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Petersburger Dialog

Maas und Lawrow sprechen über Ukraine-Krise

Unmittelbar vor Beginn des Petersburger Dialogs hat Außenminister Heiko Maas (SPD) die Bedeutung anhaltender Gespräche mit Russland betont.

„Ohne Moskau werden wir die dringenden Fragen der Weltpolitik nicht beantworten. Und anhaltenden Frieden in Europa erreichen wir nur, wenn wir zusammenarbeiten“, erklärte Maas am Donnerstag. Deswegen sei es gut, beim Petersburger Dialog mit seinem russischen Amtskollegen Sergej Lawrow zusammenzukommen.

Ein schwarz-weiß Foto von Werner Müller

Der letzte Ruhrbaron Werner Müller ist tot

Er hat als Minister den Atom-ausstieg und als Manager den Steinkohleausstieg mitverhandelt. Werner Müller, der frühere Bundeswirtschaftsminister, ist im Alter von 73 Jahren gestorben. Er galt als der letzte „Ruhrbaron“.

Was in Bayern die CSU ist, war im Ruhrgebiet lange die SPD. Werner Müller, der stattliche Industriemanager mit Lebensart und Stil, war immer parteilos. Doch die SPD schmückte sich gerne mit ihm, dem Klavierspieler, dem Lehrbeauftragten für Wirtschaftsmathematik und promovierten Sprachwissenschaftler.

Früherer Wirtschaftsminister Werner Müller gestorben

Der ehemalige Bundeswirtschaftsminister und Manager Werner Müller ist tot. Er starb in der letzten Nacht, wie ein Sprecher des Unternehmens Evonik der Deutschen Presse-Agentur bestätigte. Müller war schwer an Krebs erkrankt. Er wurde 73 Jahre alt und hinterlässt eine Frau und zwei Kinder. Der parteilose Müller war in der rot-grünen Regierung von Kanzler Gerhard Schröder von 1998 bis 2002 Wirtschaftsminister. 2003 wurde Müller Vorstandsvorsitzender der RAG, ab 2007 leitete er Evonik.

Ex-Minister und Manager Werner Müller gestorben

Ex-Wirtschaftsminister Werner Müller gestorben

Der ehemalige Bundeswirtschaftsminister und Manager Werner Müller ist tot. Er starb in der Nacht zum Dienstag nach schwerer Krankheit im Alter von 73 Jahren in seiner Geburtsstadt Essen, wie die RAG-Stiftung mitteilte.

Politiker und Weggefährten würdigten seine Rolle beim sozialverträglichen Ausstieg aus der Steinkohleförderung in Deutschland.

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier nannte Müller einen „Pionier und Gestalter der Zukunft des Ruhrgebiets“.

Harald Schmidt

Harald Schmidt über die Wahlchancen der Grünen

Der Schauspieler und TV-Entertainer Harald Schmidt (61) hält die Wahl des Grünen-Chefs Robert Habeck zum Bundeskanzler „nicht für unwahrscheinlich“. Er selbst finde Habeck „toll“, sagte er in einem Interview der „Augsburger Allgemeinen“. „Aber das Spannende ist: Wie verhält sich das scheue Reh Wähler, wenn Habeck liefern muss, also wenn er Bundeskanzler wird?“, fragte Schmidt.

Grundsätzlich traue er Habeck das Amt zu: „Jeder Bundeskanzler ist ganz schnell in das Amt hineingewachsen.

Harald Schmidt

Harald Schmidt: Habeck als Kanzler nicht unwahrscheinlich

Der Schauspieler und TV-Entertainer Harald Schmidt (61) hält die Wahl des Grünen-Chefs Robert Habeck zum Bundeskanzler „nicht für unwahrscheinlich“. Er selbst finde Habeck „toll“, sagte er in einem Interview der „Augsburger Allgemeinen“ (Montag). „Aber das Spannende ist: Wie verhält sich das scheue Reh Wähler, wenn Habeck liefern muss, also wenn er Bundeskanzler wird?“, fragte Schmidt.

Grundsätzlich traue er Habeck das Amt zu: „Jeder Bundeskanzler ist ganz schnell in das Amt hineingewachsen.

Doris von Sayn-Wittgenstein

Steiniger Weg: Parteiausschlussverfahren gegen Politiker

Wer eine Partei schädigt, kann ausgeschlossen werden. Doch die Hürden sind hoch und nicht alle Verfahren erfolgreich. Prominente Fälle:

DORIS VON SAYN-WITTGENSTEIN: Trotz eines vor dem Bundesschiedsgericht laufenden Parteiausschlussverfahrens wurde die AfD-Politikerin Anfang Juli erneut Landesvorsitzende in Schleswig-Holstein. Thüringens Verfassungsschutz schätzt einen von Sayn-Wittgenstein unterstützten Verein als rechtsextrem ein. Die AfD-Spitze will sie daher loswerden.

Altkanzler Schröder findet Klima-Debatte übertrieben

Ex-Bundeskanzler Gerhard Schröder hat gewarnt, dem Klimaschutz alles unterzuordnen. Das sei ein wichtiger Aspekt, „aber dass jetzt fast die gesamte politische Debatte von der Klimafrage dominiert wird, geht mir zu weit“, sagte der 75-Jährige dem „Handelsblatt“. „Die Volksparteien haben es immer geschafft, einen breiten Katalog gesellschaftlicher Fragen zu beantworten. Derzeit wird aber alles von der Klimadebatte überdeckt.“ Das erkläre auch den Höhenflug der Grünen.

 Thorsten Schäfer-Gümbel, Malu Dreyer und Manuela Schwesig

So will die SPD die neue Parteispitze wählen

Die SPD geht neue Wege bei der Suche nach ihrem neuen Vorsitz. Eine Doppelspitze ist künftig möglich. Zumindest können sich zwei Kandidaten zusammentun und sich als Tandem aufstellen. Es dürfen sich aber auch einzelne Politiker bewerben. Doch die Frage aller Fragen, wer dann den Karren ziehen soll, bleibt mindestens bis zu einem Mitgliederentscheid Ende Oktober offen. Der alles entscheidende SPD-Parteitag im Dezember soll nicht vorgezogen werden, wie einige in der Partei gefordert hatten.

Wirtschaftsministerium

Regierung verschärft Richtlinien für Rüstungsexporte

Nach monatelangem Ringen hat sich die Bundesregierung auf eine Verschärfung der fast 20 Jahre alten Richtlinien für den Export von Rüstungsgütern verständigt.

Unter anderem soll die Lieferung von Kleinwaffen in Länder außerhalb der Nato und der EU ganz verboten und der Verbleib von exportierten Waffen stärker kontrolliert werden.

Allerdings ist auf Wunsch der Union auch eine Förderung der europäischen Kooperationen im Rüstungsbereich im zehnseitigen Entwurf für die neuen Richtlinien verankert, der der Deutschen ...