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Peter Fischer

Verfahren gegen Eintracht-Präsident Fischer eingestellt

Nach einem Streit zwischen Peter Fischer und der AfD hat die Staatsanwaltschaft das Verfahren gegen den Präsidenten des Fußball-Bundesligisten Eintracht Frankfurt eingestellt.

Anfang des Jahres hatten die Landessprecher der AfD Hessen Strafanzeige gegen Fischer wegen Beleidigung, übler Nachrede und Verleumdung gestellt. Eine Sprecherin der Staatsanwaltschaft Frankfurt sagte, Fischers Äußerungen seien „vom Grundrecht der Meinungsfreiheit gedeckt“.

Söder und Aiwanger

Das Bayern-Beben und seine Folgen

Eigentlich war das Beben bei der CSU erwartet worden, es traf dann aber vor allem die SPD. „Im freien Fall“ sieht sie der frühere Münchener Oberbürgermeister Christian Ude.

„Da muss alles auf den Prüfstand, was man überhaupt überprüfen und korrigieren kann.“ Die Krise der 155 Jahre alten Partei ist existenzbedrohend. Platz fünf nur noch in Bayern, im Bund droht Platz vier hinter Union, Grünen und AfD. Die muss erkennen, dass ihre Bäume nicht überall in den Himmel wachsen, sitzt aber nun in 15 von 16 Landtagen.

Heiko Maas (SPD), deutscher Außenminister

Heiko Maas unterstützt Demo gegen Rassismus und für Asyl

Außenminister Heiko Maas unterstützt die in Berlin geplante Großdemonstration unter dem Motto „Unteilbar“ gegen Ausgrenzung, Rassismus und einen Rechtsruck hierzulande.

Der SPD-Politiker nannte es ein großartiges Signal, dass am Samstag so viele auf die Straße gehen. „Wir lassen uns nicht spalten - von rechten Populisten schon gar nicht“, sagte Maas den Zeitungen der Funke-Mediengruppe.

Er betonte, die Mehrheit in Deutschland stehe für Toleranz und Weltoffenheit.

Windenergie

Ökostrom-Umlage sinkt - Strompreise könnten dennoch steigen

Trotz einer Entlastung bei der Ökostrom-Umlage könnten die Strompreise für Privathaushalte im kommenden Jahr insgesamt leicht steigen. Grund sind vor allem erwartete höhere Netzentgelte und Beschaffungskosten.

Die Abgabe zur Förderung der erneuerbaren Energien (EEG-Umlage) könnte nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur im kommenden Jahr auf 6,4 Cent je Kilowattstunde sinken. Derzeit sind es knapp 6,8 Cent. Die Höhe der EEG-Umlage wird am Montag offiziell bekanntgegeben.

Schäuble will Verkleinerung des Bundestags erst 2025

Die Pläne zur Verkleinerung des zuletzt stark angewachsenen Bundestags kommen nicht voran. Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble sieht kaum Chancen für eine Wahlrechtsreform vor der nächsten Wahl 2021. „Es wäre sinnvoll, die Änderungen erst für die übernächste Wahlperiode vorzusehen“, sagte der CDU-Politiker der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“. Dann würde der Bundestag erst 2025 kleiner werden. Eigentlich sind im deutschen Parlament 598 Sitze vorgesehen.

Ironman Hawaii

Psychospielchen und blanker Wille: Der Kampf um die Krone

Der verhinderte Top-Favorit Jan Frodeno will den Einpeitscher am Streckenrand geben, der Kampf der verbleibenden Triathlon-Giganten um den Blumenkranz auf Hawaii wird aber auch so erbittert genug.

Nach den Psychospielchen vor dem Start an diesem Samstag um 6.35 Uhr Ortszeit am Pier von Kailua-Kona zählt für Titelverteidiger Patrick Lange, seinen deutschen Nummer-Eins-Herausforderer Sebastian Kienle und die internationalen Jäger nur eines: der Sieg beim legendärsten aller Ironman.

Anne Haug

Anne Haug will bei WM-Premiere „Erfahrung sammeln“

Die deutsche Podestkandidatin Anne Haug will bei ihrer Premiere bei der Ironman-Weltmeisterschaft vor allem „Erfahrung sammeln“.

Die 35 Jahre alte Triathletin will sich dann für das kommende Jahr große Ziele stecken. „Mein Körper braucht einfach noch Zeit, sich auf diese Umfänge umzustellen. Das geht nicht innerhalb von ein paar Monaten“, sagte die gebürtige Bayreutherin in einem Interview der „Frankfurter Allgemeine Zeitung“.

Haug ergänzte: „Mein großes Ziel ist es, 2019 in Hawaii um die Medaillen zu kämpfen.

Spielraum für etwas stärkere Krankenbeitrags-Senkungen 2019

Gesetzlich Krankenversicherte können zum Jahreswechsel auf etwas stärkere Beitragsentlastungen hoffen als bisher vorgesehen. Beim durchschnittlichen Zusatzbeitrag gibt es Spielraum für eine Senkung um 0,1 Punkte auf 0,9 Prozent. Das teilte der zuständige Schätzerkreis aus Experten des Bundesgesundheitsministeriums, des Bundesversicherungsamtes und des Spitzenverbands der Gesetzlichen Krankenversicherung mit. Minister Jens Spahn forderte die Kassen auf, Konsequenzen daraus zu ziehen.

Jeder zehnte Hartz-IV-Bezieher seit 2005 im Hilfssystem

Mehr als jeder zehnte Hartz-IV-Empfänger ist seit der Arbeitsmarktreform 2005 dauerhaft auf die Grundsicherung für Arbeitssuchende angewiesen. Rund 470 000 von insgesamt 4,25 Millionen erwerbsfähigen Leistungsbeziehern bekamen bis Ende 2017 ununterbrochen Geld vom Amt, wie aus einer Auswertung der Bundesagentur für Arbeit hervorgeht. Das entspricht einem Anteil von elf Prozent. „Dauerhaft“ heißt nach der BA-Definition, dass der Leistungsbezug nicht länger als 31 Tage unterbrochen wurde.

Sitzung der Kohlekommission in der Lausitz

Kohlekommission tagt in der Lausitz - Kumpel protestieren

Unter lautstarkem Protest Hunderter Braunkohlekumpel hat die Kohlekommission bei einer Sitzung in der Lausitz über den geplanten Kohleausstieg beraten.

Einer der vier Kommissionschefs, Matthias Platzeck (SPD), sagte der Deutschen Presse-Agentur am Rande der Sitzung in Großräschen, einer der schwierigsten Punkte sei, Strukturzusammenbrüche zu verhindern.

Befürchtet wird der Verlust Tausender Jobs in der Region, wenn das Abbaggern und Verbrennen der Braunkohle endet.