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Auf Lesbos

Athen befürchtet neuen Flüchtlingsstrom aus Syrien

Nach Beginn der türkischen Militäroffensive in Syrien befürchtet die Regierung in Athen einen neuen Flüchtlingszustrom in den kommenden Wochen.

„Der Angriff in Syrien könnte (in den nächsten Wochen) einen neuen Flüchtlingsstrom auslösen“, sagte der für Migration zuständige stellvertretende Minister für Bürgerschutz, Giorgos Koumoutsakos, am Freitag im Parlament.

In der Ägäis haben unterdessen 241 Migranten aus der Türkei zu den griechischen Inseln oder zum griechischen Festland übergesetzt.

Knapp 250 Migranten in Griechenland angekommen

In der Ägäis haben 241 Migranten aus der Türkei zu den griechischen Inseln oder zum griechischen Festland übergesetzt. Vor der Hafenstadt Alexandroupolis griff die griechische Küstenwache in der Nacht 45 Migranten auf. Vor den Inseln Lesbos, Limnos und Chios hatten die griechische Küstenwache und Beamte der europäischen Grenzschutzagentur Frontex gestern 196 Migranten aufgegriffen. Nach Beginn der türkischen Militäroffensive in Syrien befürchtet die Regierung in Athen einen neuen Flüchtlingszustrom in den kommenden Wochen.

Bootsflüchtlinge

Seehofers Übergangslösung für Seenotrettung kommt kaum voran

Die von Bundesinnenminister Horst Seehofer vorangetriebene Übergangslösung zur Rettung von Bootsmigranten kommt kaum voran.

Bei einem EU-Innenministertreffen am Dienstag in Luxemburg schloss sich kein Staat offiziell der Einigung von vor zwei Wochen an, wie der CSU-Politiker anschließend sagte. Einige Länder zeigten sich immerhin aufgeschlossen. Einen festen Verteilmechanismus für Migranten, die aus dem zentralen Mittelmeer gerettet werden, gibt es allerdings weiterhin nicht.

Seenotrettung im Mittelmeer

Kommt der große Wurf in der Seenotrettung?

Für die selbsterklärte Wertegemeinschaft Europa ist es ein unwürdiges Bild: Immer wieder sitzen aus Seenot gerettete Migranten tagelang auf Rettungsschiffen fest, weil die nahe gelegenen Mittelmeerländer Malta und Italien ihre Häfen nicht öffnen wollen.

Es sind Menschen, die vor den Folterlagern in Libyen fliehen und die oft tödliche Fahrt übers Mittelmeer wagen. Italien und Malta fordern, dass andere EU-Staaten zusagen, ihnen alle Migranten an Bord der Schiffe abzunehmen.

Bootsflüchtlinge

EU-Innenminister beraten über Seenotrettung im Mittelmeer

Bundesinnenminister Horst Seehofer berät heute mit seinen Kollegen aus Frankreich, Italien und Malta über eine Übergangslösung für aus Seenot gerettete Migranten.

Bei dem Treffen in der maltesischen Stadt Vittoriosa soll eine Grundsatzeinigung dafür gefunden werden, wie Bootsmigranten aus dem zentralen Mittelmeer künftig auf andere EU-Staaten verteilt werden. Seehofer (CSU) hatte jüngst angekündigt, Deutschland könne bei einer Übergangslösung ein Viertel der vor Italien Geretteten aufnehmen.

Italien, Pozzallo: Das beschlagnahmte Rettungsschiff „Eleonore“ der deutschen Hilfsorganisation Mission Lifeline, liegt im Hafen

Aktiv gegen das Sterben im Mittelmeer

Über die Geschichte und die aktuelle Situation der Seenotrettung wird Amy Neumann-Volmer auf einer Veranstaltung des Aktionsbündnisses „Sicherer Hafen Bad Waldsee“ berichten. Die Veranstaltung findet Dienstag, 24. September, um 19 Uhr im Wohnpark am Schloss (Hauskapelle in der Steinacher Straße 70/2) statt. Der Eintritt ist frei.

Neumann-Volmer ist Vorstandsvorsitzende der Organsation „Ärzte ohne Grenzen Deutschland“ und selber seit 2007 im Einsatz für die weltweit aktive und unabhängige Nothilfeorganisation.

Ex-Kanzler Kurz: Westbalkanroute muss geschlossen bleiben

Österreichs Ex-Kanzler Sebastian Kurz hat sich dafür ausgesprochen, zusätzliche Frontex-Mitarbeiter an die griechische und die bulgarische EU-Außengrenze zu entsenden. „Eine Situation wie 2015 darf sich nicht mehr wiederholen, die Westbalkanroute muss unbedingt geschlossen bleiben“, sagte Kurz. Damit bezog sich der Ex-Kanzler auf die wiederholten Drohungen des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan, die Grenzen für syrische Flüchtlinge auf dem Weg nach Europa zu öffnen.

Ungarn gegen von der Leyens migrationspolitische Pläne

Der ungarische Außenminister Péter Szijjártó hält nichts von den migrationspolitischen Plänen der künftigen EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen. Die geplante beschleunigte Aufstockung der EU-Grenzschutzagentur Frontex sei aus seiner Sicht „nicht die Lösung“, sagte Szijjártó der Zeitung „Die Welt“. „Frontex ist ein Reisebüro“, sagte der Minister und forderte, dass jene Länder, die eine EU-Außengrenze haben, „diese auch schützen“. Zudem kritisierte er, die EU sei in der Migrationsfrage weiter „planlos“.

Flüchtlinge vor Lesbos

Athen will Grenzüberwachung ausbauen

Nach dem Zustrom Hunderter Migranten aus der Türkei nach Griechenland in den vergangenen Wochen hat die Regierung in Athen neue Maßnahmen angekündigt.

Der Regierungsrat für Außenpolitik und Verteidigung beschloss am Samstag unter anderem, die Grenzüberwachung auszubauen, wie griechische Medien berichteten.

Die neue konservative griechische Regierung unter Ministerpräsident Kyriakos Mitsotakis will die griechischen Inseln der Ostägäis entlasten.

Rettungsschiff «Open Arms»

Seenotretter auf Irrfahrt: 500 Menschen suchen einen Hafen

Die fast zwei Wochen andauernde Irrfahrt des spanischen Rettungsschiffs „Open Arms“ mit 151 Migranten an Bord geht weiter. Die Situation an Bord werde „mit jedem Tag schwerer“, twitterte die Hilfsorganisation Proactiva Open Arms am Dienstag.

Die NGO forderte die spanische Botschaft in Malta zur Aufnahme der 31 Minderjährigen an Bord auf. „Sie erfüllen die Bedingungen, um als Flüchtlinge anerkannt zu werden“, zitierten spanische Medien ein Schreiben von Kapitän Marc Reig an die diplomatische Vertretung.