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Markus Söder

FDP sackt in Umfrage ab: Söder mit hohem Zustimmungswert

Nach dem Eklat um die Wahl eines FDP-Politikers zum Thüringer Ministerpräsidenten auch mit Stimmen der AfD und dem Rücktritt wenige Tage später ist die FDP auch in Bayern in der Wählergunst abgesackt. Wäre am kommenden Sonntag Landtagswahl, würde die FDP einer neuen Umfrage zufolge nur auf drei Prozent der Stimmen kommen und damit den Wiedereinzug in den Landtag verpassen. Die CSU kommt in der am Dienstag veröffentlichen Umfrage des Hamburger Instituts GMS im Auftrag von „17:30 Sat.

Lindner

Lindner räumt Fehler im Umgang mit Thüringen-Wahl ein

FDP-Parteichef Christian Lindner hat Fehler im Umgang mit dem Wahldebakel in Thüringen eingeräumt. Er hätte „noch unmissverständlicher und weniger diplomatisch“ sprechen können, nachdem der FDP-Kandidat Thomas Kemmerich auch mit Stimmen der AfD zum Ministerpräsidenten gewählt wurde.

Er habe damals bereits deutlich gemacht, als Parteivorsitzender zurückzutreten, wenn es keine klare Abgrenzung zur AfD gebe. „Aber das war möglicherweise nicht klar genug.

Marcus Weinberg

CDU und FDP nach Bürgerschaftswahl in Hamburg am Boden

Nach der Bürgerschaftswahl in Hamburg stehen gleich zwei Parteien vor einem Scherbenhaufen. Während die FDP nach dem vorläufigen amtlichen Endergebnis mit 4,9 Prozent doch noch an der Fünf-Prozent-Hürde scheiterte, reichte es bei der CDU gerade mal noch für 15 Mandate.

Jedoch nicht für ihren Spitzenkandidaten Marcus Weinberg. Bei der FDP lief es umgekehrt: Spitzenkandidatin Anna von Treuenfels zieht über ihren Wahlkreis in die Bürgerschaft ein, wo sie künftig als einzige Liberale die Fahne hochhalten muss.

Schlappmaulorden

Auszeichnung: Söder bekommt Schlappmaulorden

Wegen seiner „trefflich lockeren Zunge“ hat die Kitzinger Karnevalsgesellschaft (Kikag) dem bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder (CSU) den sogenannten Schlappmaulorden verliehen. Die Auszeichnung erhielt Söder in der Prunksitzung der Karnevalsgesellschaft am Rosenmontag.

Söder bezeichnete den Orden vor 600 Gästen als eine „große Ehre“. Die Laudatio hielt der Preisträger des vergangenen Jahres, Söders Stellvertreter und Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger (Freie Wähler).

Thüringer CDU-Politiker

Thüringer CDU: Verabredung mit Linke, SPD und Grünen hält

Nach Ansicht des Thüringer CDU-Generalsekretärs Raymond Walk hat die mit Linken, SPD und Grünen getroffene Vereinbarung über eine Übergangsregierung in Thüringen Bestand. „Die Verabredung hält“, sagte Walk am Montag nach einer Sitzung des CDU-Bundesvorstandes.

Es sei kritisch und kontrovers diskutiert worden. „Es gab aber auch Verständnis für eine ganz besondere Ausnahmesituation, die wir in Thüringen haben.“

Linke, SPD und Grünen in Erfurt hatten am Freitag mit der CDU einen Kompromiss zur Beilegung der Regierungskrise ...

Thomas Kemmereich (FDP) schaut in die Kamera

FDP-Politiker Kemmerich sagt Auftritt in Karlsruhe ab

Der Thüringer Kurzzeit-Ministerpräsident Thomas Kemmerich hat seinen ursprünglich geplanten Auftritt beim politischen Aschermittwoch der baden-württembergischen FDP in Karlsruhe abgesagt. Landtagsfraktionschef Hans-Ulrich Rülke sagte dem „Mannheimer Morgen“ (Dienstag): „Wir haben die Situation mit ihm diskutiert und sind zu dem Ergebnis gekommen, dass aufgrund der politischen Entwicklung und der Sicherheitslage ein Auftritt nicht sinnvoll wäre.“ Kemmerich werde im Moment wegen Morddrohungen und Anfeindungen besser bewacht als der US-Präsident.

Kramp-Karrenbauer

Kramp-Karrenbauer wirft Klingbeil „Schmutzkampagne“ vor

CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer hat SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil in der Frage der Abgrenzung ihrer Partei zur AfD eine Diffamierungs- und Schmutzkampagne vorgeworfen.

Klingbeil greife die CDU bei dem Thema immer wieder fälschlicherweise an, kritisierte Kramp-Karrenbauer am Montag nach Beratungen der CDU-Spitze in Berlin. „Dann soll er die Konsequenz ziehen und seine Partei auffordern, diese Regierung zu verlassen mit der CDU“ - oder er solle die Angriffe einstellen, ergänzte sie.

FDP nach der Hamburg-Wahl

FDP nur mit einer Abgeordneten in Hamburgischer Bürgerschaft

Bei der Bürgerschaftswahl in Hamburg ist die FDP ganz knapp an der Fünf-Prozent-Hürde gescheitert. Nach dem vorläufigen amtlichen Endergebnis kamen die Liberalen auf 4,9 Prozent und verpassten so den Einzug ins Landesparlament.

Allerdings gewann FDP-Spitzenkandidatin Anna von Treuenfels-Frowein in ihrem Wahlkreis Blankenese ein Mandat. Nach ersten Zahlen vom Sonntagabend hatte die FDP noch bei 5,0 Prozent gelegen. Bei der Wahl vor fünf Jahren holte die FDP 7,4 Prozent.

 Elektromobilität spielt in Zukunft eine große Rolle.

Gemeinderat Biberach stimmt für Elektromobilitätskonzept

Die Stadtverwaltung möchte die Elektromobilität fördern und will deshalb ein Elektromobilitätskonzept für Biberach aufstellen lassen. Diesem Vorhaben hat der Gemeinderat in seiner Sitzung am Donnerstag mehrheitlich zugestimmt, zwei Stadträte enthielten sich.

Beauftragt werden soll nun die Firma Mobilitätswerk aus Dresden und nicht etwa die EnBW, obwohl der regionale Energieversorger auch ein Angebot abgegeben hatte. Das sorgte im Gemeinderat für etwas Kritik.

Friedrich Merz

Auch Friedrich Merz will CDU-Chef werden

Die CDU wird erneut in einer Kampfkandidatur über ihren künftigen Parteivorsitz entscheiden. Nach dem CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen will sich auch der frühere Unionsfraktionschef Friedrich Merz um den Vorsitz bewerben, wie die dpa am Montag aus Parteikreisen erfuhr.

Damit läuft die CDU Gefahr, die innerparteiliche Spaltung zu vertiefen. Gewählt werden soll auf einem Sonderparteitag am 25. April in Berlin. Mögliche Bewerber würden noch in der laufenden Woche erklären, ob sie kandidieren wollten, kündigte die scheidende ...