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 Daniela Weingärtner

Parteipolitischer Kleinkrieg schwächt Europaparlament

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron feixte, als er den gescheiterten Personalgipfel in Brüssel spät in der Nacht verließ. Er habe ja immer schon gesagt, dass Manfred Weber aus dem Rennen sei. Es gehören allerdings keine übersinnlichen Fähigkeiten dazu, den Spitzenkandidatenprozess für so gut wie tot zu erklären. Nur ein starkes, selbstbewusstes und vor allem einiges Parlament könnte im Ringen mit dem Rat seine Interessen durchsetzen. In der neuen Volksvertretung aber verfügt mehr als die Hälfte der Abgeordneten über keinerlei Erfahrung auf ...

Manfred Weber

EU streitet über Spitzenposten - CSU-Vize Weber vor dem Aus?

Nach dem EU-Gipfel in Brüssel sind die Fronten bei der Besetzung der Spitzenjobs in der Europäischen Union verhärtet. Der CSU-Politiker Manfred Weber hat kaum noch Chancen auf das Amt des EU-Kommissionspräsidenten, auch Kandidaten der anderen Parteien haben keine Mehrheit.

Selbst Bundeskanzlerin Angela Merkel unterstützte Weber nach den Beratungen der 28 Staats- und Regierungschefs am Freitag nicht mehr ausdrücklich. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron erklärte, es seien neue Namen nötig.

EU-Gipfel in Brüssel

EU-Gipfel zerstritten über Klimaziel und Personalpaket

Beim EU-Gipfel ist die verbindliche Festlegung auf ein ehrgeiziges neues Klimaziel für 2050 gescheitert.

Das von Deutschland unterstützte Datum für den Umbau zur „klimaneutralen“ Wirtschaft wurde nach stundenlangen Debatten am Donnerstag aus der Gipfelerklärung gestrichen und in eine Fußnote verbannt, wie Diplomaten bestätigten. Auch beim Streit über die neue Führung der Europäischen Union war am späten Abend keine Einigung in Sicht. Beschlossen wurde aber die Verlängerung der Russland-Sanktionen.

EU-Gipfel sucht Lösung im Postenpoker

Die EU-Staats- und Regierungschefs beraten heute über die neue Führung der Europäischen Union. Dabei geht es um die Nachfolge von EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker und vier weitere Spitzenposten. Es gibt die Hoffnung, dass bereits heute eine Einigung zustande kommt. Anspruch auf Junckers Nachfolge erhebt der CSU-Vize Manfred Weber, dessen Europäische Volkspartei bei der Europawahl stärkste Kraft wurde. Unter anderem Frankreichs Präsident Emmanuel Macron aber stellt sich quer.

Michael Hupe

Airport-Chef: Kurzstreckenflüge nicht schädlicher als Autos

Der Geschäftsführer des Nürnberger Flughafens, Michael Hupe, verteidigt Kurzstreckenflüge gegen Verbotsforderungen. „Ich halte ein Verbot für absolut abwegig“, sagte er der Deutschen Presse-Agentur. Zubringerflüge von Nürnberg zu sogenannten Hubs, internationalen Drehkreuzen wie Frankfurt oder München, würden vor allem von Geschäftsreisenden genutzt. „Der Kunde fliegt häufig allein und nicht mit der Familie. Wenn Sie 80 Passagiere auf dem Flug von Nürnberg nach München haben, können Sie davon ausgehen, dass Sie dann 75 Autos auf der Straße ...

Gedämpfte Erwartungen vor „Mini-Gipfel“ zu EU-Spitzenposten

Im Streit über die EU-Spitzenposten ist keine Lösung in Sicht. EU-Diplomaten und Parteivertreter dämpften die Erwartung an einen „Mini-Gipfel“ der Regierungschefs von Spanien, Portugal, Niederlande, Belgien, Lettland und Kroatien am Abend in Brüssel. „Dort werden keine Entscheidungen fallen“, sagte ein Diplomat. Es geht vor allem um die Nachfolge des EU-Kommissionspräsidenten Jean-Claude Juncker. Ansprüche erheben der Fraktionschef der Europäischen Volkspartei, Manfred Weber, und der Sozialdemokrat Frans Timmermans.

Kabinettssitzung

Regieren gegen den Untergang: Was kriegt die Groko noch hin?

Das schwarz-rote Bündnis wird immer lauter totgesagt. Das steigert den Druck auf die Partner, ihre Fähigkeit zur Problemlösung zu zeigen. So wollen sie an diesem Freitag ihr Gesetzespaket zu Migration und Asyl im Bundestag verabschieden.

Ob Union und SPD auch bei anderen großen Streitthemen noch zusammenkommen, steht allerdings in den Sternen. Wenn nicht: Wer bekommt den Schwarzen Peter vom Bürger untergeschoben?

Bisher hat die Koalition mehr auf den Weg gebracht, als ihr zugetraut wird - etwa die Erweiterung der ...

Manfred Weber

EU-Postenvergabe: Parlamentarier nach Gipfel empört

Nach dem EU-Sondergipfel beginnt der Machtkampf um den neuen EU-Kommissionspräsidenten erst richtig.

EU-Abgeordnete von CDU und CSU zeigten sich am Mittwoch empört, dass sich der französische Präsident Emmanuel Macron gegen Bundeskanzlerin Angela Merkel und den konservativen Spitzenkandidaten Manfred Weber gestellt hatte. SPD und Grüne kritisierten Macrons Widerstand dagegen, überhaupt einen der Parlamentskandidaten mitzutragen.

Das Vorgehen von Macron und seinen Liberalen im Parlament sei abenteuerlich, sagte der Chef ...

Manfred Weber

Umfrage: Viele Deutsche gegen Weber als Kommissionspräsident

Die Menschen in Deutschland wollen EVP-Spitzenkandidat Manfred Weber (CSU) nach einer neuen Umfrage mehrheitlich nicht als EU-Kommissionspräsidenten. Rund sechs von zehn (59,1 Prozent) sind der Meinung, dass er „eher“ nicht oder „auf keinen Fall“ gewählt werden sollte, wie aus einer repräsentativen Befragung des Marktforschungsinstituts Civey hervorgeht.

Anders sieht es bei den Befragten aus, die CDU oder CSU-Anhänger sind, wie aus der am Dienstag veröffentlichten Umfrage hervorgeht.

Mehrheit der Deutschen gegen Weber als Kommissionspräsident

Die Menschen in Deutschland wollen EVP-Spitzenkandidat Manfred Weber nach einer neuen Umfrage mehrheitlich nicht als EU-Kommissionspräsidenten. Rund sechs von zehn sind der Meinung, dass er „eher“ nicht oder „auf keinen Fall“ gewählt werden sollte, wie aus einer Befragung des Marktforschungsinstituts Civey hervorgeht. Auch Webers sozialdemokratischer Gegenspieler Frans Timmermans und die Liberale Margrethe Vestager machen sich Hoffnung auf den Spitzenposten.