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Franziska Giffey

Berliner SPD und Grüne: Beginn der Koalitionsverhandlungen

Die Berliner SPD hat den Weg für Koalitionsverhandlungen mit Grünen und Linken frei gemacht.

Gut drei Wochen nach der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus sprach sich ihr Landesvorstand am Montagabend einstimmig für die Aufnahme von Gesprächen mit den beiden Parteien aus, wie die SPD mitteilte, noch bevor die Vorstandssitzung zu Ende war. Die Grünen schlossen sich wenig später an. Bei der Landesausschusssitzung am Montagabend gab es bei der Entscheidung über die Koalitionsverhandlungen keine Gegenstimme und nur eine Enthaltung.

Großeinsatz

Polizei: 46 verletzte Beamte bei „Köpi“-Räumung

Im Zusammenhang mit der Räumung des Wagencamps «Köpi-Platz» sind nach Angaben der Berliner Polizei 76 Personen festgenommen und 46 Einsatzkräfte verletzt worden. Zwei der verletzten Beamten hätten ihren Dienst beenden müssen, hieß es in einer Mitteilung vom Samstagabend.

Am Vortag hatte die Polizei das Areal an der Köpenicker Straße im Bezirk Mitte geräumt. Das Wagencamp galt als Symbolprojekt der linksautonomen Szene in Berlin. Die Räumung hatte der Grundstückseigentümer vor Gericht erstritten.

Giffey

Giffey bahnt in Berlin Verhandlungen über Rot-Grün-Rot an

Berlins designierte Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) bahnt Koalitionsverhandlungen mit Grünen und Linken an.

Sie kündigte zwar zunächst nur eine weitere Sondierungsrunde an - aber nur noch mit diesen beiden Parteien. Die SPD erachte «diese Zusammenarbeit für den erfolgversprechendsten Weg» für eine stabile Regierung in der Hauptstadt in den nächsten fünf Jahren.

Bei einer Runde am Freitag solle ein Sondierungspapier erarbeitet werden.

Pannenstadt Berlin

Wie kriegt man die Pannenstadt Berlin wieder flott?

Armes Berlin, immer wieder Ziel von Spott und Häme. Erst das endlose Drama um den Bau des Hauptstadtflughafens BER, wo es nun auch im Betrieb gewaltig holpert.

Und dann auch noch das Chaos am Wahltag 26. September. Heute stellte die Landeswahlleitung noch einmal ganz offiziell fest, dass Wahlzettel fehlten oder vertauscht wurden, dass zeitweise die Abläufe stockten, dass es in fast jedem zehnten Wahllokal Unregelmäßigkeiten gab. Wahlberechtigte standen sich stundenlang die Beine in den Bauch und zogen teils unverrichteter Dinge ...

Sondierungsgespräche

Dreier-Sondierungen nach Abgeordnetenhauswahl begonnen

Gut zwei Wochen nach der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus sind am Montag die angekündigten Sondierungen im Dreier-Format gestartet - und das mit einer Marathonsitzung.

Die Unterhändler von SPD, Grünen und FDP sprachen etwa siebeneinhalb Stunden über eine mögliche Regierungsbildung. Im Vorfeld war von einer geplanten Dauer von etwa fünf Stunden die Rede gewesen. Am Dienstag folgt dann ein Treffen von SPD, Grünen und Linken - die drei Parteien regieren seit 2016 zusammen.

Franziska Giffey

Berlin: SPD und Grüne sondieren in Dreierformaten weiter

Erste wichtige Weichenstellung nach der Abgeordnetenhauswahl in Berlin, aber noch keine klare Vorentscheidung für die Regierungsbildung: Die SPD als Wahlsieger gab am Freitag bekannt, dass sie nun in zwei Dreierformaten über eine Regierungsbildung sprechen will.

In der kommenden Woche seien zum einen Sondierungen mit Grünen und FDP geplant, zum anderen mit Grünen und Linken, teilte die SPD-Spitzenkandidatin bei der Abgeordnetenhauswahl und designierte Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey nach einer Sitzung des ...

SPD in Berlin will in zwei Dreierformaten weiter sondieren

Die SPD in Berlin will in zwei Dreierformaten über eine Regierungsbildung sprechen. Zum einen seien Sondierungen mit Grünen und FDP geplant, zum anderen mit Grünen und Linken, teilte die SPD-Spitzenkandidatin bei der Abgeordnetenhauswahl und designierte Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey am Freitag mit. Die Präferenz für die SPD sei ein Ampelbündnis mit Grünen und FDP.

© dpa-infocom, dpa:211008-99-531256/1

Sondierungsgespräch

Schlag auf Schlag: Berlins Parteien sondieren in engem Takt

Eine gute Woche nach den Wahlen zum Abgeordnetenhaus hat sich die Berliner SPD mit allen vier möglichen Koalitionspartnern einmal getroffen. Schon in den nächsten Tagen soll es in die zweite Runde gehen.

Parallel dazu gibt es auch Sondierungstreffen ohne die Sozialdemokraten. Von den Inhalten der Gespräche dringt bisher wenig nach draußen.

Wie angekündigt traf die SPD als Wahlsiegerin am vergangenen Freitag zuerst die Grünen, dann die Linken.

 Die SPD Ellwangen hat bei ihrer Mitgliederversammlung 14 verdiente Mitglieder für insgesamt 575 Jahre Treue zur Sozialdemokrati

SPD Ellwangen feiert Wahlerfolge und 14 treue Mitglieder

Nach einer längeren Dürrezeit haben die Sozialdemokraten in Ellwangen wieder Grund zum Feiern. Zum einen ist die Partei im Bund wieder stärkste politische Kraft geworden, ebenso in Berlin und in Mecklenburg-Vorpommern. Zum anderen hat die SPD 14 Mitglieder geehrt, die zusammen 575 Jahre lang der Idee der Sozialdemokratie treu geblieben sind.

„Brüder, zur Sonne, zur Freiheit! Brüder, zum Lichte empor!“ Die Genossinnen und Genossen der SPD Ellwangen haben sich am Freitag bei der Mitgliederversammlung des Ortsvereins im „Roten Ochsen“ ...

Wahl

Berliner Wahlpannen: Bundesregierung fordert Aufklärung

Nach Fehlern und Pannen am Wahlsonntag in Berlin fordert die Bundesregierung eine gründliche Untersuchung.

«Es ist die Verantwortung der zuständigen Berliner Stellen und Verantwortlichen, das, was geschehen ist, ganz klar aufzuarbeiten», sagte Regierungssprecher Steffen Seibert am Freitag in Berlin. Inzwischen haben mehrere Seiten Beschwerden gegen die Wahl angekündigt. Dass der ganze Urnengang wiederholt werden muss, halten Experten und Politiker nach jetzigem Stand aber für unwahrscheinlich.