Suchergebnis

Facebook

Kampf gegen Kindesmissbrauch gefährdet?

Hollywood-Schauspieler Ashton Kutcher sieht den Schutz von Kindern in der EU gefährdet - und hat einen dringenden Appell.

Er möchte, dass jene Filter, mit denen im Internet bislang Fotos und Videos missbrauchter Kinder aufgespürt werden, weiter genutzt werden dürfen - trotz Datenschutzbedenken.

„Diese Kinder, die missbraucht werden, die sexuell missbraucht werden, und deren Inhalte sich im Internet ausbreiten, sie verdienen auch Privatsphäre“, sagte Kutcher jüngst in einem Video auf Twitter.

JVA Kiel

Verdächtiger im Fall Maddie bleibt noch lange im Gefängnis

Wichtiger Zeitgewinn für die Ermittler im Fall Maddie - der Mordverdächtige bleibt noch mehrere Jahre im Gefängnis. Das steht nach einem Beschluss des Bundesgerichtshofs (BGH) fest.

Wie am Freitag in Karlsruhe mitgeteilt wurde, haben die obersten Strafrichter die Revision des 43-Jährigen gegen ein Vergewaltigungsurteil des Landgerichts Braunschweig mit sieben Jahren Haft verworfen. Es ist damit rechtskräftig. (Az. 6 StR 41/20)

In der niedersächsischen Justiz wird nun damit gerechnet, dass die Strafe schnell greift und ...

Kanzlerin Merkel

Merkel soll Scherben im EU-Haushaltsstreit kitten

Was für eine Woche für die Europäische Union. Ungarn und Polen blockieren kurz vor dem Jahresende das mühsam ausgehandelte Haushaltspaket samt Corona-Hilfen und spalten die Gemeinschaft.

Nach einem ergebnislosen Videogipfel heißt es nun in Brüssel: Frau Merkel, übernehmen Sie! Dieselbe Zuspitzung beim Brexit, wo kurz vor knapp immer noch kein Handelspakt mit Großbritannien steht und nun auch noch ein Corona-Fall Sand ins Getriebe streut.

Ministertalk und virtuelles GAIA-X Fachforum

Cloud-Initiative stößt bei Unternehmen auf großes Interesse

Immer mehr Firmen wollen sich am Aufbau der europäischen Cloud- und Dateninfrastruktur Gaia-X beteiligen.

Neben den 22 Gründungsunternehmen aus Deutschland und Frankreich haben nach Angaben des Bundeswirtschaftsministeriums „weit mehr als 100 weitere Unternehmen“ ihr Interesse bekundet, „Mitglied der ersten Stunde“ bei der in Gründung befindlichen Gaia-X-Organisation zu werden.

Bei dem im Oktober 2019 vorgestellten Projekt geht es darum, in Europa nicht alternativlos auf die großen IT-Konzerne aus den USA und China ...

EC-Karte, die eine Bezahlung ohne PIN-Eingabe ermöglicht.

Bankkarte verloren oder gestohlen: Wer in diesen Fällen für Schäden haftet

Seit dem Beginn der Corona-Pandemie hält der Einzelhandel zum kontaktlosen Bezahlen an, immer mehr Menschen folgen diesem Appell auch. Kleine Beträge bis inzwischen 50 Euro können sogar ohne die Eingabe einer PIN gezahlt werden – mit der sogenannten Near Field Communication (NFC). Doch was geschieht, wenn eine Karte gestohlen und eingesetzt wird? Wer haftet dann – die Bank oder der Kunde?

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat entschieden: Die Bank haftet, sie kann das Risiko nicht auf den Kunden verschieben, wenn ein Dritter in ...

Kontaktlose Kartenzahlung

EuGH stärkt Verbraucher bei Bankkarten-Verlust

Beim Verlust einer Bankkarte mit kontaktloser Bezahlfunktion hat der Europäische Gerichtshof die Verbraucher in der EU gestärkt.

Nach einem Urteil vom Mittwoch trägt der Kunde nicht das Risiko für Zahlungen, die vorgenommen werden, nachdem er das Abhandenkommen einer Karte bei der Bank gemeldet hat. Diese könne nicht einfach behaupten, dass es technisch unmöglich sei, die sogenannte Nahfeldkommunikationsfunktion (NFC) für das kontaktlose Zahlen zu sperren, urteilten die Luxemburger Richter (Rechtssache C 287/19).

Maut-Kontrollbrücke auf A4

Schlappe für Deutschland vor dem EuGH bei der Lkw-Maut

Schlappe für Deutschland bei der Erhebung der Lkw-Maut: Die Kosten für die Verkehrspolizei dürfen in die Berechnung der Höhe dieser Gebühr nicht einfließen. Das hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg am Mittwoch entschieden und damit einer polnischen Spedition recht gegeben.

Diese hatte in Deutschland Klage auf Rückzahlung der Mautgebühren erhoben. Das Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen in Münster hatte den EuGH um Klärung gebeten (Rechtssache C-321/19).

Vegetarische Produkte

EU-Parlament: Fleisch-Namen für Veggie-Produkte bleiben

Es ging um die Veggie-Wurst: Nach dem Willen des Europaparlaments sollen pflanzliche Fleisch-Ersatzprodukte auch weiterhin Bezeichnungen wie „Steak“, „Burger“ oder andere tierisch anmutenden Benennungen tragen dürfen.

Das EU-Parlament lehnte am Freitag einen entsprechenden Gesetzesentwurf ab. Auch ein Kompromiss-Entwurf, der eine deutlichere Kennzeichnung der Ersatzprodukte mit dem Vermerk „ohne Fleisch“ vorschlug, fiel durch.

Das Votum über den Gesetzesvorschlag war Teil eines Berichts zur Gemeinsamen Agrarreform (GAP) ...

Der ehemalige spanische König Juan Carlos gilt als notorischer Schürzenjäger.

Ein König entpuppt sich als wahrer Don Juan

„Der König der 5000 Liebhaberinnen“, lautet der Titel eines der unzähligen Bücher, die über Juan Carlos I., Spaniens König im Ruhestand, veröffentlicht worden sind. 5000 amouröse Abenteuer, dies mag vielleicht auch für einen liebeshungrigen König etwas übertrieben sein. Aber: Dass der heute 82 Jahre alte Juan Carlos jahrzehntelang ein untreuer Ehemann und notorischer Schürzenjäger war, daran gibt es wenig Zweifel.

Erst vor Kurzem steuerte seine bekannteste außereheliche Eroberung, Corinna zu Sayn-Wittgenstein, neue Details bei.

BGH verhandelt über Herausgabe von Youtube-Daten

Youtube muss Nutzerdaten wohl nicht an Filmfirmen geben

Die Videoplattform Youtube muss das Verfolgen von Raubkopierern höchstwahrscheinlich nicht durch die Herausgabe von Nutzerdaten wie E-Mail-Adresse, Telefonnummer oder IP-Adresse ermöglichen.

Das zeichnete sich in einer Verhandlung des Bundesgerichtshofs (BGH) in Karlsruhe ab. Das Urteil soll in den nächsten Wochen oder Monaten verkündet werden. (Az. I ZR 153/17)

Geklagt hat der Filmverleiher Constantin. Er will Schadenersatz von drei Nutzern, die 2013 und 2014 die Kinofilme „Parker“ und „Scary Movie 5“ bei Youtube ...