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Conte und Salvini

Szenarien für den Ausgang der Regierungskrise in Rom

Italiens rechtspopulistischer Innenminister und Vize-Premier Matteo Salvini will die Koalition aus seiner Lega mit der Fünf-Sterne-Bewegung zu Fall bringen und eine Neuwahl. Doch so einfach ist das nicht.

Eine Erklärung von Ministerpräsident Giuseppe Conte könnte am Dienstag den Weg weisen, wie es weitergeht. Doch es gibt viele Möglichkeiten, wer in Rom weiter regiert. Eine Auswahl:

CONTES ENDE? Der parteilose Regierungschef gibt im Senat eine politische Erklärung ab, nachdem Salvini ein Misstrauensvotum gegen Conte ...

Die Mehrheit in Italien denkt anders als Salvini

Die Mehrheit in Italien denkt anders als Salvini

Es hätte so schön werden können für Matteo Salvini. Eine schnelle Regierungskrise, Ende September oder Anfang Oktober Neuwahlen. Und dann, so Salvinis verwegener Traum, hätte er die alleinige Macht in seinen Händen gehalten. Dann hätten Brüssel und Frankfurt, Berlin und Paris zittern müssen. Der Rächer der verärgerten Italiener hätte einen ganz neuen Kurs eingeschlagen. Notfalls ohne Euro und außerhalb der EU.

Doch Salvinis Blitzkriegs-Szenario scheint wie eine Seifenblase zu zerplatzen.

 Italiens Innenminister Matteo Salvini betreibt den Sturz der aktuellen Regierung.

Salvinis Gegner loten neue Koalition aus

Die Regierungskrise in Italien zieht sich in die Länge. Dabei drängt Matteo Salvini, Noch-Innenminister und Chef der Partei Lega, auf schnelle Neuwahlen im Oktober. Doch ihm bläst der Wind immer stärker ins Gesicht.

Eigentlich wollte Salvini schon für diesen Mittwoch, den Tag vor dem Feiertag Mariä Himmelfahrt, den Sturz der Regierung mittels einer Vertrauensabstimmung herbeiführen. Daraus wurde nichts. Salvinis Noch-Koalitionspartner, die populistische Fünf-Sterne-Bewegung M5S scheint nicht unbedingt abgeneigt zu sein, mit den ...

Zwei oberkörperfreie Männer machen ein Selfie

Was Salvini auf dem Weg zur Macht in Italien stoppen könnte

In der Regel ist Rom Mitte August eine Stadt der Touristen. Um den 15. August herum, Mariä Himmelfahrt, sind die meisten Römer in den Ferien. Auch die Kammern des Parlaments, Senat und Abgeordnetenhaus, sind geschlossen. Nicht so in diesem August. Am heutigen Dienstag wird über das Datum der Vertrauensabstimmung über die Regierung von Premier Giuseppe Conte abgestimmt. Sämtliche Abgeordneten und Senatoren sind dafür aus den Ferien nach Rom zurückgekommen.

Matteo Salvini

Denkzettel für Salvini in der Regierungskrise in Italien

Rechtspopulist Matteo Salvini muss im Kampf um die Regierungsmacht in Italien einen Rückschlag hinnehmen. Ministerpräsident Giuseppe Conte wird sich nicht, wie von ihm verlangt, noch diese Woche im Senat einem Misstrauensvotum stellen.

Stattdessen legte der Senat fest, dass Conte am kommenden Dienstag um 15.00 Uhr über die Regierungskrise Bericht erstatten muss. Anschließend könne alles passieren, sagte eine Sprecherin des Senats auf Anfrage.

Ökonom Marcel Fratzscher

Ökonom Fratzscher: Salvini bleibt auf Konfrontationskurs

Die Regierungskrise in Italien weckt Sorgen über den künftigen Kurs Roms. Ökonomen schließen nicht aus, dass eine mögliche Neuwahl zu einer Mehrheit der rechten Lega unter Matteo Salvini und der konservativen Partei Forza Italia führen könnte.

„Für Europa wäre eine rechte Regierung in Italien ein noch größerer Alptraum als die gegenwärtige Regierung“, sagte Marcel Fratzscher, Chef des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), der Deutschen Presse-Agentur.

Längst im Wahlkampfmodus: Innenminister Matteo Salvini von der rechten Lega am Donnerstagabend bei einem Auftritt in Pescara.

Der Fahrplan zur italienischen Regierungskrise: Wie es jetzt weitergeht

ROM - Für Matteo Salvini ist die Sache klar. Neuwahlen so schnell wie möglich, fordert Italiens Innenminister und Chef der rechtsnationalen Partei Lega. Am besten noch im Oktober und ohne lange Diskussionen um das nötige Prozedere und den Zeitplan, den die italienische Verfassung und politische Gepflogenheiten eigentlich dafür vorsehen.

Eigentlich wollten Italiens Abgeordnete und Senatoren am Freitag in die Ferien fahren. Bis Ende August.

Innenminister Matteo Salvini im italienischen Senat.

Warum die populistische italienische Regierung so tief in der Krise steckt

Krisenstimmung in Rom: Am Mittwochvormittag wurde erneut ein tiefer Graben zwischen den beiden italienischen Regierungsparteien deutlich, der populistischen Fünf-Sterne-Bewegung (M5S) auf der einen Seite und der rechtsnationalen Lega auf der anderen. Im Senat stand die TAV zur Debatte, eine Schnellzugstrecke zwischen Turin und Lyon. Die TAV wurden zwischen 1990 und 2001 mit dem Ziel geplant, den Personen- und Güterverkehr auf der Schiene zwischen Frankreich und Italien zu stärken.

David-Maria Sassoli

Italiener Sassoli wird Präsident des Europaparlaments

Neuer Präsident des Europäischen Parlaments wird der Italiener David-Maria Sassoli. Der Sozialdemokrat wurde in Straßburg mit der nötigen Mehrheit der Abgeordneten für die nächsten zweieinhalb Jahre gewählt. Der 63-jährige Journalist aus Florenz sitzt seit zehn Jahren in der europäischen Volksvertretung in Straßburg.

Sassoli setzte sich im zweiten Wahlgang mit 345 Stimmen gegen drei andere Kandidaten durch. Nötig waren mindestens 334 Stimmen.

Ursula von der Leyen

Von der Leyen soll Präsidentin der EU-Kommission werden

Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen soll neue EU-Kommissionspräsidentin werden. Die EU-Staats- und Regierungschefs nominierten die CDU-Politikerin bei ihrem Sondergipfel in Brüssel offiziell und durchbrachen damit eine tagelange Blockade bei der Besetzung von EU-Spitzenposten.

Bundeskanzlerin Angela Merkel musste sich allerdings nach eigenen Worten enthalten, weil die SPD nicht mitzog. Auch im EU-Parlament, das von der Leyen wählen müsste, regte sich sofort Widerspruch.