident Hassan Ruhani waren, haben nach sieben ...

Studenten demonstrieren in Teheran

Irrtümlicher Flugzeugabschuss: Neue Proteste im Iran

Nach dem irrtümlichen Abschuss eines Passagierflugzeugs wächst auch im Iran die Kritik an der Führung der Islamischen Republik. Nach ersten Demonstrationen am Samstag gab es am Sonntag erneut teils große Proteste.

Unterstützung bekamen die Demonstranten von US-Präsident Donald Trump, der ihnen Beistand zusicherte. „Wir verfolgen Ihre Proteste aufmerksam und lassen uns von Ihrem Mut inspirieren“, schrieb er in Twitterbotschaften auf Englisch und Persisch an das „tapfere, leidgeprüfte“ iranische Volk.