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Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne)

Stärkerer Klimaschutz beim Betrieb landeseigener Gebäude

Die grün-schwarze Landesregierung will den Klimaschutz beim Betrieb der landeseigenen Gebäude vorantreiben und deutlich CO2 senken. Das Kabinett soll dazu heute ein Konzept verabschieden, das Ministerpräsident Winfried Kretschmann und Finanzministerin Edith Sitzmann (beide Grüne) der Öffentlichkeit vorstellen wollen. Bei der CO2-Reduktion spielt der Ausbau von Photovoltaik-Anlagen auf den Gebäuden eine wichtige Rolle.

Bereits bekannt ist, dass der CO2-Ausstoß bei den vom Land betriebenen Gebäuden bis zum Jahr 2030 im Vergleich zum ...

Photovoltaik-Anlage

Stärkerer Klimaschutz beim Betrieb landeseigener Gebäude

Die grün-schwarze Landesregierung will den Klimaschutz beim Betrieb der landeseigenen Gebäude vorantreiben und deutlich CO2 senken. Das Kabinett soll dazu heute ein Konzept verabschieden, das Ministerpräsident Winfried Kretschmann und Finanzministerin Edith Sitzmann (beide Grüne) dann (12.00 Uhr) der Öffentlichkeit vorstellen wollen. Bei der CO2-Reduktion spielt der Ausbau von Photovoltaik-Anlagen auf den Gebäuden eine wichtige Rolle.

Bereits bekannt ist, dass der CO2-Ausstoß bei den vom Land betriebenen Gebäuden bis zum Jahr 2030 ...

Narrenpräsident Rainer Hespeler  gratulierte „Schäfer“ Andre Baumann zur ersten Fasnachtsrede.

Andre Baumann: Das ist der neue Vertreter des Südwestens in Berlin

Andre Baumanns Feuertaufe als Berliner Bevollmächtigter der Landesregierung stand schon am Vortag der offiziellen Amtseinführung durch den Ministerpräsidenten am Freitag an: Am Donnerstagabend marschierten 160 angereiste Hästräger der Narrenvereinigung Hegau-Bodensee in die Landesvertretung Baden-Württembergs am Berliner Tiergarten ein, um die schwäbisch-alemannische Fasnacht in die Bundeshauptstadt zu bringen. Und mittendrin Baumann, der zum Dienstantritt gleich die erste Fasnachtsrede seines Lebens halten musste.

Zentrum für Islamische Theologie

17 Millionen Euro für Zentrum für Islamische Theologie

Das Land Baden-Württemberg investiert rund 17 Millionen Euro in den Neubau des Zentrums für Islamische Theologie (ZITh) in Tübingen. Wie das Finanzministerium am Freitag mitteilte, soll das neue Gebäude mit den bestehenden Evangelischen und Katholischen Fakultäten einen gemeinsamen Theologischen Campus bilden. „Damit wollen wir den interreligiösen Dialog weiter stärken“, sagte Finanzministerin Edith Sitzmann (Grüne).

Das ZITh war 2011 an der Universität Tübingen gegründet worden - als erstes von vier Zentren für Islamische Theologie ...

Ein Wohnviertel mit Einfamilienhäusern

Was Hausbesitzer und Mieter mit der Grundsteuerreform erwartet

Die grün-schwarze Landesregierung muss bald entscheiden, wie die Grundsteuer künftig berechnet werden soll. Sie tut sich schwer. Denn klar ist schon heute: Es wird Gewinner und Verlierer geben.

Bei den meisten Wohnungseigentümern geht es um einige Hundert Euro im Jahr. Die Steuer zahlt jeder, der Grundstücke und Gebäude besitzt. Vermieter können sie auf die Mieter umlegen.

Warum ist diese Steuer wichtig?

Für die Kommunen ist die Grundsteuer eine große Einnahmequelle.

Edith Sitzmann (Bündnis 90/Die Grünen) hebt den Zeigefinger

Grün-Schwarz noch uneins bei Grundsteuer

Die grün-schwarze Landesregierung ist noch uneins darüber, wie die Grundsteuer künftig in Baden-Württemberg berechnet werden soll. Wie Finanzministerin Edith Sitzmann (Grüne) kürzlich im Landtag ankündigte, sollen aber bis Ende Februar Eckpunkte für die geplante Neuregelung vorliegen. Vor der Sommerpause soll nach ihren Worten das Landesgesetz beschlossen sein. Wie dies aber aussehen soll, da gehen die Meinungen noch auseinander. Der Bund hatte Ende 2019 ein neues Grundsteuer-Gesetz beschlossen.

Finanzministerin Edith Sitzmann und Umweltminister Franz Untersteller (beide Grüne) machen ab 2021 Schluss mit Politik.

Grüne verlieren erfahrene Minister

Das neue Jahr beginnt für Baden-Württembergs Grüne mit Abschieden. Am Donnerstag gaben die Minister Franz Untersteller und Edith Sitzmann bekannt, dass sie sich 2021 aus der Politik zurückziehen. Sie reihen sich ein hinter Stuttgarts Oberbürgermeister Fritz Kuhn und Volker Ratzmann, Bevollmächtigter des Landes in Berlin. Was das für die Grünen und die Landespolitik bedeutet:

Wer abtritt

Untersteller (62) sitzt als Umweltminister seit Regierungsantritt der Grünen 2011 am Kabinettstisch.

Mann sitzt auf einem Stuhl und erklärt etwas

Grüne Minister: Lucha will es nochmal wissen

Zwei prominente Grüne verlassen die Politik, Manfred Lucha aber will es noch einmal wissen: Anders als seine Kabinettskollegen Franz Untersteller und Edith Sitzmann tritt der Ravensburger 2021 erneut zur Wahl an – wenn ihn sein Kreisverband aufstellt. Derzeit gibt es aber nach Auskunft einer Sprecherin noch keine Gegenkandidaten.

Untersteller verantwortet seit 2011 das Umweltressort, Sitzmann war zunächst Fraktionschefin, seit 2016 leitet sie das Finanzministerium.

Finanzministerin Edith Sitzmann

Untersteller und Sitzmann ziehen sich aus Politik zurück

Zwei bisherige grüne Landesminister ziehen sich zum Ende der grün-schwarzen Regierungszeit aus der Politik zurück. Umweltminister Franz Untersteller und Finanzministerin Edith Sitzmann wollen nach eigenen Mitteilungen vom Donnerstag nicht mehr zur Landtagswahl 2021 antreten. Damit muss Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) auf zwei langjährige Mitstreiter verzichten, falls er 2021 wiedergewählt werden sollte. Kretschmann selbst hat bereits erklärt, zur Landtagswahl wieder antreten zu wollen.