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Feldhamster

Alarm im Feld: Hamster sind überall vom Aussterben bedroht

Der in Deutschland sehr rar gewordene Feldhamster ist jetzt offiziell in seinem gesamten Verbreitungsgebiet vom Aussterben bedroht.

Das geht aus der neuen Roten Liste der gefährdeten Tier- und Pflanzenarten der Weltnaturschutzunion (IUCN) hervor. Auch Lemurenarten und ein Glattwal im Atlantik sind neu vom Aussterben bedroht, wie die IUCN am Donnerstag in Gland bei Genf berichtete.

In der Europäischen Union wird der Feldhamster (Cricetus cricetus) schon streng geschützt, aber bei der IUCN galt er bislang mangels Erhebungen ...

YouTube - Logo

Youtube muss bei Verstößen nur Postanschrift rausgeben

Online-Plattformen wie Youtube müssen nach einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) nicht die E-Mail-Adressen oder Telefonnummern von Nutzern herausgeben, die dort illegal Filme hochgeladen haben.

Der Begriff der Adresse im EU-Recht beziehe sich lediglich auf die Postanschrift, urteilten die Luxemburger Richter (Rechtssache C-264/19).

Hintergrund ist eine Klage der Firma Constantin Film Verleih gegen Googles Videoplattform Youtube.

EuGH zum VW-Abgasskandal

EuGH stärkt Geschädigte im VW-Abgasskandal

Im VW-Abgasskandal hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) die Rechte von Verbrauchern in ganz Europa gestärkt.

Nach dem Urteil müssen Geschädigte nicht unbedingt in Deutschland, wo Volkswagen seinen Hauptsitz hat, gegen den Autohersteller vor Gericht ziehen. Stattdessen können sie VW im Land des Autokaufs auf Schadenersatz verklagen (Rechtssache C-343/19).

Hintergrund ist der Fall von 574 VW-Kunden in Österreich, die ihre Ansprüche an den österreichischen Verein für Konsumenteninformation (VKI) abgetreten haben.

Infineon muss in Kartell-Streit weniger Strafe zahlen

EU-Gericht: Infineon muss weniger Strafe zahlen

Das EU-Gericht hat die von der EU-Kommission verhängte Kartellbuße gegen den deutschen Chiphersteller Infineon weitgehend bestätigt - aber um fast sechs Millionen Euro reduziert. Somit muss das Unternehmen aus Neubiberg bei München noch knapp 76,9 Millionen Euro Strafe zahlen, wie die Luxemburger Richter am Mittwoch entschieden (Rechtssache T-758/14).

Infineon kann gegen den Beschluss jedoch vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) vorgehen.

Verfällt Urlaubsanspruch?

Wie lange hält Urlaubsanspruch? Richter wenden sich an EuGH

Um über die Dauer von Urlaubsansprüchen bei Arbeitnehmern mit Langzeitkrankheit urteilen zu können, hat das Bundesarbeitsgericht den Europäischen Gerichtshof um eine Vorabentscheidung gebeten.

Es gehe dabei um mehr Klarheit darüber, ob und unter welchen Voraussetzungen der Anspruch auf bezahlten Jahresurlaub verfällt, teilte das Gericht mit.

Die Bundesarbeitsrichter müssen sich mit zwei Verfahren aus Hessen und Nordrhein-Westfalen beschäftigen, bei denen Arbeitnehmer jeweils darauf pochen, dass ihnen aus teils schon ...

Andreas Scheuer

Maut-Debakel: Neue Vorwürfe der Opposition gegen Scheuer

Bei der Aufarbeitung der gescheiterten Pkw-Maut hat die Opposition neue Vorwürfe gegen Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) erhoben.

Zwar bekam der Untersuchungsausschuss des Bundestags nun Mails, die über den Abgeordneten-Account von Scheuer gelaufen sind. FDP, Linke und Grüne aber mutmaßen, dass immer noch Mails fehlen. Sie fordern einen unabhängigen Ermittlungsbeauftragten, der Scheuers Abgeordneten-Postfach nach entscheidender Kommunikation sichten soll.

EuGH stärkt Recht von Feldhamstern auf Lebensraum

EuGH stärkt Recht von Feldhamstern auf Lebensraum

Der Europäische Gerichtshof hat das Recht von Feldhamstern auf ihren Lebensraum gestärkt.

Ruhe- und Fortpflanzungsstätten von Feldhamstern dürfen auch dann nicht zerstört werden, wenn die Tiere diese zwar nicht mehr beanspruchen, aber womöglich dorthin zurückkehren, wie die Luxemburger Richter am Donnerstag urteilten (Rechtssache C-477/19).

Hintergrund sind Bauarbeiten in Österreich, für die eine Baustraße angelegt wurde. Dafür fehlte allerdings nicht nur die Genehmigung, sondern sie zerstörten auch Eingänge zu ...

Brexit-Gespräche

Brexit: London fordert nun Tempo in Gesprächen mit der EU

Unter wachsendem Zeitdruck suchen Großbritannien und die Europäische Union diese Woche Fortschritte für einen Handelspakt nach dem Brexit.

Der britische Beauftragte David Frost traf dazu am Montag in Brüssel EU-Unterhändler Michel Barnier erstmals nach wochenlangen Videokonferenzen wieder persönlich. Nach eigenen Worten will Frost nun rasche Fortschritte. Die EU-Seite ist zurückhaltender.

„Wir werden in den nächsten Wochen und Monaten das meiste aus unseren intensivierten Gesprächen herausholen“, schrieb Unterhändler ...

Zigarettenautomat

Verdeckte Zigaretten-Schockbilder: BGH fragt den EuGH

Der Streit zwischen einer Nichtraucher-Initiative und Supermärkten um Schockbilder auf Zigarettenpackungen in Verkaufsautomaten geht zum Europäischen Gerichtshof (EuGH).

Der Bundesgerichtshof (BGH) setzte das Verfahren aus und legte dem EuGH vier Fragen zur Auslegung der Tabakrichtlinie zur Vorabentscheidung vor. Zigarettenpackungen zeigen neben einem Warnhinweis auch abschreckende Bilder etwa einer schwarzen Lunge, eines Raucherbeins oder von Krebsgeschwüren.

Google

Google kauft erstmals Inhalte bei Zeitungsverlagen ein

Google wird erstmals in seiner Geschichte mit Zeitungsverlagen Lizenzverträge abschließen und Geld für die Präsentation von journalistischen Inhalten ausgeben.

Das kündigte der Internet-Konzern in einem Blog-Eintrag an. Die Inhalte sollen auf Google News und Google Discover erscheinen. Wie die Präsentation der Inhalte für die Nutzer genau aussehen wird, teilte Google noch nicht mit.

Das Programm startet in Deutschland, Australien und Brasilien.