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Ampel-Regierungsbildung abgeschlossen - Kabinett vereidigt

Die Regierungsbildung für die erste Ampel-Koalition im Bund ist abgeschlossen. Nach dem neuen Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) leisteten am Mittwoch auch seine 16 Ministerinnen und Minister ihren Amtseid. Zuvor waren sie von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ernannt worden.

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Olympisches Feuer

Weitere Länder boykottieren Olympia diplomatisch

Immer mehr westliche Länder schließen sich dem von den USA beschlossenen diplomatischen Boykott der Olympischen Winterspiele 2022 in Peking an. Auch Großbritannien und Australien verkündeten entsprechende Schritte.

Es handle sich «effektiv um einen diplomatischen Boykott», sagte der britische Premierminister Boris Johnson im Parlament in London. «Wie ich bereits zuvor sagte, unterstützen wir keinen sportlichen Boykott. Aber es gibt keine Pläne, dass Kabinettsmitglieder die Olympischen Winterspiele besuchen», sagte Johnson.

SPD-Politiker Olaf Scholz zum Bundeskanzler ernannt

Olaf Scholz ist neunter Kanzler der Bundesrepublik Deutschland. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ernannte den SPD-Politiker am Mittwoch zum Nachfolger von Angela Merkel (CDU). Zuvor hatte ihn der Bundestag zum Bundeskanzler gewählt.

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Neue Ampel-Koalition: Olaf Scholz und Kabinett vereidigt

Olaf Scholz wurde am Mittwochmorgen im Bundestag in geheimer Abstimmung mit 395 Stimmen zum neuen Bundeskanzler gewählt.  Erforderlich waren 369 Stimmen.

Es gab 303 Nein-Stimmen und 6 Enthaltungen, 3 Stimmen waren ungültig. Das Ergebnis verkündete die Bundestagspräsidentin Bärbel Bas. Insgesamt wurden 707 Stimmen abgegeben. Er ist damit der neunte Kanzler der Bundesrepublik. Scholz nahm die Wahl an.

Allerdings erhielt Scholz auch etwas weniger Stimmen als die Ampel-Koalition im Bundestag Abgeordnete hat.

Olaf Scholz

Ampel-Bundesregierung im Amt: Scholz ist neuer Kanzler

Deutschlands erste rot-grün-gelbe Bundesregierung ist im Amt und kann mit ihrer geplanten Erneuerung des Landes loslegen.

Der Bundestag wählte in Berlin den Sozialdemokraten Olaf Scholz zum neunten Kanzler der Bundesrepublik Deutschland. Er und seine 16 Ministerinnen und Minister erhielten anschließend von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier die Ernennungsurkunden. Dieser rief die neue Regierung dazu auf, bei ihrer Reformpolitik alle Menschen mitzunehmen.

Frank-Walter Steinmeier

Bundespräsident Steinmeier reist nicht zu Olympia nach China

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier wird nicht zu den Olympischen Winterspielen reisen.

«Es gibt keine Pläne des Bundespräsidenten, nach Peking zu reisen», sagte eine Sprecherin des Bundespräsidenten der ARD-«Sportschau». «Diese Pläne gab es aber auch nicht, bevor die USA ihre Entscheidung bekannt gaben.»

Nachdem die USA aus Protest gegen Menschenrechtsverletzungen in China einen diplomatischen Boykott der Spiele beschlossen hatte, fordern auch viele Politiker in Deutschland einen solchen Schritt.

 Erneut wurden Corona-Ausbrüche in Schulen und Kindergärten der Region gemeldet.

Corona-Newsblog: Schüler können vor Weihnachten in Quarantäne - Lehrer ärgern sich

Die wichtigsten Nachrichten und aktuellen Entwicklungen zum Coronavirus im Newsblog mit Fokus auf Deutschland und Schwerpunkt auf den Südwesten.

Aktuelle Zahlen des RKI¹:  Aktuell nachgewiesene Infizierte Baden-Württemberg: ca. 167.000 (895.772 Gesamt – ca. 716.700 Genesene - 12.079 Todesfälle) Inzidenz Baden-Württemberg: 507,6 Aktuell nachgewiesene Infizierte Deutschland: ca. 961.900 (6.291.621 Gesamt – ca. 5.225.700 Genesene - 104.047 Tote) Inzidenz Deutschland: 427,0 Das Wichtigste auf einen Blick: Kulturministerium schafft ...

Olaf Scholz

Bundestag wählt Scholz zum Kanzler - Ampel tritt an

Deutschlands erste Ampel-Koalition im Bund geht an den Start: SPD, Grüne und FDP wollen den Sozialdemokraten Olaf Scholz an diesem Mittwoch im Bundestag zum neunten Kanzler der Bundesrepublik Deutschland wählen.

Er muss mindestens 369 Stimmen erhalten - die drei Ampel-Parteien kommen zusammen auf 416 Mandate. Der 63-Jährige wäre erst der vierte SPD-Kanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

Die CDU stellte bislang die vier Kanzler Konrad Adenauer, Ludwig Erhard, Kurt Georg Kiesinger und Helmut Kohl ...

SPD und FDP läuten die Woche des Wechsels ein

Der künftige Bundesminister und Noch-Generalsekretär der FDP, Volker Wissing, brachte es nach der erfolgreichen Abstimmung – 92,2 Prozent stimmten mit Ja – auf den Punkt: „Jetzt kommt eine neue Zeit für die freien Liberalen.“ Dass dies nicht selbstverständlich ist, machte Parteichef Christian Lindner in seiner mehr als einstündigen Parteitagsrede deutlich.

Er warb für den Koalitionsvertrag und schaffte gleichzeitig verbal den Schwenk von der Oppositions- zur Regierungspartei.

Ampel

Woche des Wechsels: So soll die neue Regierung starten

Nach dem Ja von SPD und FDP bleibt nur noch eine Hürde auf dem Weg zur ersten Ampel-Koalition auf Bundesebene übrig: An diesem Montag wird das Votum der Grünen-Mitglieder zum Koalitionsvertrag bekanntgegeben.

An einer Zustimmung zweifelt niemand. Alles Weitere für den Regierungswechsel ist längst vorbereitet. Dies ist der Fahrplan für den Fall, dass nichts mehr schief geht:

MONTAG: Grünen-Urabstimmung und SPD-Personalien

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