Suchergebnis

 Die Stadt Ochsenhausen plant 2023 viele Investitionen ohne Kreditaufnahme.

Ochsenhausen muss im Jahr 2023 sparen

Die Stadt Ochsenhausen muss sparen. Die Stadtverwaltung hat den Gemeinde- und Ortschaftsräten am Dienstagabend den Haushaltsentwurf für das Jahr 2023 vorgestellt. Im vorläufigen Plan von Stadtkämmerer Peter Maucher liegt die Stadt im Minus, denn die Ausgaben übersteigen die Einnahmen deutlich. Bis der Haushalt nächstes Jahr im Februar verabschiedet wird, wollen Verwaltung und Gemeinderat prüfen, für welche Projekte die Stadt Geld ausgeben will und welche besser geschoben werden.

 Die Stadt Bad Waldsee unterstützt karitativ tätige Vereine und Organisationen finanziell. Aus dem Fördertopf „Soziale Hilfen“ w

Fördertopf: Stadt Bad Waldsee unterstützt karitativ tätige Vereine mit 20.000 Euro

Insgesamt 20.000 Euro erhalten karitativ tätige Vereine und Gruppierungen in diesem Jahr noch aus dem Fördertopf „Soziale Hilfen“ von der Stadt Bad Waldsee. Der Verwaltungsausschuss des Gemeinderats stimmte in der jüngsten Sitzung im Rathaus der Verteilung der finanziellen Hilfen einstimmig zu.

Arbeitskreis „Soziale Hilfen“ schlägt Verteilung vor Wie in den Jahren zuvor wurden Vereine und Gruppierungen in und um Bad Waldsee über die Fördermöglichkeit informiert.

 Gemäß Heimmindestbauverordnung sind Bewohnern von Altenheimen unter anderem künftig ausschließlich Einzelzimmer anzubieten. Die

Fast alle Betten im Waldseer Altenheim Spital belegt

Der Verwaltungsausschuss des Waldseer Gemeinderats hat in seiner jüngsten Sitzung den Jahresabschluss 2021 des Eigenbetriebs Städtisches Alten- und Pflegeheim „Spital zum Heiligen Geist“ abgesegnet. Die Einrichtung schließt mit einem Gewinn von 12.298 Euro ab.

Vier Betten müssen freigehalten werden Aktuell sind im Alten- und Pflegeheim 78 von 82 Betten belegt, da vier für den Fall von Coronaerkrankungen freigehalten werden müssen, wie Bürgermeisterin Monika Ludy auf Nachfrage aus dem Gremium erläuterte.

 Wenn man das Deckelvolumen mitberechnet und die zulässige Abweichung abzieht, entspricht die Mülltonne der EU-Norm.

Mülltonnendiskussion ruft weitere Reaktionen hervor

Sind die Mülltonnen, die ab kommendem Jahr im gesamten Landkreis zum Einsatz kommen, etwa zu klein? Diese Diskussion, die derzeit landauf und -ab immer wieder Thema ist, ruft eindeutige Reaktionen hervor. Landrat Heiner Scheffold erklärte (wir berichteten), dass die ausgelieferten Mülltonnen der entsprechenden EU-Norm entsprechen, ein Austausch die Abfallgebühren in die Höhe treiben würden, und eine Senkung der Abfallgebühren aufgrund der Beschaffenheit als kommunale Abfallwirtschaft nicht möglich sei.

 Ein Stadtbus wie in Wangen soll nach dem Probebetrieb auch bald in Markdorf regelmäßig fahren.

Markdorfer Stadtbus soll Dauereinrichtung werden

Der Probelauf des Markdorfer Stadtbusses im Juni/Juli war erfolgreich, in den nächsten Monaten soll ein Konzept erarbeitet werden, um anschließend den Stadtbusbetrieb auszuschreiben. Darauf einigte sich der Gemeinderat in der Sitzung am Dienstag mit den Stimmen von CDU, UWG und SPD, die Freien Wähler waren dagegen.

In den fast vier Wochen Probebetrieb im Juni/Juli wurde der Bus knapp 4000mal für eine Fahrt genutzt, berichtete Bürgermeister Georg Riedmann und stellte das Ergebnis der Fragebogen-Aktion vor.

Beim Reiterhof in Weißensberg sind 24 neue Wohnungen geplant

Auf dem Grundstück des ehemaligen Reiterhofes im Weißensberger Ortsteil Rehlings in der Lindauer Straße 71 und 73 sollen drei Mehrfamilienhäuser mit insgesamt 24 Wohnungen und einer Tiefgarage errichtet werden. Das geht aus einer Bauvoranfrage hervor, die im Mittelpunkt der jüngsten Gemeinderatssitzung in Weißensberg stand.

Bauherrin ist Renate Müller, die in unmittelbarer Nachbarschaft wohnt und Teil einer Erbengemeinschaft ist, der die Liegenschaften rund um den Reiterhof gehört.

 In Isny steigen die Kindergartengebühren zum Jahreswechsel. Über die Neustrukturierung der Gebühren muss neu diskutiert werden.

Grundsatzdiskussion über Kindergartengebühren in Isny wird vertagt

In Isny werden die Kindergartengebühren zum 1. Januar 2023 um 3,9 Prozent angehoben. Zudem werden die Einkommensgruppen angepasst. Das beschloss der Gemeinderat in seiner Sitzung am Montagabend mit großer Mehrheit. Der Rat folgte damit einerseits der Empfehlung des Verwaltungsausschusses, andererseits beugte er sich damit auch dem Druck des Gesamtelternbeirats der Kindergärten (Geki).

Ursprünglich sollte der Gemeinderat noch vor Weihnachten über eine völlige Neustrukturierung der Kindergartengebühren entscheiden.

 In einer Sondersitzung in der Stadthalle haben sich der Gemeinderat und Vertreter des Justizministeriums noch einmal über den V

Streit um Flüchtlinge und die LEA: Stadt und Land können sich nicht einigen

Die Landeserstaufnahmestelle Ellwangen (Lea) könnte auf das Gelände eines ehemaligen Böblinger Krankenhauses verlegt werden – allerdings erst in vier bis fünf Jahren.

Eine Alternative und somit eine Möglichkeit für einen früheren Abzug der Lea hat die baden-württembergische Landesregierung nicht, wie in der öffentlichen Sondersitzung des Ellwanger Gemeinderats am Donnerstagabend noch einmal deutlich geworden ist.

Eingeladen hatte der Rat dazu Vertreter des Ministeriums für Justiz und Migration.

 Der neue „Solarpark Sankt Johannes“ ist nordöstlich von Oberurbach an der Bahnlinie zwischen Bad Waldsee und Kißlegg geplant.

Neuer Solarpark bei Oberurbach geplant

In Mittelurbach soll eine neue Photovoltaik-Freiflächenanlage mit rund 2,8 Hektar entstehen. Damit hat sich der Ausschuss für Umwelt und Technik des Gemeinderats in der jüngsten Sitzung im Rathaus befasst.

Der „Solarpark Sankt Johannes“ ist nordöstlich von Oberurbach an der Bahnlinie zwischen Bad Waldsee und Kißlegg geplant. Das Gremium hat den Aufstellungsbeschluss für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan gefasst.

Rund 3 Millionen kWh Strom jährlichVorhabenträger ist die Firma LAOCO aus Kirchdorf.

 In Reute und Mennisweiler sollen zwei neue Wohngebiete entstehen. Die Stadt will dafür das beschleunigte Verfahren ohne Umweltp

Geplante Wohngebiete in Bad Waldsees Ortschaften lösen Kritik aus

Die Nachfrage nach Wohnraum ist hoch. In den Waldseer Ortschaften sollen neue Wohngebiete etwas Druck aus dem Kessel nehmen. In Reute geht es um das Gebiet „Drei-Eichen VI“ und in Mennisweiler um das neue Gebiet „St. Michael“.

Dass die Stadt – wie viele andere Kommunen auch – für die neuen Gebiete auf letzten Drücker nochmals das beschleunigte Verfahren ohne Umweltprüfung und ohne naturschutzrechtlichen Ausgleich mittels des umstrittenen Paragrafen 13b nutzen will, sorgte im Ausschuss für Umwelt und Technik am Montagabend im ...