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Tilman Kuban

JU-Chef Kuban warnt vor Grün-Rot-Rot

CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer, CSU-Chef Markus Söder und der JU-Vorsitzende Tilman Kuban haben die Union auf einen harten Kampf gegen ein mögliches grün-rot-rotes Bündnis im Bund eingeschworen.

„Das wird ein beinharter Wahlkampf, und es geht um eine sehr grundsätzliche Richtungsentscheidung“, sagte Kramp-Karrenbauer am Sonntag beim digitalen Deutschlandtag der Jungen Union (JU). Söder warnte vor einem „Zurück ins Vorgestern“, sollte Grün-Rot-Rot Realität werden.

Annegret Kramp-Karrenbauer

Kramp-Karrenbauer, Söder und Kuban warnen vor Grün-Rot-Rot

CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer, CSU-Chef Markus Söder und der JU-Vorsitzende Tilman Kuban haben die Union auf einen harten Kampf gegen ein mögliches grün-rot-rotes Bündnis im Bund eingeschworen. „Das wird ein beinharter Wahlkampf, und es geht um eine sehr grundsätzliche Richtungsentscheidung“, sagte Kramp-Karrenbauer am Sonntag beim digitalen Deutschlandtag der Jungen Union (JU). Söder warnte vor einem „Zurück ins Vorgestern“, sollte Grün-Rot-Rot Realität werden.

Auch im zweiten Corona-Lockdown helfen sich die Menschen untereinander – vor allem innerhalb der Nachbarschaft. Symbolfoto: Patr

Corona-Newsblog: Das waren die Meldungen am Freitag

Die wichtigsten Nachrichten und aktuellen Entwicklungen zum Coronavirus im Newsblog mit Fokus auf Deutschland und Schwerpunkt auf den Südwesten.

Aktuelle Zahlen des RKI¹: Aktuell nachgewiesen Infizierte Baden-Württemberg: ca. 42.370 (132.011 Gesamt - ca. 87.200 Genesene - 2.441 Verstorbene) Todesfälle Baden-Württemberg: 2.441 Aktuell nachgewiesen Infizierte Deutschland: ca. 294.708 (1.006.394 Gesamt - ca. 696.100 Genesene - 15.586 Verstorbene) Todesfälle Deutschland: 15.

Helge Braun

Kanzleramtschef Braun richtet Corona-Appell an Bürger

Die Bundesregierung setzt in der Vorweihnachtszeit auch auf die Eigenverantwortung der Bürger, um persönliche Kontakte zu reduzieren und die Corona-Pandemie besser in den Griff zu bekommen.

Weihnachten sei als „Fest der Privatheit“ eine „gewisse Unbekannte“ in der Risikoabschätzung, sagte Kanzleramtschef Helge Braun am Donnerstagabend in der ZDF-Sendung „Maybrit Illner“. „Ob wir Weihnachten so vorbereiten und so leben im Familienkreis, dass es zum Ansteckungsproblem wird, oder wir eben genau das Gegenteil erreichen - das haben wir ...

Blackrock

Rüge für EU-Kommission nach Auftrag an US-Investor Blackrock

Nach der Vergabe eines Beratungsauftrags an den US-Investor Blackrock kassiert die EU-Kommission eine harte Rüge der europäischen Bürgerbeauftragten.

Die Brüsseler Behörde hätte mögliche Interessenskonflikte viel genauer prüfen müssen, erklärte Ombudsfrau Emily O'Reilly am Mittwoch nach einer Untersuchung des Falls. Nötig seien zudem schärfere Regeln. EU-Abgeordnete forderten die Kündigung des Auftrags an Blackrock.

Die Bürgerbeauftragte erklärte, hier eine Firma eine Expertise angeboten, die später in die Regulierung der ...

Silvester

Gewerkschaft der Polizei: Böllerverbot kaum durchsetzbar

Allen ist klar: Die Feiertage werden im Corona-Jahr anders als sonst. Ein angedachtes Böllerverbot zu Silvester stößt auf Verständnis in der Bevölkerung, dürfte sich jedoch kaum durchsetzen, weil mächtige Bundesländer in der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) dagegen sind.

Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) warnte, es gehe nicht um schön klingende Forderungen, sondern vor allem um die Umsetzbarkeit. In der Hauptstadt wäre ein generelles Böllerverbot nach Einschätzung der Gewerkschaft der Polizei Berlin kaum umzusetzen.

Carsten Schneider

Nach Parteitag: SPD kritisiert „schwarz-grünen Kuschelkurs“

Nach dem Bundesparteitag der Grünen hat die SPD im Bundestag den Grünen vorgeworfen, sich bei der Union anzubiedern.

„Die Grünen haben ein immer noch eher linksgerichtetes Grundsatzprogramm beschlossen“, sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD im Bundestag, Carsten Schneider, der dpa. „Am Ende wachen sie aber möglicherweise neben Friedrich Merz auf. Denn die beiden Parteivorsitzenden sind vor allem bemüht, inhaltliche Hürden für ihre schwarz-grüne Liebesheirat abzubauen.

Kramp-Karrenbauer beklagt ruinösen Wettbewerb um CDU-Vorsitz

Die scheidende CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer hat den Bewerbern um ihre Nachfolge vorgeworfen, mit einem zerstörerischen Wettbewerb der Partei geschadet zu haben.

„Die Partei hat bei dieser Diskussion gespürt, dass aus diesem fairen Rennen ein ruinöser Wettbewerb geworden ist. Und dieser ruinöse Wettbewerb fällt zuallererst auf die Kandidaten selbst zurück, aber auch auf die CDU“, sagte sie der „Augsburger Allgemeinen“. „Deshalb habe ich immer davor gewarnt.

Zahl der Infektionen bleibt hoch - Kein einsames Weihnachten

Obwohl sich in Deutschland täglich immer noch Tausende Menschen mit dem Coronavirus infizieren, halten CDU-Politiker ein Weihnachtsfest im Familienkreis für möglich.

Voraussetzung dafür ist nach Ansicht von Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier allerdings, dass notwendige Entscheidungen bei den anstehenden Bund-Länder-Beratungen am kommenden Mittwoch nicht wieder vertagt werden. „Wir brauchen mutige Entscheidungen jetzt, die Wirtschaft und alle Beteiligten wollen Klarheit“, sagte der CDU-Politiker im Deutschlandfunk.

 Der Bundestagsabgeordnete Volker Kauder hat ein Buch veröffentlicht.

Kauder schlägt in seinem Buch das hohe C an

In den Hintergrund gedrängt von der hitzigen Diskussion um einen neuen Vorsitzenden diskutiert die CDU derzeit auch ein neues Parteiprogramm. In diese Debatte bringt sich auch der langjährige Fraktionsvorsitzende der CDU/CSU, Volker Kauder, ein – mit seinem Buch „Das hohe C“. Ein engagierter, aber seltsam unzeitgemäßer Beitrag zur Zukunft der Partei.

Nein, es geht weder um Orangensaft noch um Gesangskunst, wenn sich der Tuttlinger Bundestagsabgeordnete in die Diskussion ums neue Grundsatzprogramm, das kommendes Jahr verabschiedet ...